Finanzen
Vom Grundsatz nachhaltiger Finanzpolitik geleitet ist es für mich selbstverständlich, dass wir als Land Baden-Württemberg ohne Neuverschuldung auskommen müssen. Schwerpunkte des Haushalts müssen insbesondere Bildung und Forschung, Investitionen in die Infrastruktur sowie eine gute Finanzausstattung der Kommunen sein – dafür setze ich mich im Finanzausschuss mit Nachdruck ein.
Schütte mit Schlüsselposition in Koalitionsverhandlungen
CDU-MdL Schütte in Querschnitt-Gruppe „Finanzcheck“ sowie Arbeitsgruppe „Haushalt und Finanzen“ Wie der Landtagsabgeordnete (CDU) aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, mitteilt, verhandelt er bei
Überbrückungshilfe III: Deutliche Verbesserungen und neuer Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen
Auch auf Druck aus Baden-Württemberg hat der Bund einige Nachbesserungen in der Überbrückungshilfe angekündigt. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl der Verbesserungen: Alle Unternehmen, die
Rechenzentrum der Universität Heidelberg wird generalsaniert
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Die nachhaltige Finanzpolitik der letzten Jahre zeigt Wirkung.“ Die Universität Heidelberg ist ein Leuchtturm der Baden-Württembergischen und Deutschen Hochschul- sowie Forschungslandschaft
CDU geführte Bundesregierung stellt weitere Milliarde für den „Neustart Kultur“ zur Verfügung
Wie die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Prof. Monika Grütters MdB bekannt gab, stellt der Bund eine weitere Milliarde Euro für Programme zur Förderung von Kunst und
Über 1,3 Mio. Euro Fördermittel für den Wahlkreis Sinsheim
Zahlreiche Projekte und Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach im Jahr 2021 im Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten vorgesehen Stuttgart. Wie in den vorherigen Jahren stellt das Land
Förderung für Grünen Wasserstoff kann ab sofort beantragt werden
Bis zu 35 Millionen Euro stehen für die Jahre 2021-2027 für eine Modellregion und begleitende Forschung bereit Das EFRE-Förderprogramm „Modellregion Grüner Wasserstoff“ unterstützt mit bis
Verkehr
Weitere Voraussetzungen für Radwegebau zwischen Epfenbach und Spechbach sowie zwischen Epfenbach und Eschelbronn geschaffen
Vor-Ort-Termin mit Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU), Manfred Hafner, Olaf Krebs und Ben Olbert Mit den E-Bikes beschleunigt sich die Zunahme des Radverkehrs weiter, zudem
Land stellt Kommunen 107 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung
Dr. Albrecht Schütte, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach zu den geplanten weiteren Landeshilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr sowie für Familien: „Die Corona-Pandemie bedeutet für Familien
Land fördert Machbarkeitsstudien für Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken
Dr. Albrecht Schütte, der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, begrüßt, dass die Landesregierung nunmehr Machbarkeitsstudien für die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken fördert. Schütte, der sich gemeinsam
Inbetriebnahme des Netz 6b S-Bahn Rhein-Neckar
Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Ankündigung des Verkehrsministeriums, dass auf der S5/S51 ab dem Fahrplanwechsel zum 13. Dezember neue
Morgendlicher Zug zwischen Stuttgart und Heidelberg fährt ab Januar wieder
Ab dem 07.01.2021 verkehrt wieder eine zusätzliche Fernverkehrsverbindung Stuttgart – Heidelberg – Wiesbaden – trotz des corona-bedingten Nachfragerückgangs Wie der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte in
Zugverbindung zwischen Heidelberg und Stuttgart nur während „Corona-Zeit“ reduziert
Konstruktiver Austausch zwischen Bahn, Landespolitik und kommunalen Entscheidungsträgern bei von Dr. Albrecht Schütte initiierter Videokonferenz mit dem Bahnbevollmächtigten Thorsten Krenz. Mehrere Themenstränge standen auf der
