Finanzen
Vom Grundsatz nachhaltiger Finanzpolitik geleitet ist es für mich selbstverständlich, dass wir als Land Baden-Württemberg ohne Neuverschuldung auskommen müssen. Schwerpunkte des Haushalts müssen insbesondere Bildung und Forschung, Investitionen in die Infrastruktur sowie eine gute Finanzausstattung der Kommunen sein – dafür setze ich mich im Finanzausschuss mit Nachdruck ein.
Die Steuereinnahmen steigen deutlich – aufgrund der Inflation aber auch die Kosten
Austausch mit Dr. Albrecht Schütte MdL zu kommunalen Finanzen und Landeshaushalt Um über die aktuelle Einschätzung zu kommunalen Finanzen und dem Landeshaushalt zu sprechen, lud
Auswirkungen der Neuregelung von § 2b Umsatzsteuergesetz auf die Verwaltungen und Einrichtungen des Landes und der Kommunen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Abgeordneten Dr. Schütte, Hockenberger, Wald, Mack, Dr. Reinhart, Schweizer Begründung: Die Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in § 2b Umsatzsteuergesetz hat
Kommunale Finanzen und Landeshaushalt – virtueller Austausch
Die aktuellen Steuerschätzungen für Bund, Land und Kommunen sehen auf den ersten Blick sehr positiv aus. Allerdings befinden wir uns in unsicheren Zeiten und ein
Sanierungs- und Neubaubedarf im Gebäudebestand des Landes
Gemeinsamer Antrag der CDU-Abgeordneten Dr. Schütte, Wald, Hockenberger, Mack, Dr. Reinhart, Schweizer B e g r ü n d u n gMit diesem Antrag soll
Land unterstützt Privatschulen bei Finanzierung der Corona-Prämie
Bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst haben sich die Verhandlungspartner auf eine steuerfreie und einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1300 Euro geeinigt. Auch Lehrerinnen und
Impf- und Testzentren: Steuerliche Erleichterungen für Freiwillige werden verlängert
Bereits in den Jahren 2020 und 2021 konnten die freiwilligen Helferinnen und Helfer in den Impf- und Testzentren von der sogenannten Übungsleiter- oder von der
Wissenschaft
„Studienkapazitäten für Ingenieurwissenschaften und IT-Berufe in Baden-Württemberg erhalten“
Der Arbeitskreisvorsitzende für Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Albrecht Schütte MdL, sagte am Mittwoch (20. April) anlässlich des von Hochschul- und Wirtschaftsorganisationen vorgelegten
Studiengebühren für Ukraine-Geflüchtete entfallen
Regierungskoalition streicht die internationalen Studiengebühren für geflüchtete Studierende aus der Ukraine Jungen Menschen aus der Ukraine Perspektiven bieten: Dafür hat sich der Vorsitzende des Arbeitskreises
Baden-Württemberg unterstützt geflüchtete ukrainische Studierende und Kulturschaffende
Die Situation in der Ukraine ist nach dem vom russischen Präsidenten befohlenen Angriff furchtbar und es belastet uns alle, was man Tag auf Tag an
„Innovationscampus Lebenswissenschaften, medizinische Forschung und klinische Versorgung in der Rhein-Neckar Region“
Antrag des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte und der CDU-Landtagsfraktion BegründungMit der Unterstützung der Health und Life Science Alliance in der Region Rhein-Neckar ergibt sich für
Baden-Württemberg bei Forschung und Entwicklung weiterhin führend
Die Bedeutung von Forschung, Entwicklung und Innovation ist für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts enorm Dr. Albrecht Schütte MdL: „Baden-Württemberg belegt erneut den Spitzenplatz in Sachen
Rubens auf dem Weg zur Berühmtheit – Abgeordnete zu Besuch bei der Staatsgalerie Stuttgart
Auf Initiative von Andreas Sturm, Kulturpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, haben Abgeordnete der CDU-Fraktion die Ausstellung zu Peter Paul Rubens in der Staatsgalerie Stuttgart besucht und
Verkehr
Land fördert Brückenersatzneubau in Eschelbronn mit 80.000 Euro
Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“ 2022 Land unterstützt die Gemeinde Eschelbronn mit einem Zuschuss in Höhe von 80.000 Euro für den Brückenersatzneubau über den Schwarzbach bei der
Trotz Corona und Fachkräftemangel hat das Land im Jahr 2021 rund 900 Millionen Euro in die Bundesstraßen und Landesstraßen 2021 investiert
Stuttgart. Dr. Albrecht Schütte, Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Sinsheim und Mitglied im Finanzausschuss, sagte am Rande der heutigen (7. Mai) Plenarsitzung in Stuttgart: „Es freut
Startschuss für landesweites Jugendticket zum 1. März 2023
Das Land, die Landkreise und Stadtkreise sowie Verkehrsverbünde vereinbarten am 30. März 2022 in einer gemeinsamen Erklärung die Zielsetzung, das Ticket landesweit einheitlich zum 1.
