Finanzen
Vom Grundsatz nachhaltiger Finanzpolitik geleitet ist es für mich selbstverständlich, dass wir als Land Baden-Württemberg ohne Neuverschuldung auskommen müssen. Schwerpunkte des Haushalts müssen insbesondere Bildung und Forschung, Investitionen in die Infrastruktur sowie eine gute Finanzausstattung der Kommunen sein – dafür setze ich mich im Finanzausschuss mit Nachdruck ein.
Startschuss für das Sirenenförderprogramm ist gefallen – insgesamt 11 Millionen Euro stehen zur Verfügung
„Ob Hochwasser, Erdbeben, Großbrände oder andere Gefahrenlagen – die Warnung der Bevölkerung bei Gefahren ist entscheidend, um Leben zu retten. Damit Warnungen in Zukunft noch
Landesregierung verlängert Antragsfrist der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe II bis 30. Juni 2021
Wie das Ministerium für Wirtschaft mitgeteilt halt, erhalten die Betriebe einen längeren Zeitraum, um das für sie richtige Hilfsprogramm zu wählen. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Die nach
Schütte mit Schlüsselposition in Koalitionsverhandlungen
CDU-MdL Schütte in Querschnitt-Gruppe „Finanzcheck“ sowie Arbeitsgruppe „Haushalt und Finanzen“ Wie der Landtagsabgeordnete (CDU) aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, mitteilt, verhandelt er bei
Überbrückungshilfe III: Deutliche Verbesserungen und neuer Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen
Auch auf Druck aus Baden-Württemberg hat der Bund einige Nachbesserungen in der Überbrückungshilfe angekündigt. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl der Verbesserungen: Alle Unternehmen, die
Rechenzentrum der Universität Heidelberg wird generalsaniert
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Die nachhaltige Finanzpolitik der letzten Jahre zeigt Wirkung.“ Die Universität Heidelberg ist ein Leuchtturm der Baden-Württembergischen und Deutschen Hochschul- sowie Forschungslandschaft
CDU geführte Bundesregierung stellt weitere Milliarde für den „Neustart Kultur“ zur Verfügung
Wie die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Prof. Monika Grütters MdB bekannt gab, stellt der Bund eine weitere Milliarde Euro für Programme zur Förderung von Kunst und
Wissenschaft
„Corona fordert uns weiterhin“
Intensiver Austausch zwischen CDU/Landtagsfraktion und Wissenschaft Trotz der spürbaren Zunahme an Normalität im Berufsleben und im Alltag befindet sich Baden-Württemberg mitten in der sogenannten „vierten
Zumeldung: Zur Vorstellung des „Innovationscampus Health & Life Science Alliance Heidelberg Mannheim“
Zur Vorstellung des „Innovationscampus Health & Life Science Alliance Heidelberg Mannheim“ erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Albrecht Schütte: „Die Schaffung der „Health & Life
„Lebenswissenschaften mehr in den Fokus nehmen“
CDU-Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel besucht auf Einladung von Dr. Albrecht Schütte MdL das Marsilius-Kolleg der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Heidelberg. Auf Initiative des CDU-Landtagsabgeordneten und wissenschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,
Land passt Corona-Verordnung für den Studienbetrieb an
Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf den Studienbetrieb in Baden-Württemberg. Mit einer Sonderverordnung für den Studienbetrieb will das Land neben einem bestmöglichen Gesundheitsschutz auch wieder
Zu Gast bei der IHK Rhein-Neckar
Gestern war ich bei der IHK Rhein-Neckar in Mannheim zu Gast. Mit Präsident Manfred Schnabel, Hauptgeschäftsführer Dr. Alex Nitschke und Andreas Kempff von Geschäftsbereich für
MdL Dr. Albrecht Schütte wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte von der CDU-Landtagsfraktion zum Vorsitzenden des Arbeitskreises für Wissenschaft, Forschung und Kunst gewählt. Bei der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion am 18. Mai
Verkehr
Land unterstützt ÖPNV in schwierigen Corona-Zeiten auch weiterhin
Stuttgart. Auch in diesem Jahr wird das Land die Kommunen in Baden-Württemberg tatkräftig dabei unterstützen, das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr trotz Corona aufrecht zu erhalten.
