Finanzen
Vom Grundsatz nachhaltiger Finanzpolitik geleitet ist es für mich selbstverständlich, dass wir als Land Baden-Württemberg ohne Neuverschuldung auskommen müssen. Schwerpunkte des Haushalts müssen insbesondere Bildung und Forschung, Investitionen in die Infrastruktur sowie eine gute Finanzausstattung der Kommunen sein – dafür setze ich mich im Finanzausschuss mit Nachdruck ein.
Wochenarbeitszeit und Lebensarbeitszeitkonto
Zu Plänen für ein „Lebensarbeitszeitkonto“ und einer reduzierten Wochenarbeitszeit für Beamtinnen und Beamte in Baden-Württemberg erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Albrecht Schütte MdL,
Mittel aus der Glücksspirale für die Naturparke im Land
Auch der Naturpark Neckartal-Odenwald profitiert Für die CDU-Landtagsfraktion sowie ihren finanzpolitischen Sprecher Dr. Albrecht Schütte steht die Förderung und der Erhalt der Naturparke im Land
Zuschüsse für gesetzliche Aufgaben zu Verlosen ist keine Option
Dr. Albrecht Schütte (CDU) setzt sich für eine ausreichende Finanzierung der Investitionen in den Ganztag an Grundschulen ein Bereits am 7. Mai diesen Jahres haben
Sparbeschlüsse der Ampelregierung auf dem Rücken der Steuerzahler in Baden-Württemberg
Wissenschaft
Kartellrechtliche Hürde genommen: Wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Klinikverbund Heidelberg-Mannheim
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat auf Antrag des Universitätsklinikums Heidelberg bestätigt, dass der Zusammenschluss der beiden Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim zur Verbesserung
Ein Tag im Fokus der Mobilität und Produktionstechniken von morgen
Zu einer gemeinsamen Vor-Ort Aktion über Zukunftstechnologien hatten die Vorsitzenden der Arbeitskreise Wissenschaft, Dr. Albrecht Schütte MdL und Wirtschaft, Winfried Mack MdL ihre Mitglieder aus
Dr. Albrecht Schütte beim Austausch der wissenschaftspolitischen Sprecher in Berlin
Erstmals seit der Corona-Pandemie haben sich die wissenschaftspolitischen Sprecher von Bund und Ländern der CDU/CSU-Fraktionen wieder für eine zweitägige Tagung in der Bundeshauptstadt getroffen. Dr.
Gemeinsame Stellungnahme der Wahlkreisabgeordneten von Grünen, CDU und SPD zur Windkraft in Waibstadt
„Klimaschutz, ökonomischer Nutzen und Versorgungssicherheit: starke Argumente für die Windkraft“ Liebe Bürgerinnen und Bürger von Waibstadt,an diesem Sonntag, den 22.10. werden Sie gemeinsam darüber abstimmen
Arbeitskreis Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion zu Gast an der Universität Heidelberg
Am letzten Arbeitstag des scheidenden Rektors der Universität Heidelberg, Prof. Dr. Dr. h.c. Bernhard Eitel statteten die Mitglieder des Arbeitskreises für Wissenschaft Forschung und Kunst
Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Innovationscampus Lebenswissenschaften, medizinische Forschung und klinische Versorgung in der Rhein-Neckar Region
60. Sitzung 9. März 2023
Energie & Umwelt
Land fördert Photovoltaik an Mobilitätsinfrastrukturen mit 4 Mio. Euro
CDU-Vorschlag wird umgesetzt „Immer wurde ich aus der Bevölkerung angesprochen, warum z.B. Lärmschutzwände an Autobahnen nicht für Photovoltaik genutzt werden.“, berichtet der Sinsheimer-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht
Finanzamt in Sinsheim bekommt PV-Anlage
Installation soll noch dieses Jahr erfolgen Nachdem der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte MdL vor Ort in Sinsheim angesprochen worden war, warum auf dem Dach des
75. Sitzung vom 12. Oktober 2023
Antrag der Fraktion FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Für eine zukunftsfähige CO2-Kreislauftwirtschaft – CCU/S in Baden-Württemberg möglich machen
Energetische Sanierung im Bereich der Vereinssportstättenund weitere Maßnahmen im Rahmen des Solidarpakts Sport
Begründung: Mit der Covid-19-Pandemie und den gestiegenen Energiepreisen infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben zahlreiche Sportvereine weitere große Herausforderungen bewältigt bzw. sind dabei,
Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Ausbau der Nutzung von Carbon Capture und Storage (CCS) in Einklang mit der Studie „Sektorziele 2030 und klimaneutrales Baden-Württemberg 2040 − Teilbericht Sektorziele 2030“
63. Sitzung 20. April 2023
Dr. Albrecht Schütte: Windräder nicht auf dem Lammerskopf
Ausbauziele für die Region können auch ohne Eingriff in dieses ökologisch hochwertige Gebiet erfüllt werden Zu der Diskussion um Windkraftanlagen auf dem Gebiet des Lammerskopf
Verkehr
In meiner Arbeit im Verkehrsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg setzte ich mich für eine ideologiefreie Verkehrspolitik ein. Besonders wichtig waren mir hierbei ausreichende Mittel für den Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (ÖPNV, Straßen und Radwege – besonders im ländlichen Raum). So konnte auf meine Initiative erstmals ein Lückenschlussprogramm für Radwege ins Leben gerufen werden.
