Das Bundesgesundheitsministerium hat am 18. Dezember 2020 die Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 unterzeichnet. Die Verordnung legt unter anderem fest, wer
Risikogruppen bestmöglich schützen. Das ist das Ziel der „Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Corona-Virus“. Seit dem 15. Dezember 2020
Mit der Aktion „Stille Nacht, einsame Nacht? Muss nicht sein!“ stellt das Land Baden-Württemberg vor den Weihnachtsfeiertagen in über 120 Städten und Gemeinden insgesamt 80.000
Viele Betriebe sind massiv von der Corona-Krise betroffen. Die Landesregierung hat deshalb die Verlängerung und Ausweitung weiterer Hilfsprogramme zur Unterstützung von Unternehmen, Einzelhandel, Start-ups und
Mit der Notverkündung der Corona-Verordnung wurden die Beschlüsse der Ministerpräsidenten-Konferenz in Landesrecht umgesetzt. Die neue Verordnung ist am dem 16. Dezember 2020 gültig. Unter folgenden
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020 haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt beschlossen, auch an den Schulen und Kindertageseinrichtungen
Regelungen für die Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Baden-Württemberg erlassen Das Kultusministerium hat im Nachgang der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz folgende Regelungen für die Schulen und Kitas
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 13. Dezember 2020 haben sich die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt auf folgende Beschlüsse geeinigt. Die Vereinbarung muss nun
Die Landesregierung hat sich am Freitag, 11. Dezember 2020 – angesichts der sich verschärfenden Situation der Corona-Pandemie im Land – zu einer Sondersitzung getroffen und
Mit Schreiben vom 9. Dezember 2020 an alle allgemeinbildenden, weiterführenden und beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft hat das Kultusministerium Festlegungen für die Stadt- und Landkreise
Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat die Neufassung der Corona-Verordnung Schule veröffentlicht, die am Dienstag, den 8. Dezember 2020, in Kraft tritt. Diese beinhaltet Regelungen für Schulen
Ab dem 07.01.2021 verkehrt wieder eine zusätzliche Fernverkehrsverbindung Stuttgart – Heidelberg – Wiesbaden – trotz des corona-bedingten Nachfragerückgangs Wie der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte in
Die baden-württembergische Landesregierung hat in Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom 25.11.2020 weitergehende Regelungen für sogenannte Hotspots beschlossen. Am Freitag (4. Dezember) erging
Mit Großbritannien hat das erste Land in Europa den Impfstoff von Biontech/Pfizer zugelassen. Wohl noch 2020 werden auch in Deutschland die ersten Impfungen stattfinden können,
Ab dem 2. Dezember gilt in Baden-Württemberg im Regelfall nur noch eine häusliche Quarantäne von 10 Tagen Nach dem Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom
Hier finden Sie eine Übersicht über die ab dem 1. Dezember 2020 geltende Corona Verordnung im Land-Baden-Württemberg: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/zahl-der-kontakte-weiter-senken/ Quelle: 201126_MPK_Beschluesse_Dezember_Website (baden-wuerttemberg.de)
Über diese Seite des Bundeministeriums für Wirtschaft kann die Corona-Novemberhilfe beantragt werden: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html Das Wichtigste hier: Soloselbständige, die bislang keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben,
An der Ministerpräsidentenkonferenz vom 25. November 2020 haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder auf folgende Beschlüsse geeinigt. Diese Beschlüsse gelten allerdings erst,
Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Unsere Soforthilfe-Programme sind eminent wichtig, um den Breitensport, die Schullandheime und die kirchliche Erwachsenenbildung in Ba-den-Württemberg zu sichern.“ Die Corona-Pandemie hat
Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Mit dem Förderprogramm können Schulen schnell Dinge anschaffen, die sie aufgrund der Pandemie dringend benötigen.“ Mit einem Schulbudget will das Kultusministerium
Konstruktiver Austausch zwischen Bahn, Landespolitik und kommunalen Entscheidungsträgern bei von Dr. Albrecht Schütte initiierter Videokonferenz mit dem Bahnbevollmächtigten Thorsten Krenz. Mehrere Themenstränge standen auf der
Mit Beschluss vom 30. November 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte einen Tag lang unterwegs in Friedrichsdorf, Gaimühle und Badisch-Schöllenbach. An den geographischen Rand seines Wahlkreises führte den Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis
Antrag des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte u.a. CDU Unter dem folgenden Link und dem PDF-Dokument finden Sie den Antrag „Unterstützung von Vereinen und Organisationen im
Damit die Kommunen ihre geplanten Investitionen fortführen und wesentliche Projekte auch in den kommenden Jahren realisieren können, gleichen Land und Bund Gewerbesteuerausfälle aus. Allein für
In Anbetracht der sich dynamisch-ändernden Corona Situation finden Sie hier einen Überblick für den Landkreis Rhein-Neckar und die Kreisfreie Stadt Heidelberg. In der Übersicht (siehe
Um flexibel auf steigende Infektionszahlen reagieren zu können, hat das Sozialministerium Baden-Württemberg in einem Erlass geregelt, welche Maßnahmen die Kreise bei einer Überschreitung der 35er
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz haben Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sowie die 16 Regierungschefs der Bundesländer folgende Maßnahmen beschlossen. Diese Maßnahmen müssen jetzt von den Ländern entsprechend
Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte im digitalen Dialog mit Schulleiterinnen und Schulleitern Schulleiterinnen und Schulleiter aus dem Wahlkreis des CDU-Landtagsabgeordneten Dr.
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Für dieses Programm habe ich mich lange eingesetzt“ „Endlich ist die Corona-Hilfe für Unternehmen mit Reisebussen in der Umsetzung angekommen“, freut
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