Energie & Umwelt
Ausschreibung zum neuaufgelegten Investitionsprogramm „Ressourcen-effiziente Technologien ReTech-BW“ beginnt
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Mit modernen CO2-armen Produktionstechnologien, kommen wir beim Klimaschutz voran.“. In diesem und dem nächsten Jahre stellt das Land Baden-Württemberg in der
Minister Peter Hauk MdL: „Wir brauchen eine Kohlenstoffwende, anders halten wir den Klimawandel nicht auf“
Zum internationalen Tag des Waldes forderte Hauk die Industriegesellschaften auf, raus aus den fossilen Kohlenstoffen Öl und Gas und rein in die regenerativen Kohlenstoffe. „Der
Förderung für Grünen Wasserstoff kann ab sofort beantragt werden
Bis zu 35 Millionen Euro stehen für die Jahre 2021-2027 für eine Modellregion und begleitende Forschung bereit Das EFRE-Förderprogramm „Modellregion Grüner Wasserstoff“ unterstützt mit bis
Bundeskabinett beschließt Neufassung des Bundesnaturschutz-Gesetzes – CDU-Landtagsfraktion macht sich für Änderungen stark
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, 10. Februar das Gesetzespaket zum Insektenschutz beschlossen. Damit werden zahlreiche Neuregelungen im Bundesnaturschutzgesetz vorgenommen. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor,
Stabilisierungshilfe Bustourismus wird fortgesetzt
Um die besonders betroffene Branche weiterhin zu unterstützen wird das Programm auch 2021 fortgesetzt Aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen sind zahlreiche Unternehmen in
Neue Runde des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinsel“ startet
Wettbewerb soll dazu beitragen, für heimische Insekten und Bienen Lebensraum und Nahrung zu schaffen. Auch im Jahr 2021 findet wieder der Wettbewerb „Blühende Verkehrsinsel“ statt,
Corona
Das Coronavirus stellt uns alle tagtäglich vor neue Herausforderungen. Hier finden Sie einen Überblick über die aktuell geltenden Maßnahmen und Beschlüsse sowie eine Übersicht der Beschlüsse seit Beginn des Jahres 2020 in chronologischer Reihenfolge.
Hier finden Sie alle Beiträge, die auf meiner Webseite im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstanden sind.
Aktualisierte Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 17. April 2021
Die Landesregierung hat am 17. April 2021 die Zweite Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die
Impfgipfel der Landesregierung – Feuerwehrangehörige nun Impfberechtigt
Durch den Impfgipfel vom 16. April 2021 können nun in Baden-Württemberg noch mehr Rettungskräfte geimpft werden In der Pandemie leisten auch die Feuerwehren hervorragende Arbeit
Teststrategie wird den Schulen nach den Osterferien umgesetzt
Für die Schulleitungen entstehen Veränderungen der Teststrategie, durch die voraussichtliche Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Änderung des lnfektionsschutzgesetzes, auf Bundesebene. Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat in einem neuen Schreiben an die
Impfterminvergabe für alle über 60-Jährigen in Baden-Württemberg ab Montag, den 19. April
Auch in Baden-Württemberg können alle Menschen über 60 Jahre ab Montagvormittag, den 19. April 2021 eine Impftermin buchen. Über 60-Jährige waren bislang nur impfberechtigt, wenn
Landesregierung ebnet Weg für Härtefallhilfen und Fortführung des fiktiven Unternehmerlohns
Dazu der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte: „Es ist gut, dass das Land jetzt aus Eigenmitteln den fiktiven Unternehmerlohn in der Überbrückungshilfe
Absonderungspflicht für Bürgerinnen und Bürger mit vollständigem Impfschutz aufgehoben
Damit setzt das Land Baden-Württemberg die Empfehlungen des RKI um und ermöglicht Freiheiten für Geimpfte. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat in der zweiten Aprilwoche 2021