Wahlkreisabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich: „Das Land unterstützt die Kommunen und sorgt für gute Rahmenbedingungen für Bildung“
Zu den laufenden Haushaltsberatungen gibt der Landtagsabgeordnete und stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dr. Albrecht Schütte Einblick in die zusätzliche Unterstützung von Schulbauten und -sanierungen: „Mit Mitteln für Bildung in Höhe von 11,1 Milliarden Euro allein in 2018 legen wir einen klaren Fokus auf die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“
Dabei gehe es natürlich in erster Linie um die Sicherstellung des Unterrichts beziehungsweise um dessen Ausbau z.B. zusätzliche Deutsch- und Mathematikstunden an den Grundschulen oder etwa das Fach Informatik an weiterführenden Schulen. Darüber hinaus würden die Mittel für den Schulhausbau (überwiegend Neubau) in den Jahren 2018 und 2019 um 79,75 Millionen Euro auf 228 Mio. € erhöht.
Mit Mitteln in Höhe von 251 Millionen Euro seitens der CDU-geführten Bundesregierung und Landesmitteln in Höhe von ca. 320 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds für Kommunen stehen den Kreisen, Städten und Gemeinden erstmals bis 2019 zudem über eine halbe Milliarde Euro für die Sanierung von Schulbauten zur Verfügung.
„Der Einsatz bei den Haushaltsberatungen 2017 und für den jetzigen Doppelhaushalt, um diese zusätzlichen Mittel für die kommunale Infrastruktur zu ermöglichen, hat sich also vollkommen gelohnt“, so Schütte.
Aktuell befänden sich die Ausführungsbestimmungen sowohl des Landes- als auch des Bundesprogrammes in Abstimmung – unter anderem mit den kommunalen Spitzenverbänden. „Während aus dem Bundesprogramm nur als finanzschwach eingestufte Kommunen gefördert werden können, schaffen wir mit identischen Regelungen im Landesprogramm die Voraussetzung, dass überall eine Schulsanierung möglich ist“, so der Abgeordnete.