Sommerferien 2021: Freie Fahrt für ÖPNV-Stammkunden in ganz Baden-Württemberg
Der bwAboSommer geht in die zweite Runde: Verkehrsministerium, Verkehrsverbünde, Bahnunternehmen und Verbände öffnen in den Sommerferien wieder die Verbundgrenzen Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg und seine Partner
Team CDU Meckesheim und Mönchzell mit MdL Schütte und Bürgermeister Brandt auf Stadtradeln-Radweg-Erkundungstour
Möglichkeiten weiterer Radwegeverbindungen in der Umgebung zu erkunden und sich über verschiedene Themen im Zusammenhang mit Verkehr und weiteren die Mitglieder bewegenden Fragen auszutauschen, waren
Corona-Sonderprogramm für mehr Busse im Schülerverkehr bis zu den Sommerferien verlängert
Das Corona-Sonderprogramm des Verkehrsministeriums „Verstärkerfahrten im Schülerverkehr“ wird erneut verlängert. Dazu sagt Dr. Albrecht Schütte, der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach: „Die Verstärkerbusse für den
Fahrbahndecke der Ortsdurchfahrt Gaiberg wird 2021 erneuert
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zum Sanierungsprogramm 2021 für die Landesstraßen Wie der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, mitteilte, ist eine der für
Weitere Voraussetzungen für Radwegebau zwischen Epfenbach und Spechbach sowie zwischen Epfenbach und Eschelbronn geschaffen
Vor-Ort-Termin mit Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU), Manfred Hafner, Olaf Krebs und Ben Olbert Mit den E-Bikes beschleunigt sich die Zunahme des Radverkehrs weiter, zudem
Energie & Umwelt
Übersicht zum Hochwasserschutz in Baden-Württemberg
Die Schäden, welche die Hochwasser- und Starkregenereignisse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen angerichtet haben sind auch nach Monaten nicht behoben. Menschenleben sind zu beklagen und zahlreiche
Positionspapier: Der Weg zur Klimaneutralität 2040
Der Landtag von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am 06.10.2021 das Gesetz zur Änderung des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg verabschiedet. Unser Land hat sich damit zu Klimaneutralität
Ausschreibung zum neuaufgelegten Investitionsprogramm „Ressourcen-effiziente Technologien ReTech-BW“ beginnt
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Mit modernen CO2-armen Produktionstechnologien, kommen wir beim Klimaschutz voran.“. In diesem und dem nächsten Jahre stellt das Land Baden-Württemberg in der
Minister Peter Hauk MdL: „Wir brauchen eine Kohlenstoffwende, anders halten wir den Klimawandel nicht auf“
Zum internationalen Tag des Waldes forderte Hauk die Industriegesellschaften auf, raus aus den fossilen Kohlenstoffen Öl und Gas und rein in die regenerativen Kohlenstoffe. „Der
Förderung für Grünen Wasserstoff kann ab sofort beantragt werden
Bis zu 35 Millionen Euro stehen für die Jahre 2021-2027 für eine Modellregion und begleitende Forschung bereit Das EFRE-Förderprogramm „Modellregion Grüner Wasserstoff“ unterstützt mit bis
Bundeskabinett beschließt Neufassung des Bundesnaturschutz-Gesetzes – CDU-Landtagsfraktion macht sich für Änderungen stark
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, 10. Februar das Gesetzespaket zum Insektenschutz beschlossen. Damit werden zahlreiche Neuregelungen im Bundesnaturschutzgesetz vorgenommen. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor,
Corona
Das Coronavirus stellt uns alle tagtäglich vor neue Herausforderungen. Hier finden Sie einen Überblick über die aktuell geltenden Maßnahmen und Beschlüsse sowie eine Übersicht der Beschlüsse seit Beginn des Jahres 2020 in chronologischer Reihenfolge.
Hier finden Sie alle Beiträge, die auf meiner Webseite im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstanden sind.
Corona-Verordnung Schule angepasst – Dynamik des Infektionsgeschehens macht diesen Schritt notwendig
Aufgrund der dynamischen Infektionslage wurde die Corona-Verordnung Schule vom Kultusministerium erneut angepasst. Damit gelten ab dem 29. November 2021 angepasste Regeln zum Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen.
Änderungsverordnung Corona-Verordnung Studienbetrieb ab dem 25.11.2021
Aufgrund der dramatischen verschärfenden pandemischen Situation ist eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Hochschulbereich erforderlich. Das Gesundheitssystem soll geschützt und gleichzeitig soll der Präsenzstudienbetrieb
Neue Corona-Verordnung des Landes tritt am 24. November in Kraft
Die Landesregierung verschärft wegen der Corona-Lage in Baden-Württemberg die Infektionsschutzmaßnahmen. Mit Wirkung zum 24. November 2021 tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Im
Neues Infektionsschutzgesetz und Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
Die epidemische Notlage nationaler Tragweite, auf der bisher Corona-Maßnahmen beruhten, läuft am 25. November aus. Der Bundestag hat am 18. November 2021 mit den Stimmen
Alarmstufe: Maskenpflicht gilt in Schulen ab 17. November 2021 auch wieder am Platz
Seit Mittwoch, den 17. November gilt in den Schulen in Baden-Württemberg die Maskenpflicht auch wieder am Platz. Diese Maßnahme erfolgt automatisch, da auf den Intensivstationen
Alarmstufe in Baden-Württemberg gilt ab 17. November / Zutritt vielerorts nur noch für Geimpfte und Genesene
Mit Zunahme der Belegung der Intensivbetten in Baden-Württemberg treten weitere Einschränkungen in Kraft. Bei Angeboten mit Übernachtungen zu Hause gilt Maskenpflicht auch für geimpfte, genesene und