„Wir stärken der Polizei den Rücken“
CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach zu Gast beim Wahlkampfauftakt von Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) Sinsheim. „Ich würde lieber live und in Farbe mit ihnen allen zusammensitzen
Januar 27, 2021
Bundeswehr unterstützt Pflegeheime im Land bei der Durchführung von Corona-Tests
Bereits ab dieser Woche werden die stationären Pflegeeinrichtungen im Land von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei der Umsetzung der Testpflicht unterstützt. Das gab das
Januar 25, 2021
Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 23. Januar 2021
Die Landesregierung hat am 23. Januar 2021 die fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 25. Januar 2021 in
Januar 23, 2021
Überbrückungshilfe wird vereinfacht und verbessert
Die Überbrückungshilfe III wird nochmals verbessert. Die wesentlichen Änderungen: Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 Prozent Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heißt:
Januar 20, 2021
Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. Januar
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. Januar wurde entschieden, die Einschränkungen zur Verlangsamung der Ausbreitung von Corona bis Mitte Februar in Kraft zu lassen. Zudem wird
Januar 19, 2021
Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 17. Januar 2021
Die Landesregierung hat am 17. Januar 2021 die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 18. Januar 2021 in
Januar 17, 2021
Mit klarer Stategie und Konsequenz Öffnungen ermöglichen
Die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte und Karl Klein fordern in der aktuellen Diskussion über den weiteren Verlauf der Pandemie eine klare Strategie, bei der Testen
Januar 13, 2021
Landeswirtschaftsministerium weitet Hilfe für Schausteller, Marktkaufleute und Unternehmen der Event- sowie Veranstaltungsbranche aus und vereinfacht Zugang
Schausteller, Marktkaufleute und Unternehmen der Event- und Veranstaltungsbranche sowie das Taxigewerbe können künftig leichter als bisher Mittel zur Überbrückung der Corona-Pandemie beantragen. Dazu weitet das
Januar 13, 2021
Corona-Verordnung zur Einreise, Quarantäne und Testung
Ab dem 11. Januar 2021 tritt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung zur Einreise, Quarantäne und Testung in Kraft. Danach gilt ab sofort eine zusätzliche Testpflicht
Januar 11, 2021
Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 10. Januar 2021
Die Landesregierung hat am 10. Januar 2021 die Corona Verordnung an die Beschlüsse der MPK vom 5. Januar angepasst. Die Änderungen treten zum 11. Januar
Januar 10, 2021
Start der Kreisimpfzentren am 22. Januar 2021
Die Kreisimpfzentren in Baden-Württemberg, an denen in Ergänzung zu den Zentralen Impfzentren des Landes an rund 50 dezentralen Standorten zusätzlich gegen das Coronavirus geimpft wird,
Januar 8, 2021
Regelungen für Schulen und Kitas ab dem 11. Januar 2021- Kultusministerium informiert über weiteres Vorgehen
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 5. Januar 2021 haben sich die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt auf die Verlängerung des bundesweiten Lockdowns bis zum
Januar 6, 2021
Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 5. Januar 2021
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 5. Januar 2021 haben sich die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt auf folgende Beschlüsse geeinigt. Die Vereinbarung muss nun
Januar 5, 2021
Öffnung von Schulen hat Priorität gegenüber anderen weitreichenden Öffnungen
Die Kultusministerinnen und Kultusminister haben heute erneut bekräftigt, dass die Öffnung von Schulen höchste Priorität hat. Ausgesetzte Präsenzpflicht und Fernunterricht über einen längeren Zeitraum bleiben
Januar 4, 2021
Informationen zur Überbrückungshilfe III
Mit der Überbrückungshilfe III verlängert der Bund die Hilfsmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie und unterstützt damit direkt und indirekt vom Lockdown betroffene Unternehmen. Insbesondere Solo-Selbstständige,
Januar 4, 2021
Terminreservierungen für Covid-19 Impfung ab sofort auch für die Region möglich
