Finanzen
Vom Grundsatz nachhaltiger Finanzpolitik geleitet ist es für mich selbstverständlich, dass wir als Land Baden-Württemberg ohne Neuverschuldung auskommen müssen. Schwerpunkte des Haushalts müssen insbesondere Bildung und Forschung, Investitionen in die Infrastruktur sowie eine gute Finanzausstattung der Kommunen sein – dafür setze ich mich im Finanzausschuss mit Nachdruck ein.
Stabilisierungshilfe Bustourismus wird fortgesetzt
Um die besonders betroffene Branche weiterhin zu unterstützen wird das Programm auch 2021 fortgesetzt Aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen sind zahlreiche Unternehmen in
Stabilisierungshilfe für Hotel und Gastronomie wird verlängert
CDU-Landtagsfraktion hatte bereits Anfang Januar für eine Fortführung des Sonderprogrammes für das Hotel- und Gaststättengewerbe stark gemacht. Bereits Ende Mai 2020 im Zuge des ersten
Land stellt Kommunen 107 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung
Dr. Albrecht Schütte, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach zu den geplanten weiteren Landeshilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr sowie für Familien: „Die Corona-Pandemie bedeutet für Familien
Dr. Albrecht Schütte (CDU): Knapp 6 Mio. Euro Städtebauförderung für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach
„So halten wir unsere Gemeinden und Ortskerne attraktiv“ „Ich freue mich, dass neun Gemeinden in meinem Wahlkreis vom Land im Rahmen der Städtebauförderung insgesamt Zuschüsse in Höhe von 5,97 Millionen Euro erhalten. In
„Über 1,25 Mio. Euro ELR-Mittel für die Region“
MdL Schütte: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz gibt Programmentscheidung für das Jahr 2021 bekannt. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist ein wichtiges Instrument zur
87.900 Euro für den Naturpark Neckartal/Odenwald
MdL Schütte teilt mit: Freigabe der Gelder aus der Privatlotterie „Glücksspirale“: Zuschüsse für den Naturpark Neckartal/Odenwald Der Ausschuss für Finanzen im Landtag von Baden-Württemberg hat
Verkehr
Land stellt Kommunen 107 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung
Dr. Albrecht Schütte, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach zu den geplanten weiteren Landeshilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr sowie für Familien: „Die Corona-Pandemie bedeutet für Familien
Land fördert Machbarkeitsstudien für Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken
Dr. Albrecht Schütte, der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, begrüßt, dass die Landesregierung nunmehr Machbarkeitsstudien für die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken fördert. Schütte, der sich gemeinsam
Inbetriebnahme des Netz 6b S-Bahn Rhein-Neckar
Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Ankündigung des Verkehrsministeriums, dass auf der S5/S51 ab dem Fahrplanwechsel zum 13. Dezember neue
Morgendlicher Zug zwischen Stuttgart und Heidelberg fährt ab Januar wieder
Ab dem 07.01.2021 verkehrt wieder eine zusätzliche Fernverkehrsverbindung Stuttgart – Heidelberg – Wiesbaden – trotz des corona-bedingten Nachfragerückgangs Wie der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte in
Zugverbindung zwischen Heidelberg und Stuttgart nur während „Corona-Zeit“ reduziert
Konstruktiver Austausch zwischen Bahn, Landespolitik und kommunalen Entscheidungsträgern bei von Dr. Albrecht Schütte initiierter Videokonferenz mit dem Bahnbevollmächtigten Thorsten Krenz. Mehrere Themenstränge standen auf der
Corona zeigt, wie wichtig eine Breitbandversorgung ist
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte einen Tag lang unterwegs in Friedrichsdorf, Gaimühle und Badisch-Schöllenbach. An den geographischen Rand seines Wahlkreises führte den Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis
Energie & Umwelt
Bundeskabinett beschließt Neufassung des Bundesnaturschutz-Gesetzes – CDU-Landtagsfraktion macht sich für Änderungen stark
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, 10. Februar das Gesetzespaket zum Insektenschutz beschlossen. Damit werden zahlreiche Neuregelungen im Bundesnaturschutzgesetz vorgenommen. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor,
Stabilisierungshilfe Bustourismus wird fortgesetzt
Um die besonders betroffene Branche weiterhin zu unterstützen wird das Programm auch 2021 fortgesetzt Aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen sind zahlreiche Unternehmen in
Neue Runde des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinsel“ startet
Wettbewerb soll dazu beitragen, für heimische Insekten und Bienen Lebensraum und Nahrung zu schaffen. Auch im Jahr 2021 findet wieder der Wettbewerb „Blühende Verkehrsinsel“ statt,
3 Mio. Euro für die Kommunen im Wahlkreis Sinsheim
Dr. Albrecht Schütte MdL informiert / Zahlreiche Projekte und Maßnahmen im Wahlkreis 2020 im Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten vorgesehen Stuttgart. Auch im Jahr 2020 stellt
Klima geht uns alle an!
Der Klimawandel ist nachweisbar – Maßnahmen müssen zielgerichtet sein Angelbachtal. Der CDU Gemeindeverband Angelbachtal hatte Dr. Albrecht Schütte MdL zu einer Vortragsdiskussion zum Thema Klimawandel
Diskussion zur Zukunft: Klimaschutz!
Einladung der CDU Angelbachtal Liebe Angelbachtaler CDUler, liebe Freunde und Interessierte, mal wieder haben wir in Angelbachtal eine interessante Veranstaltung. Dr. Albrecht Schütte MdL kommt,
Corona
Das Coronavirus stellt uns alle tagtäglich vor neue Herausforderungen. Hier finden Sie einen Überblick über die aktuell geltenden Maßnahmen und Beschlüsse sowie eine Übersicht der Beschlüsse seit Beginn des Jahres 2020 in chronologischer Reihenfolge.
Hier finden Sie alle Beiträge, die auf meiner Webseite im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstanden sind.
Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg ab dem 1. März 2021
Die Landesregierung hat am 27. Februar 2021 die neunte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen treten zum 1. März 2021
Landesregierung einigt sich auf Teststrategie – 3 Millionen Schnelltests für die Kommunen
Die Landesregierung hat sich am 24. Februar 2021 auf eine Teststrategie geeinigt. Ab sofort werden den Kommunen drei Millionen Schnelltests aus der Landesreserve zur Verfügung
Corona heißt Abstand, aber nicht Distanz
CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann auf digitalem Unternehmensbesuch bei „Zawatzky Mobilcenter“ in Meckesheim. „Corona heißt Abstand, aber nicht Distanz“, so die
Blumenläden, Gärtnereien und Gartenmärkte dürfen am 1. März öffnen
Ab dem 1. März dürfen Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden in Baden-Württemberg wieder öffnen. Die Landesregierung hatte sich in ihrer Kabinettssitzung am 23. Februar auf diesen
Land beginnt mit Impfungen für alle unter 65-Jährigen aus der zweiten Priorität der STIKO Empfehlung/ Erweiterung um Menschen, die in Schulen und Kitas arbeiten
Erzieher und Erzieherinnen sowie Lehrerinnen und Lehrer bis 64 jetzt impfberechtigt: (Dazu kann man auf der Seite: https://001-iz.impfterminservice.de/impftermine einen Termin buchen. Scheint mit Alter unter 65 zu
Abschlussklassen durch zusätzliche Zeit unterstützen
Die oberste Priorität ist, dass die Qualität aller Abschlüsse sowie faire und rechtssichere Prüfungsbedingungen gewährleistet sind, sagte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann Eines der zentralen Ziele