Land macht den Weg frei für Sanierungsmaßnahmen bei Bundes- und Landesstraßen
In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen 2022 trotz Corona-Krise rund 420 Millionen Euro investiert werden. Davon profitiert auch der Rhein-Neckar-Kreis.
Vorsicht vor allem in den Morgenstunden: Amphibien gehen wieder auf Wanderschaft
Förderung von Amphibienschutzanlagen an kommunalen Straßen Dr. Albrecht Schütte (CDU) MdL: „Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen, wozu auch der Artenschutz zählt, ist eine zentrale Aufgabe.
Digitalisierungsminister Thomas Strobl und Albrecht Schütte MdL zu Gast bei Alstom in Mannheim
Die Digitalisierung verändert die Welt – in allen Bereichen unseres Lebens, so auch im Nah- und Fernverkehr auf der Schiene. Sie kann entscheidend dazu beitragen,
Energie & Umwelt
Neun Millionen Euro für Abwasserzweckverband (AZV) Heidelberg zur Erweiterung der Kläranlage für Phosphor- und Spurenstoff-Elimination
Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach freut sich über Zuschuss des Landes Schütte sagte am Rande der Plenardebatte am Donnerstag, 21. Juli
CDU-Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender Dr. Albrecht Schütte bringt Bewegung in die Umsetzung der Photovoltaik-Freiflächenanlage auf Dossenheimer Gemarkung
Ziemlich genau vor einem Jahr hat der Gemeinderat mit den Sondierungsberatungen zur Aufstellung einer Photovoltaikanlage auf landeseigenen Flächen entlang der A5 begonnen. Seitdem wurde viel
Rund 1,25 Millionen Euro für den Wahlkreis Sinsheim aus dem Förderprogramm Wasserwirtschaft
Das Land stellt den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg in diesem Jahr über 180 Millionen Euro für Maßnahmen im Bereich der Wasserwirtschaft bereit. Der CDU-Landtagsabgeordnete
Energiepartnerschaft als Neustart der EU-Afrika Beziehungen
Zum 6. EU-Afrika Gipfel der Staats- und Regierungschefs, der diese Woche in Brüssel stattfand, äußert sich der Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Albrecht Schütte
Naturschutzprojekte gesucht – Ausschreibung geht in eine neue Runde
Ab heute (17. Februar 2022) können sich Verbände, Vereine, Hochschulen und Gemeinden wieder bei der Stiftung Naturschutzfonds um einen Zuschuss für ihre im kommenden Jahr
Landesweites Jugendticket: Digitale Informationsveranstaltung zur Einführung im September 2022
Die Qualitätsoffensive für den Öffentlichen Verkehr in Baden-Württemberg geht in die nächste Runde. Neben einem konsequenten Ausbau und dichteren Fahrplänen ist auch der Preis für
Corona
Das Coronavirus stellt uns alle tagtäglich vor neue Herausforderungen. Hier finden Sie einen Überblick über die aktuell geltenden Maßnahmen und Beschlüsse sowie eine Übersicht der Beschlüsse seit Beginn des Jahres 2020 in chronologischer Reihenfolge.
Hier finden Sie alle Beiträge, die auf meiner Webseite im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstanden sind.
FAQ Corona-Maßnahmen ab dem 3. April 2022
1.) Welche Regelungen gelten unmittelbar aufgrund Bundesrecht? Nach § 28b Abs. 5 IfSG gilt die Maskenpflicht (FFP2 oder medizinische Maske) im öffentlichen Personenfernverkehr und im
Anpassung der Corona-Verordnung des Landes ab dem 3. April 2022
Nach den jüngst vom Bund beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hat die baden-württembergische Landesregierung die Corona-Verordnung des Landes grundlegend geändert. Die neue Verordnung wird am 1.
Land verlängert Tilgungszuschuss Corona III bis zum 30. Juni 2022
Die Landesregierung verlängert den Förderzeitraum für das Programm Tilgungszuschuss Corona bis zum 30. Juni 2022. Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte begrüßt die Entscheidung: „Gerade
Anpassung der Corona-Verordnung des Landes ab dem 19. März 2022
Mit Wirkung zum 19. März 2022 hat das Land erneut Anpassungen an der Corona-Verordnung vorgenommen. Dies betrifft die allgemeine Corona-Verordnung ebenso wie die Corona-Verordnungen Schule
Land passt die Corona-Verordnungen für die Bereiche Sport sowie Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen an
Im Zuge der neuen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg hat das Kultusministerium auch die Regelungen für die Sonderverordnungen Sport sowie Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst. Gemeinsam
Anpassung der Corona-Verordnung des Landes ab dem 23. Februar 2022
Aufgrund der Beschlüsse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022, wird nun auch die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg angepasst.