Finanzen
Vom Grundsatz nachhaltiger Finanzpolitik geleitet ist es für mich selbstverständlich, dass wir als Land Baden-Württemberg ohne Neuverschuldung auskommen müssen. Schwerpunkte des Haushalts müssen insbesondere Bildung und Forschung, Investitionen in die Infrastruktur sowie eine gute Finanzausstattung der Kommunen sein – dafür setze ich mich im Finanzausschuss mit Nachdruck ein.
„Über 1,25 Mio. Euro ELR-Mittel für die Region“
MdL Schütte: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz gibt Programmentscheidung für das Jahr 2021 bekannt. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist ein wichtiges Instrument zur
87.900 Euro für den Naturpark Neckartal/Odenwald
MdL Schütte teilt mit: Freigabe der Gelder aus der Privatlotterie „Glücksspirale“: Zuschüsse für den Naturpark Neckartal/Odenwald Der Ausschuss für Finanzen im Landtag von Baden-Württemberg hat
Überbrückungshilfe wird vereinfacht und verbessert
Die Überbrückungshilfe III wird nochmals verbessert. Die wesentlichen Änderungen: Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 Prozent Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heißt:
Informationen zur Überbrückungshilfe III
Mit der Überbrückungshilfe III verlängert der Bund die Hilfsmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie und unterstützt damit direkt und indirekt vom Lockdown betroffene Unternehmen. Insbesondere Solo-Selbstständige,
Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“: Land unterstützt Projekte in 33 Kommunen mit einer Million Euro
Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Nur mit einer klugen Innenentwicklung können wir Wohnraum für die zunehmende Bevölkerung in der Rhein-Neckar-Region schaffen“ Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit
Bundesrat beschließt zahlreiche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Unser Ehrenamt ist ein elementarer Bestandteil unserer starken Zivilgesellschaft im Land und hat deshalb gute Rahmenbedingungen verdient. Der heutige Bundesratsbeschluss setzt
Verkehr
Inbetriebnahme des Netz 6b S-Bahn Rhein-Neckar
Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Ankündigung des Verkehrsministeriums, dass auf der S5/S51 ab dem Fahrplanwechsel zum 13. Dezember neue
Morgendlicher Zug zwischen Stuttgart und Heidelberg fährt ab Januar wieder
Ab dem 07.01.2021 verkehrt wieder eine zusätzliche Fernverkehrsverbindung Stuttgart – Heidelberg – Wiesbaden – trotz des corona-bedingten Nachfragerückgangs Wie der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte in
Zugverbindung zwischen Heidelberg und Stuttgart nur während „Corona-Zeit“ reduziert
Konstruktiver Austausch zwischen Bahn, Landespolitik und kommunalen Entscheidungsträgern bei von Dr. Albrecht Schütte initiierter Videokonferenz mit dem Bahnbevollmächtigten Thorsten Krenz. Mehrere Themenstränge standen auf der
Corona zeigt, wie wichtig eine Breitbandversorgung ist
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte einen Tag lang unterwegs in Friedrichsdorf, Gaimühle und Badisch-Schöllenbach. An den geographischen Rand seines Wahlkreises führte den Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis
Weitere Förderprogramme für den Verkehrsbereich
Land Baden-Württemberg startet Förderprogramme für Bustouristik, ÖPNV und „Verstärker-Schulbusse“ Wie der CDU-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Verkehrsausschusses, Dr. Albrecht Schütte, aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach mitteilt, brachte
Straße kann nicht der Zielradweg zwischen Meckesheim und Eschelbronn sein
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) im Gespräch mit den Bürgermeistern Maik Brandt (Meckesheim), Marco Siesing (Eschelbronn) und Hagen Zuber (Zuzenhausen) Seit längerer Zeit streben Meckesheim
Energie & Umwelt
„Heiligkreuzsteinach beim Breitbandausbau ganz vorne mit dabei“
Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) auf Initiative von Dr. Albrecht Schütte MdL in Heiligkreuzsteinach Heiligkreuzsteinach. „Ein guter Schluss ziert alles,“ so der stellvertretende Ministerpräsident und Minister
Sprung ins Gigabit-Zeitalter für die Bergdörfer
Digitalisierungsminister Thomas Strobl auf Initiative von Dr. Albrecht Schütte MdL in Sinsheim-Adersbach Sinsheim. Anlässlich einer „Breitband-Tour“ durch den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach konnte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht
Klima geht uns alle an!
Der Klimawandel ist nachweisbar – Maßnahmen müssen zielgerichtet sein Angelbachtal. Der CDU Gemeindeverband Angelbachtal hatte Dr. Albrecht Schütte MdL zu einer Vortragsdiskussion zum Thema Klimawandel
Corona
Das Coronavirus stellt uns alle tagtäglich vor neue Herausforderungen. Hier finden Sie einen Überblick über die aktuell geltenden Maßnahmen und Beschlüsse sowie eine Übersicht der Beschlüsse seit Beginn des Jahres 2020 in chronologischer Reihenfolge.
Hier finden Sie eine generelle Übersicht für alle Corona Verordnungen.
Überbrückungshilfe wird vereinfacht und verbessert
Die Überbrückungshilfe III wird nochmals verbessert. Die wesentlichen Änderungen: Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 Prozent Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heißt:
Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 19. Januar
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. Januar wurde entschieden, die Einschränkungen zur Verlangsamung der Ausbreitung von Corona bis Mitte Februar in Kraft zu lassen. Zudem wird
Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung
Die vierte Änderungsverordnung der Landesregierung von Baden-Württemberg wurde notverkündet und tritt am 18. Januar 2021 in Kraft. Weitere Informationen der Landesregierung finden sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/
Mit klarer Stategie und Konsequenz Öffnungen ermöglichen
Die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte und Karl Klein fordern in der aktuellen Diskussion über den weiteren Verlauf der Pandemie eine klare Strategie, bei der Testen
Landeswirtschaftsministerium weitet Hilfe für Schausteller, Marktkaufleute und Unternehmen der Event- sowie Veranstaltungsbranche aus und vereinfacht Zugang
Schausteller, Marktkaufleute und Unternehmen der Event- und Veranstaltungsbranche sowie das Taxigewerbe können künftig leichter als bisher Mittel zur Überbrückung der Corona-Pandemie beantragen. Dazu weitet das
Corona-Verordnung zur Einreise, Quarantäne und Testung
Ab dem 11. Januar 2021 tritt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung zur Einreise, Quarantäne und Testung in Kraft. Danach gilt ab sofort eine zusätzliche Testpflicht