Am Sonntag, 27. Dezember 2020 erfolgte der Startschuss für den Beginn der landesweiten Impfung gegen Covid-19. Zeitgleich wurde eine Impftermin-Servicehotline für das Land eingerichtet, über
Dezember 28, 2020
Aktualisierte Corona-Verordnung zur Einreise-Quarantäne tritt am 23. Dezember in Kraft
Quarantänefreie Einreise bei touristischen Reisen oder anlässlich eines Einkaufs künftig nicht mehr möglich Von Mittwoch, 23. Dezember 2020 an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung
Dezember 22, 2020
Bundesgesundheitsministerium legt Reihenfolge für Impfungen fest
Das Bundesgesundheitsministerium hat am 18. Dezember 2020 die Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 unterzeichnet. Die Verordnung legt unter anderem fest, wer
Dezember 21, 2020
Land verstärkt Initiative vom Bund: zusätzliche FFP2-Masken
Risikogruppen bestmöglich schützen. Das ist das Ziel der „Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Corona-Virus“. Seit dem 15. Dezember 2020
Dezember 19, 2020
Kostenlose Schnelltests vor Weihnachten – Drei Test-Center in der Region
Mit der Aktion „Stille Nacht, einsame Nacht? Muss nicht sein!“ stellt das Land Baden-Württemberg vor den Weihnachtsfeiertagen in über 120 Städten und Gemeinden insgesamt 80.000
Dezember 18, 2020
Hilfen für Unternehmen, Einzelhandel und Start-ups ausgeweitet
Viele Betriebe sind massiv von der Corona-Krise betroffen. Die Landesregierung hat deshalb die Verlängerung und Ausweitung weiterer Hilfsprogramme zur Unterstützung von Unternehmen, Einzelhandel, Start-ups und
Dezember 16, 2020
Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 15. Dezember 2020
Mit der Notverkündung der Corona-Verordnung wurden die Beschlüsse der Ministerpräsidenten-Konferenz in Landesrecht umgesetzt. Die neue Verordnung ist am dem 16. Dezember 2020 gültig. Unter folgenden
Dezember 15, 2020
Orientierungshilfen für die Notbetreuung in Schulen und Kitas
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020 haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt beschlossen, auch an den Schulen und Kindertageseinrichtungen
Dezember 15, 2020
Schließung von Schulen und Kitas ab 16. Dezember 2020
Regelungen für die Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Baden-Württemberg erlassen Das Kultusministerium hat im Nachgang der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz folgende Regelungen für die Schulen und Kitas
Dezember 13, 2020
Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 13. Dezember 2020
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 13. Dezember 2020 haben sich die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt auf folgende Beschlüsse geeinigt. Die Vereinbarung muss nun
Dezember 13, 2020
Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg ab 12. Dezember 2020
Die Landesregierung hat sich am Freitag, 11. Dezember 2020 – angesichts der sich verschärfenden Situation der Corona-Pandemie im Land – zu einer Sondersitzung getroffen und
Dezember 11, 2020
Kultusministerium verkündet besondere Bestimmungen für den Unterricht ab einer 7- Tages-Inzidenz von über 300
Mit Schreiben vom 9. Dezember 2020 an alle allgemeinbildenden, weiterführenden und beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft hat das Kultusministerium Festlegungen für die Stadt- und Landkreise
Dezember 10, 2020
Neufassung der Corona-Verordnung Schule
Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat die Neufassung der Corona-Verordnung Schule veröffentlicht, die am Dienstag, den 8. Dezember 2020, in Kraft tritt. Diese beinhaltet Regelungen für Schulen
Dezember 8, 2020
Morgendlicher Zug zwischen Stuttgart und Heidelberg fährt ab Januar wieder
Ab dem 07.01.2021 verkehrt wieder eine zusätzliche Fernverkehrsverbindung Stuttgart – Heidelberg – Wiesbaden – trotz des corona-bedingten Nachfragerückgangs Wie der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte in
Dezember 7, 2020
Erlass Landesregierung zur Hotspot-Strategie
Die baden-württembergische Landesregierung hat in Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom 25.11.2020 weitergehende Regelungen für sogenannte Hotspots beschlossen. Am Freitag (4. Dezember) erging
Dezember 4, 2020