Die Landesregierung hat am 27. Februar 2021 die neunte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 1. März 2021
Die Landesregierung hat sich am 24. Februar 2021 auf eine Teststrategie geeinigt. Ab sofort werden den Kommunen drei Millionen Schnelltests aus der Landesreserve zur Verfügung
CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann auf digitalem Unternehmensbesuch bei „Zawatzky Mobilcenter“ in Meckesheim. „Corona heißt Abstand, aber nicht Distanz“, so die
Ab dem 1. März dürfen Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden in Baden-Württemberg wieder öffnen. Die Landesregierung hatte sich in ihrer Kabinettssitzung am 23. Februar auf diesen
Erzieher und Erzieherinnen sowie Lehrerinnen und Lehrer bis 64 jetzt impfberechtigt: (Dazu kann man auf der Seite: https://001-iz.impfterminservice.de/impftermine einen Termin buchen. Scheint mit Alter unter 65 zu
Die oberste Priorität ist, dass die Qualität aller Abschlüsse sowie faire und rechtssichere Prüfungsbedingungen gewährleistet sind, sagte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann Eines der zentralen Ziele
Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir den Schülerinnen und Schülern mehr Zeit eingeräumt, sich zu bewerben.“ Am 25. Januar 2021 ist das
Die Landesregierung hat am 13. Februar 2021 die achte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 15. Februar 2021 bzw.
Aufgrund des Urteils der Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur landesweiten Ausgangssperre ab 20 Uhr obliegt es gemäß eines aktuellen Erlasses des Sozialministeriums nunmehr den Landkreisen und kreisfreien
Die Landesregierung hat am 10. Februar 2021 die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 11. Februar 2021 in
Auf Grundlage des Beschlusses von Bund und Ländern vom 10. Februar 2021 plant das Land Baden-Württemberg die Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. Februar 2021 haben sich die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt auf folgende Beschlüsse geeinigt. Die Vereinbarung muss nun
Dazu der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte: „Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist nun endlich möglich. Vom Lockdown schwer getroffene Unternehmen
Um die besonders betroffene Branche weiterhin zu unterstützen wird das Programm auch 2021 fortgesetzt Aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen sind zahlreiche Unternehmen in
CDU-Landtagsfraktion hatte bereits Anfang Januar für eine Fortführung des Sonderprogrammes für das Hotel- und Gaststättengewerbe stark gemacht. Bereits Ende Mai 2020 im Zuge des ersten
Der Verwaltungsgerichtshof hat heute (8. Februar 2021) dem Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen stattgegeben und damit die nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg aufgehoben. Die Vorschrift in
Der Koalitionsausschuss im Bund hat sich am Mittwochabend, 3. Februar 2021 auf ein weiteres Corona-Paket geeinigt. Unter anderem wurde auch die Verlängerung der Mehrwertsteuer-Senkung auf
Dr. Albrecht Schütte, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach zu den geplanten weiteren Landeshilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr sowie für Familien: „Die Corona-Pandemie bedeutet für Familien
Die Landesregierung hat am 30. Januar 2021 die sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 1. Februar 2021 in
Mit 65 Millionen Euro und effizientem Vorgehen des Kultusministeriums können Lehrkräfte zügig digital ausgestattet werden. Der Bund stellt 500 Millionen Euro für die Ausstattung der
Zumeldung: Der Abgeordnete des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Ankündigung der Kultusministerin, dass nunmehr auch das Personal an den SBBZ in die zweite
CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach zu Gast beim Wahlkampfauftakt von Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) Sinsheim. „Ich würde lieber live und in Farbe mit ihnen allen zusammensitzen
Bereits ab dieser Woche werden die stationären Pflegeeinrichtungen im Land von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei der Umsetzung der Testpflicht unterstützt. Das gab das
Die Landesregierung hat am 23. Januar 2021 die fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 25. Januar 2021 in
Die Überbrückungshilfe III wird nochmals verbessert. Die wesentlichen Änderungen: Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 Prozent Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heißt:
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. Januar wurde entschieden, die Einschränkungen zur Verlangsamung der Ausbreitung von Corona bis Mitte Februar in Kraft zu lassen. Zudem wird
Die Landesregierung hat am 17. Januar 2021 die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 18. Januar 2021 in
Die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte und Karl Klein fordern in der aktuellen Diskussion über den weiteren Verlauf der Pandemie eine klare Strategie, bei der Testen
Schausteller, Marktkaufleute und Unternehmen der Event- und Veranstaltungsbranche sowie das Taxigewerbe können künftig leichter als bisher Mittel zur Überbrückung der Corona-Pandemie beantragen. Dazu weitet das
Ab dem 11. Januar 2021 tritt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung zur Einreise, Quarantäne und Testung in Kraft. Danach gilt ab sofort eine zusätzliche Testpflicht
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