Mit Wirkung zum 15. Oktober 2021 nimmt das Land Anpassungen an der aktuell gültigen Corona-Verordnung vor. An der bereits Mitte September eingeführten dreistufigen Systematik mit
Dreistufiges Warnsystem – um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern Ausführungen wie auf Seite der Landesregierung: Weitere Informationen zu der Corona Verordnung finden sich unter
Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat die Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen angepasst. Die Änderungen sind zum 28. August 2021 in Kraft getreten. Folgende Maßnahmen sind
Mit Wirkung vom 16. August 2021 hat die Baden-Württembergische Landesregierung die folgende Corona-Verordnung verabschiedet. Weitere Informationen finden sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/corona-beschraenkungen-fuer-geimpfte-und-genesene-werden-weitgehend-aufgehoben/ Der entscheidende Unterschied zur bisherigen Regelung
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzleramt haben sich die Regierungschefs der Länder auch auf weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie verständigt. Die Beschlüsse erfolgten vor
MdL Schütte dazu: „Mit dem Programm „FreiRäume“ fördert das Land kulturelle Begegnungsorte in kleinen Gemeinden und im ländlichen Raum. In der Vergangenheit konnten bereits Projekte
Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf den Studienbetrieb in Baden-Württemberg. Mit einer Sonderverordnung für den Studienbetrieb will das Land neben einem bestmöglichen Gesundheitsschutz auch wieder
Stuttgart. Auch in diesem Jahr wird das Land die Kommunen in Baden-Württemberg tatkräftig dabei unterstützen, das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr trotz Corona aufrecht zu erhalten.
Der bwAboSommer geht in die zweite Runde: Verkehrsministerium, Verkehrsverbünde, Bahnunternehmen und Verbände öffnen in den Sommerferien wieder die Verbundgrenzen Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg und seine Partner
Zumeldung zur Einigung der Gemeinsamem Finanzkommission (GFK)Der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, sagt: „Mit der gestrigen Einigung der Gemeinsamen Finanzkommission von kommunalen
Am 25. Juni 2021 hat die Landesregierung die neue Corona-Verordnung verkündet, die ab Montag, 28. Juni 2021 gilt. Sie enthält weitreichende Lockerungen und ist auch
CDU-Landtagsabgeordneter Schütte: Antragsstellung ab 21. Juni 2021 möglich. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 waren auf Wunsch der CDU-Landtagsfraktion Mittel für eine Unterstützung der Schwimmfähigkeit von Kindern
Wie die baden-württembergische Landesregierung heute (17. Juni 2021) angekündigt hat, wird die Maskenpflicht an den Schulen ab Montag, 21. Juni im Land gelockert. Der CDU-Landtagsabgeordnete
Dr. Albrecht Schütte MdL weist auf „Sonderfonds für Kulturveranstaltungen“ hin Der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach und Vorsitzende des AK Wissenschaft, Forschung und Kunst der
Das Corona-Sonderprogramm des Verkehrsministeriums „Verstärkerfahrten im Schülerverkehr“ wird erneut verlängert. Dazu sagt Dr. Albrecht Schütte, der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach: „Die Verstärkerbusse für den
Auch in Baden-Württemberg geht die Zahl der täglichen Neuinfektionen in vielen Stadt- und Landkreisen zurück, die 7-Tage-Inzidenzen sinken. Vor diesem Hintergrund hat das Kabinett am
Ab sofort können Anträge für die Härtefallhilfen des Landes gestellt werden. Das gab das Wirtschaftsministerium in Stuttgart bekannt. Mit den Härtefallhilfen soll Unternehmen und Selbständigen
Das baden-württembergische Erfolgsmodell des fiktiven Unternehmerlohns wird fortgesetzt. Dazu sagt der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte: „Die von der Corona-Krise schwer getroffenen
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und CDU-Bundestagskandidat Alexander Föhr zur Öffnungsstrategie für Handel und Gastronomie in Heidelberg. Die Gastronomie und der Handel zählen zu den Branchen,
Die Landesregierung hat am 13. Mai 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab 14.
Nach einem Gespräch mit Verbandsvertretern am 6. Mai 2021, hat das Sozialministerium Baden-Württemberg baldige Öffnungen für die besonders hart von der Pandemie betroffene Branchen angekündigt.
Der Deutsche Bundestag hat mit der Verabschiedung des novellierten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) bundeseinheitliche Maßnahme gesetzt, welche nun auch im Land gelten Künftig gelten folgende Regelungen: Altersgrenze
Wie das Ministerium für Wirtschaft mitgeteilt halt, erhalten die Betriebe einen längeren Zeitraum, um das für sie richtige Hilfsprogramm zu wählen. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Die nach
Die Landesregierung hat am 17. April 2021 die Zweite Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die
Durch den Impfgipfel vom 16. April 2021 können nun in Baden-Württemberg noch mehr Rettungskräfte geimpft werden In der Pandemie leisten auch die Feuerwehren hervorragende Arbeit
Durch die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Änderung des lnfektionsschutzgesetzes auf Bundesebene entstehen Änderungen Nach den Osterferien stehen Schnelltestmöglichkeiten wöchentlich nicht nur für Beschäftigte an Schulen und Schulkindergärten, sondern auch
Auch in Baden-Württemberg können alle Menschen über 60 Jahre ab Montagvormittag, den 19. April 2021 eine Impftermin buchen. Über 60-Jährige waren bislang nur impfberechtigt, wenn
Dazu der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte: „Es ist gut, dass das Land jetzt aus Eigenmitteln den fiktiven Unternehmerlohn in der Überbrückungshilfe
Damit setzt das Land Baden-Württemberg die Empfehlungen des RKI um und ermöglicht Freiheiten für Geimpfte. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat in der zweiten Aprilwoche 2021
Auch auf Druck aus Baden-Württemberg hat der Bund einige Nachbesserungen in der Überbrückungshilfe angekündigt. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl der Verbesserungen: Alle Unternehmen, die
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