Finanzen
Vom Grundsatz nachhaltiger Finanzpolitik geleitet ist es für mich selbstverständlich, dass wir als Land Baden-Württemberg ohne Neuverschuldung auskommen müssen. Schwerpunkte des Haushalts müssen insbesondere Bildung und Forschung, Investitionen in die Infrastruktur sowie eine gute Finanzausstattung der Kommunen sein – dafür setze ich mich im Finanzausschuss mit Nachdruck ein.
Neue Grundsteuer ab 2025
Dr. Albrecht Schütte (CDU) informierte in Sinsheim Auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Sinsheim referierte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte, Mitglied im Finanzausschuss, über die neue Grundsteuer.
Die Sparkassen: Stabil auch in der Krise
Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) im Austausch mit Rainer Arens, Vorstandsvorsitzendem der Sparkasse Heidelberg Corona, Lieferkettenproblematik, Krieg in der Ukraine, Energieknappheit und Inflation. Wie geht
CDU-Landtagsfraktion und Erster Bürgermeister Christian Specht mit klarem Bekenntnis zu Medizinstandort Mannheim-Heidelberg
Auf Einladung des Mannheimer Ersten Bürgermeisters Christian Specht waren der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg Manuel Hagel MdL sowie Moritz Oppelt MdB, der gesundheitspolitische Sprecher
PV-Anlage für das effizienteste Finanzamt des Landes
Dr. Albrecht Schütte MdL und Moritz Oppelt MdB (beide CDU) besuchten gemeinsam mit Staatssekretärin Gisela Splett (Bündnis 90/ Die Grünen) das Finanzamt Sinsheim Bereits seit
Ab 1. Dezember 2022: Wirtschaftshilfen des Landes „Liquiditätskredit (Plus)“ für kleine und mittlere Unternehmen
Zusätzliche Zinsverbilligungen und Tilgungszuschuss für besonders von der Krise betroffene Unternehmen ermöglichen schnelle und zielgerichtete Unterstützung „Mit den ab heute geltenden Wirtschaftshilfen des Landes, dem
Bischof Simon aus Burundi zu Gast bei der CDU-Landtagsfraktion – Erhöhung der Mittel für die Entwicklungsarbeit in Burundi
Hohe Priorität hat für die CDU-Landtagsfraktion das Partnerland Baden-Württembergs, Burundi. Zu Gast war der emeritierte Erzbischof der Region Gitega, Simon Ntamwana. Er berichtete über seine
Wissenschaft
Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Innovationscampus Lebenswissenschaften, medizinische Forschung und klinische Versorgung in der Rhein-Neckar Region
60. Sitzung 9. März 2023
Zweite Beratung des Gesetzentwurfs: Änderung des Landeshochschulgebührengesetzes
67. Sitzung 21. Juni 2023
Schlüsselqualifikation „KI“: Künstliche Intelligenz in der Hochschullehre
72. Sitzung 20. Juli 2023
InnovationsCampus Mobilität der Zukunft
Begründung Mit den Modellen der InnovationsCampus sollen vorhandene Kompetenzzentren in Baden-Württemberg in bestimmten Handlungsfeldern durch Bündelung von Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft weiter gestärkt werden. Im
Besuch des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst in der Bodenseeregion
Bereits seit 2007 ist die Universität Konstanz eine von elf Exzellenzuniversitäten bzw. -verbünden in Deutschland. Mit ihrem Konzept „Universität Konstanz – creative.together“ und ihren beiden
Zumeldung des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte
Der Erfolg bei der Bewerbung um ein neues Helmholtz-Institut für AngioCardioScience (HI-TAC) in Heidelberg und Mannheim zeigt wie stark die Region Rhein-Neckar und mit ihr
Energie & Umwelt
Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Ausbau der Nutzung von Carbon Capture und Storage (CCS) in Einklang mit der Studie „Sektorziele 2030 und klimaneutrales Baden-Württemberg 2040 − Teilbericht Sektorziele 2030“
63. Sitzung 20. April 2023
Dr. Albrecht Schütte: Windräder nicht auf dem Lammerskopf
Ausbauziele für die Region können auch ohne Eingriff in dieses ökologisch hochwertige Gebiet erfüllt werden Zu der Diskussion um Windkraftanlagen auf dem Gebiet des Lammerskopf
Vereinfachte Ausschreibung von Windkraftprojekten aufgrund von regionalen oder wirtschaftspolitischen Zielsetzungen und im herausragenden Interesse des Landes
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte u. a. CDU Begründung An einigen Orten wird aktuell darüber diskutiert, unter welchen Bedingungen eine vereinfachte Ausschreibung von
Windkraftanlagen entlang von Autobahnen und in Industriegebieten
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte u. a. CDU Begründung die Klimaschutzziele zu erreichen, ist der Bau von Windkraftanlegen ein relevanter Baustein. Dazu müssen Eingriffe
Potenziale der Kompensation auf organischer Basis zur Erreichung der Klimaschutzziele
Antrag des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte u. a. CDU Begründung Eine Welt, in der jeder einzelne Prozess CO2-neutral abläuft ist, nicht vorstellbar. Daher sieht auch
Ausbau der Nutzung von Carbon Capture und Storage (CCS) in Einklang mitder Studie „Sektorziele 2030 und klimaneutrales Baden-Württemberg 2040 -Teilbericht Sektorziele 2030“
Antrag des Abg. Albrecht Schütte u.a. CDU Begründung In der Studie „Sektorziele 2030 und klimaneutrales Baden-Württemberg 2040 −Teilbericht Sektorziele 2030“ wird vorausgesetzt, dass bis 2030
Verkehr
In meiner Arbeit im Verkehrsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg setzte ich mich für eine ideologiefreie Verkehrspolitik ein. Besonders wichtig waren mir hierbei ausreichende Mittel für den Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (ÖPNV, Straßen und Radwege – besonders im ländlichen Raum). So konnte auf meine Initiative erstmals ein Lückenschlussprogramm für Radwege ins Leben gerufen werden.
