Bereits am 11. November hatten die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie eingeläutet und sich auf gemeinsame
1.) Welche Regelungen gelten unmittelbar aufgrund Bundesrecht? Nach § 28b Abs. 5 IfSG gilt die Maskenpflicht (FFP2 oder medizinische Maske) im öffentlichen Personenfernverkehr und im
Nach den jüngst vom Bund beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hat die baden-württembergische Landesregierung die Corona-Verordnung des Landes grundlegend geändert. Die neue Verordnung wird am 1.
Die Landesregierung verlängert den Förderzeitraum für das Programm Tilgungszuschuss Corona bis zum 30. Juni 2022. Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Entscheidung: „Gerade
Mit Wirkung zum 19. März 2022 hat das Land erneut Anpassungen an der Corona-Verordnung vorgenommen. Dies betrifft die allgemeine Corona-Verordnung ebenso wie die Corona-Verordnungen Schule
Im Zuge der neuen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg hat das Kultusministerium auch die Regelungen für die Sonderverordnungen Sport sowie Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst. Gemeinsam
Aufgrund der Beschlüsse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022, wird nun auch die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg angepasst.
Bund und Länder haben auf ihrer Konferenz am 16. Februar einen Dreischritt der Öffnungen in der Corona-Pandemie vereinbart – bis zum 20. März sollen die bisher geltenden
Im Zuge der neuen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg hat das Kultusministerium auch die Regelungen für die Sonderverordnungen Sport sowie Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst. Gemeinsam
Bereits in den Jahren 2020 und 2021 konnten die freiwilligen Helferinnen und Helfer in den Impf- und Testzentren von der sogenannten Übungsleiter- oder von der
Die Testungen an Schulen sowie beim Personal in Kitas und in der Kindertagespflege werden vorerst bis zu den Osterferien fortgesetzt. Das gab die Landesregierung im
Mit Beschluss vom 8. Februar 2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut angepasst. Die Änderungen treten ab Mittwoch, 9. Februar 2022 in Kraft. Übersicht der
In der neuen Corona-Verordnung berücksichtigt die Landesregierung die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz, verschiedene Gerichtsurteile sowie die veränderte Lage durch die Omikron Variante. Mit Wirkung zum 28.
In einer Videokonferenz haben die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt zur aktuellen Pandemiesituation vor dem Hintergrund der sich ausweitenden Omikron-Variante beraten. Dabei sollen
Das Wissenschaftsministerium hat die Corona-Verordnung des Landes zum Studienbetrieb mit Wirkung zum 12. Januar 2022 angepasst. Wichtige Punkte sind: Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP-2Maske
Mit Wirkung zum 12. Januar hat das Land erneut Anpassungen an der Corona-Verordnung vorgenommen. Hintergrund ist die Ausbreitung der Omikron-Variante. Die Achte Verordnung zur Änderung
Mit Wirkung zum 27. Dezember hat das Land erneut Anpassungen an der Corona-Verordnung vorgenommen. Hintergrund ist die bevorstehende Ausbreitung der Omikron-Variante und die Beschlüsse, welche
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzleramt haben sich die Regierungschefs der Länder auch auf weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie verständigt. Obwohl sich die Zahl
Das Wissenschaftsministerium hat die Corona-Verordnung des Landes zum Studienbetrieb mit Wirkung zum 20. Dezember 2021 angepasst. Hintergrund ist das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg. Mit Beschluss
Ab Montag, 20. Dezember 2021, nimmt die Landesregierung in Baden-Württemberg erneut Anpassungen an der Corona-Verordnung vor. Diese betreffen Obergrenzen in der Alarmstufe II für Treffen
Auf Grundlage der neuen Corona-Verordnung des Landes wurden auch Anpassungen im Bereich der Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vorgenommen. Diese treten am 7. Dezember 2021 in
Gemeinsame Erklärung der CDU-Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Andreas Sturm, Christiane Staab, Dr. Michael Preusch, Moritz Oppelt und Olav Gutting sowie des Heidelberger CDU-Kreisvorsitzenden Alexander Föhr
Aufgrund der Vereinbarungen, die auf der Konferenz der Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzleramt beschlossen worden sind, ist die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg angepasst werden.
Am 2. Dezember 2021 haben Kanzlerin und Länderchefs Vorgaben beschlossen, die in allen Bundesländern als Mindestmaß gelten. Mit weitgehenden Einschränkungen für Ungeimpfte soll die Übertragungsrate
In ihrer Kabinettssitzung am 30. November 2021 hat die Landesregierung Baden-Württembergs die Antragsfrist für den Tilgungszuschuss Corona II bis zum 31. März 2022 verlängert. Damit
Aufgrund der dynamischen Infektionslage wurde die Corona-Verordnung Schule vom Kultusministerium erneut angepasst. Damit gelten ab dem 29. November 2021 angepasste Regeln zum Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen.
Aufgrund der dramatischen verschärfenden pandemischen Situation ist eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Hochschulbereich erforderlich. Das Gesundheitssystem soll geschützt und gleichzeitig soll der Präsenzstudienbetrieb
Die Landesregierung verschärft wegen der Corona-Lage in Baden-Württemberg die Infektionsschutzmaßnahmen. Mit Wirkung zum 24. November 2021 tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Im
Die epidemische Notlage nationaler Tragweite, auf der bisher Corona-Maßnahmen beruhten, läuft am 25. November aus. Der Bundestag hat am 18. November 2021 mit den Stimmen
Seit Mittwoch, den 17. November gilt in den Schulen in Baden-Württemberg die Maskenpflicht auch wieder am Platz. Diese Maßnahme erfolgt automatisch, da auf den Intensivstationen
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