Zumeldung zur Einigung der Gemeinsamem Finanzkommission (GFK)Der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, sagt: „Mit der gestrigen Einigung der Gemeinsamen Finanzkommission von kommunalen
Am 25. Juni 2021 hat die Landesregierung die neue Corona-Verordnung verkündet, die ab Montag, 28. Juni 2021 gilt. Sie enthält weitreichende Lockerungen und ist auch
CDU-Landtagsabgeordneter Schütte: Antragsstellung ab 21. Juni 2021 möglich. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 waren auf Wunsch der CDU-Landtagsfraktion Mittel für eine Unterstützung der Schwimmfähigkeit von Kindern
Wie die baden-württembergische Landesregierung heute (17. Juni 2021) angekündigt hat, wird die Maskenpflicht an den Schulen ab Montag, 21. Juni im Land gelockert. Der CDU-Landtagsabgeordnete
Dr. Albrecht Schütte MdL weist auf „Sonderfonds für Kulturveranstaltungen“ hin Der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach und Vorsitzende des AK Wissenschaft, Forschung und Kunst der
Das Corona-Sonderprogramm des Verkehrsministeriums „Verstärkerfahrten im Schülerverkehr“ wird erneut verlängert. Dazu sagt Dr. Albrecht Schütte, der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach: „Die Verstärkerbusse für den
Auch in Baden-Württemberg geht die Zahl der täglichen Neuinfektionen in vielen Stadt- und Landkreisen zurück, die 7-Tage-Inzidenzen sinken. Vor diesem Hintergrund hat das Kabinett am
Ab sofort können Anträge für die Härtefallhilfen des Landes gestellt werden. Das gab das Wirtschaftsministerium in Stuttgart bekannt. Mit den Härtefallhilfen soll Unternehmen und Selbständigen
Das baden-württembergische Erfolgsmodell des fiktiven Unternehmerlohns wird fortgesetzt. Dazu sagt der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte: „Die von der Corona-Krise schwer getroffenen
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und CDU-Bundestagskandidat Alexander Föhr zur Öffnungsstrategie für Handel und Gastronomie in Heidelberg. Die Gastronomie und der Handel zählen zu den Branchen,
Die Landesregierung hat am 13. Mai 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab 14.
Nach einem Gespräch mit Verbandsvertretern am 6. Mai 2021, hat das Sozialministerium Baden-Württemberg baldige Öffnungen für die besonders hart von der Pandemie betroffene Branchen angekündigt.
Der Deutsche Bundestag hat mit der Verabschiedung des novellierten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) bundeseinheitliche Maßnahme gesetzt, welche nun auch im Land gelten Künftig gelten folgende Regelungen: Altersgrenze
Wie das Ministerium für Wirtschaft mitgeteilt halt, erhalten die Betriebe einen längeren Zeitraum, um das für sie richtige Hilfsprogramm zu wählen. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Die nach
Die Landesregierung hat am 17. April 2021 die Zweite Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die
Durch den Impfgipfel vom 16. April 2021 können nun in Baden-Württemberg noch mehr Rettungskräfte geimpft werden In der Pandemie leisten auch die Feuerwehren hervorragende Arbeit
Durch die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Änderung des lnfektionsschutzgesetzes auf Bundesebene entstehen Änderungen Nach den Osterferien stehen Schnelltestmöglichkeiten wöchentlich nicht nur für Beschäftigte an Schulen und Schulkindergärten, sondern auch
Auch in Baden-Württemberg können alle Menschen über 60 Jahre ab Montagvormittag, den 19. April 2021 eine Impftermin buchen. Über 60-Jährige waren bislang nur impfberechtigt, wenn
Dazu der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte: „Es ist gut, dass das Land jetzt aus Eigenmitteln den fiktiven Unternehmerlohn in der Überbrückungshilfe
Damit setzt das Land Baden-Württemberg die Empfehlungen des RKI um und ermöglicht Freiheiten für Geimpfte. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat in der zweiten Aprilwoche 2021
Auch auf Druck aus Baden-Württemberg hat der Bund einige Nachbesserungen in der Überbrückungshilfe angekündigt. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl der Verbesserungen: Alle Unternehmen, die
Anbei finden Sie eine Information des Kultusministerium über die Entscheidung des Staatsministeriums bezüglich des Schulbetriebs nach den Osterferien in Baden-Württemberg. ln der Woche ab dem 12. April 2021 findet
Nachdem die Ständige Impfkommission am 30. März 2021 die Impfung mit AstraZeneca aufgrund neuer Fälle von Hirnvenenthrombosen neu bewertet hat, soll die Corona-Schutzimpfung mit dem
Wie die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Prof. Monika Grütters MdB bekannt gab, stellt der Bund eine weitere Milliarde Euro für Programme zur Förderung von Kunst und
Die Landesregierung hat am 27. März 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab
Hier finden Sie die aktuellen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. Bitte beachten Sie dabei, dass der Punkt mit den Osterruhetagen von der Bundeskanzlerin gestrichen wurde. Die Vereinbarung
Die Landesregierung hat am 19. März 2021 die Änderungsverordnung zur 6. Verordnung der Landesregierung über Corona-VO auf den Weg gebracht. Inhaltlich geht es im Wesentlichen
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Es ist sehr wichtig ,dass die Überbrückungshilfe III jetzt ausgezahlt wird. Wir müssen die Unternehmerinnen und Unternehmern dieses Landes unterstützen!“ Das reguläre Auszahlungsverfahren
Land und Kommunen wollen Eltern für die Zeit des Corona-Lockdowns in den Kitas die Gebühren zurückerstatten. Dafür stellt das Land Baden-Württemberg aus der Rücklage für
Basierend auf der vom Bund noch für diese Woche angekündigten aktualisierten Impfverordnung startet das Land Baden-Württemberg vom 9. März 2021 an die Impftermin-Vergabe für alle
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