Investition in den Erhalt von Bundes- und Landesstraßen
MdL Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Verkehrsministerium macht den Weg frei für die Sanierung von Bundes und Landesstraßen im Wahlkreis Sinsheim“ In den Erhalt des Straßennetzes
Sanierung der L600 zwischen Gaiberg und Bammental rückt näher
Freude von Bürgermeisterin Petra Müller-Vogel sowie Matthias Volkmann und Albrecht Schütte über Informationen von Bürgermeister Holger Karl Anlässlich eines Austausches besprachen der Bammentaler Bürgermeister Holger
Minister Winfried Hermann besucht Wahlkreis von Dr. Albrecht Schütte
Auf seiner Sommertour durch Baden-Württemberg kam Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auf Einladung des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) nach Spechbach. Schütte bedankte sich beim Minister
Sanierungsoffensive des Landes für den Erhalt unserer Brücken, Straßen und Unterführungen
Instandsetzungen an der Unterführung Itter bei Eberbach Stuttgart/Sinsheim/Eberbach – Für den Erhalt des Bundes- und Landesstraßennetzes investiert das Land Baden-Württemberg 2023 mehr als 400 Millionen
JugendticketBW: Ab dem 1. März für einen Euro pro Tag Bus und Bahn fahren in ganz Baden-Württemberg
Mit dem JugendticketBW erhöhen wir gezielt die Attraktivität des ÖPNV für junge Menschen und bringen den Klimaschutz in unserem Land voran „Mit der Einführung des
Fördermöglichkeiten im Rahmen der Reaktivierung der
Krebsbachtalbahn mit der Anbindung an die Stadtbahn
Nord in den Landkreisen Rhein-Neckar und Heilbronn
Kleine Anfrage der Abg. Dr. Michael Preusch und Dr. Albrecht Schütte CDU BegründungDie Förderprogramme von Bund und Land zur Reaktivierung von Bahnstrecken bieten auch in
Corona
Das Coronavirus stellt uns alle tagtäglich vor neue Herausforderungen. Hier finden Sie einen Überblick über die aktuell geltenden Maßnahmen und Beschlüsse sowie eine Übersicht der Beschlüsse seit Beginn des Jahres 2020 in chronologischer Reihenfolge.
Hier finden Sie alle Beiträge, die auf meiner Webseite im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstanden sind.
Baden-Württemberg ändert Corona-Verordnung – Regelungen treten am 31. Januar 2023 in Kraft
Maskenpflicht entfällt unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie für Personal in Arztpraxen und vergleichbaren ambulanten medizinischen Einrichtungen Das baden-württembergische Landeskabinett hat in seiner Sitzung
Corona-Verordnung des Landes wird angepasst – Isolationspflicht entfällt
Bereits am 11. November hatten die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie eingeläutet und sich auf gemeinsame
FAQ Corona-Maßnahmen ab dem 3. April 2022
1.) Welche Regelungen gelten unmittelbar aufgrund Bundesrecht? Nach § 28b Abs. 5 IfSG gilt die Maskenpflicht (FFP2 oder medizinische Maske) im öffentlichen Personenfernverkehr und im
Anpassung der Corona-Verordnung des Landes ab dem 3. April 2022
Nach den jüngst vom Bund beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hat die baden-württembergische Landesregierung die Corona-Verordnung des Landes grundlegend geändert. Die neue Verordnung wird am 1.
Land verlängert Tilgungszuschuss Corona III bis zum 30. Juni 2022
Die Landesregierung verlängert den Förderzeitraum für das Programm Tilgungszuschuss Corona bis zum 30. Juni 2022. Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Entscheidung: „Gerade
Anpassung der Corona-Verordnung des Landes ab dem 19. März 2022
Mit Wirkung zum 19. März 2022 hat das Land erneut Anpassungen an der Corona-Verordnung vorgenommen. Dies betrifft die allgemeine Corona-Verordnung ebenso wie die Corona-Verordnungen Schule