Die Landesregierung hat am 7. März 2021 die 6. Corona Verordnung beschlossen, die noch am gleichen Tag notverkündet wird. Die Änderungen treten zum 8. März
Der Beschluss der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin hat ein Öffnungskonzept vorgelegt, das, über die Maßnahmen im zweiten Öffnungsschritt hinaus, unterschiedliche Lockerungen ermöglicht bei Sieben-Tage-Inzidenzen
Pilotprojekt des Landes Baden-Württemberg erprobt die Ausgabe der Corona-Schutzimpfung in Arztpraxen. Start am 8. März 2021 Die Corona-Schutzimpfung wird in Baden-Württemberg verstärkt in die Fläche
Nach dem nun mehr als drei Tage in Folge eine Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgestellt wurde, hebt der Rhein-Neckar-Kreis seine nächtliche
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. März 2021 haben sich die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt auf folgende Beschlüsse geeinigt. Die Vereinbarung muss nun
Tourismusminister Guido Wolf und Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zum Gespräch im Technik Museum Sinsheim. Nicht nur für den Einzelhandel oder die Gastronomie, auch für Museen
Die Landesregierung hat am 27. Februar 2021 die neunte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 1. März 2021
Die Landesregierung hat sich am 24. Februar 2021 auf eine Teststrategie geeinigt. Ab sofort werden den Kommunen drei Millionen Schnelltests aus der Landesreserve zur Verfügung
CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann auf digitalem Unternehmensbesuch bei „Zawatzky Mobilcenter“ in Meckesheim. „Corona heißt Abstand, aber nicht Distanz“, so die
Ab dem 1. März dürfen Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden in Baden-Württemberg wieder öffnen. Die Landesregierung hatte sich in ihrer Kabinettssitzung am 23. Februar auf diesen
Erzieher und Erzieherinnen sowie Lehrerinnen und Lehrer bis 64 jetzt impfberechtigt: (Dazu kann man auf der Seite: https://001-iz.impfterminservice.de/impftermine einen Termin buchen. Scheint mit Alter unter 65 zu
Die oberste Priorität ist, dass die Qualität aller Abschlüsse sowie faire und rechtssichere Prüfungsbedingungen gewährleistet sind, sagte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann Eines der zentralen Ziele
Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir den Schülerinnen und Schülern mehr Zeit eingeräumt, sich zu bewerben.“ Am 25. Januar 2021 ist das
Die Landesregierung hat am 13. Februar 2021 die achte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 15. Februar 2021 bzw.
Aufgrund des Urteils der Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur landesweiten Ausgangssperre ab 20 Uhr obliegt es gemäß eines aktuellen Erlasses des Sozialministeriums nunmehr den Landkreisen und kreisfreien
Die Landesregierung hat am 10. Februar 2021 die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 11. Februar 2021 in
Auf Grundlage des Beschlusses von Bund und Ländern vom 10. Februar 2021 plant das Land Baden-Württemberg die Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. Februar 2021 haben sich die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt auf folgende Beschlüsse geeinigt. Die Vereinbarung muss nun
Dazu der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte: „Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist nun endlich möglich. Vom Lockdown schwer getroffene Unternehmen
Um die besonders betroffene Branche weiterhin zu unterstützen wird das Programm auch 2021 fortgesetzt Aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen sind zahlreiche Unternehmen in
CDU-Landtagsfraktion hatte bereits Anfang Januar für eine Fortführung des Sonderprogrammes für das Hotel- und Gaststättengewerbe stark gemacht. Bereits Ende Mai 2020 im Zuge des ersten
Der Verwaltungsgerichtshof hat heute (8. Februar 2021) dem Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen stattgegeben und damit die nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg aufgehoben. Die Vorschrift in
Der Koalitionsausschuss im Bund hat sich am Mittwochabend, 3. Februar 2021 auf ein weiteres Corona-Paket geeinigt. Unter anderem wurde auch die Verlängerung der Mehrwertsteuer-Senkung auf
Dr. Albrecht Schütte, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach zu den geplanten weiteren Landeshilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr sowie für Familien: „Die Corona-Pandemie bedeutet für Familien
Die Landesregierung hat am 30. Januar 2021 die sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 1. Februar 2021 in
Mit 65 Millionen Euro und effizientem Vorgehen des Kultusministeriums können Lehrkräfte zügig digital ausgestattet werden. Der Bund stellt 500 Millionen Euro für die Ausstattung der
Zumeldung: Der Abgeordnete des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Ankündigung der Kultusministerin, dass nunmehr auch das Personal an den SBBZ in die zweite
CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach zu Gast beim Wahlkampfauftakt von Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) Sinsheim. „Ich würde lieber live und in Farbe mit ihnen allen zusammensitzen
Bereits ab dieser Woche werden die stationären Pflegeeinrichtungen im Land von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei der Umsetzung der Testpflicht unterstützt. Das gab das
Die Landesregierung hat am 23. Januar 2021 die fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 25. Januar 2021 in
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