Minister Winfried Hermann besucht Wahlkreis von Dr. Albrecht Schütte
Auf seiner Sommertour durch Baden-Württemberg kam Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auf Einladung des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) nach Spechbach. Schütte bedankte sich beim Minister
Sanierungsoffensive des Landes für den Erhalt unserer Brücken, Straßen und Unterführungen
Instandsetzungen an der Unterführung Itter bei Eberbach Stuttgart/Sinsheim/Eberbach – Für den Erhalt des Bundes- und Landesstraßennetzes investiert das Land Baden-Württemberg 2023 mehr als 400 Millionen
JugendticketBW: Ab dem 1. März für einen Euro pro Tag Bus und Bahn fahren in ganz Baden-Württemberg
Mit dem JugendticketBW erhöhen wir gezielt die Attraktivität des ÖPNV für junge Menschen und bringen den Klimaschutz in unserem Land voran „Mit der Einführung des
Fördermöglichkeiten im Rahmen der Reaktivierung der
Krebsbachtalbahn mit der Anbindung an die Stadtbahn
Nord in den Landkreisen Rhein-Neckar und Heilbronn
Kleine Anfrage der Abg. Dr. Michael Preusch und Dr. Albrecht Schütte CDU BegründungDie Förderprogramme von Bund und Land zur Reaktivierung von Bahnstrecken bieten auch in
Land fördert Brückenersatzneubau in Eschelbronn mit 80.000 Euro
Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“ 2022 Land unterstützt die Gemeinde Eschelbronn mit einem Zuschuss in Höhe von 80.000 Euro für den Brückenersatzneubau über den Schwarzbach bei der
Trotz Corona und Fachkräftemangel hat das Land im Jahr 2021 rund 900 Millionen Euro in die Bundesstraßen und Landesstraßen 2021 investiert
Stuttgart. Dr. Albrecht Schütte, Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Sinsheim und Mitglied im Finanzausschuss, sagte am Rande der heutigen (7. Mai) Plenarsitzung in Stuttgart: „Es freut
Corona
Das Coronavirus stellt uns alle tagtäglich vor neue Herausforderungen. Hier finden Sie einen Überblick über die aktuell geltenden Maßnahmen und Beschlüsse sowie eine Übersicht der Beschlüsse seit Beginn des Jahres 2020 in chronologischer Reihenfolge.
Hier finden Sie alle Beiträge, die auf meiner Webseite im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstanden sind.
Baden-Württemberg ändert Corona-Verordnung – Regelungen treten am 31. Januar 2023 in Kraft
Maskenpflicht entfällt unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie für Personal in Arztpraxen und vergleichbaren ambulanten medizinischen Einrichtungen Das baden-württembergische Landeskabinett hat in seiner Sitzung
Corona-Verordnung des Landes wird angepasst – Isolationspflicht entfällt
Bereits am 11. November hatten die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie eingeläutet und sich auf gemeinsame
FAQ Corona-Maßnahmen ab dem 3. April 2022
1.) Welche Regelungen gelten unmittelbar aufgrund Bundesrecht? Nach § 28b Abs. 5 IfSG gilt die Maskenpflicht (FFP2 oder medizinische Maske) im öffentlichen Personenfernverkehr und im
Anpassung der Corona-Verordnung des Landes ab dem 3. April 2022
Nach den jüngst vom Bund beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hat die baden-württembergische Landesregierung die Corona-Verordnung des Landes grundlegend geändert. Die neue Verordnung wird am 1.
Land verlängert Tilgungszuschuss Corona III bis zum 30. Juni 2022
Die Landesregierung verlängert den Förderzeitraum für das Programm Tilgungszuschuss Corona bis zum 30. Juni 2022. Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Entscheidung: „Gerade
Anpassung der Corona-Verordnung des Landes ab dem 19. März 2022
Mit Wirkung zum 19. März 2022 hat das Land erneut Anpassungen an der Corona-Verordnung vorgenommen. Dies betrifft die allgemeine Corona-Verordnung ebenso wie die Corona-Verordnungen Schule