Kommunale Finanzen und Landeshaushalt – virtueller Austausch
Die aktuellen Steuerschätzungen für Bund, Land und Kommunen sehen auf den ersten Blick sehr positiv aus. Allerdings befinden wir uns in unsicheren Zeiten und ein
Mai 25, 2022
Sanierungs- und Neubaubedarf im Gebäudebestand des Landes
Gemeinsamer Antrag der CDU-Abgeordneten Dr. Schütte, Wald, Hockenberger, Mack, Dr. Reinhart, Schweizer B e g r ü n d u n gMit diesem Antrag soll
April 6, 2022
Land unterstützt Privatschulen bei Finanzierung der Corona-Prämie
Bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst haben sich die Verhandlungspartner auf eine steuerfreie und einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1300 Euro geeinigt. Auch Lehrerinnen und
Februar 14, 2022
Impf- und Testzentren: Steuerliche Erleichterungen für Freiwillige werden verlängert
Bereits in den Jahren 2020 und 2021 konnten die freiwilligen Helferinnen und Helfer in den Impf- und Testzentren von der sogenannten Übungsleiter- oder von der
Februar 8, 2022
Baden-Württemberg bringt sich in Pole Position bei Lebenswissenschaften
Baden-Württemberg hat das Potenzial, sich zu einem der international führenden Standorte für Lebenswissenschaften zu entwickeln. Im Rahmen der Haushaltdebatten stand am gestrigen späten Abend die finanzielle
Dezember 17, 2021
Antragsfrist für Tilgungszuschuss Corona II bis zum 31. März 2022 verlängert
In ihrer Kabinettssitzung am 30. November 2021 hat die Landesregierung Baden-Württembergs die Antragsfrist für den Tilgungszuschuss Corona II bis zum 31. März 2022 verlängert. Damit
Dezember 1, 2021
Startschuss für das Sirenenförderprogramm ist gefallen – insgesamt 11 Millionen Euro stehen zur Verfügung
„Ob Hochwasser, Erdbeben, Großbrände oder andere Gefahrenlagen – die Warnung der Bevölkerung bei Gefahren ist entscheidend, um Leben zu retten. Damit Warnungen in Zukunft noch
Oktober 14, 2021
Landesregierung verlängert Antragsfrist der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe II bis 30. Juni 2021
Wie das Ministerium für Wirtschaft mitgeteilt halt, erhalten die Betriebe einen längeren Zeitraum, um das für sie richtige Hilfsprogramm zu wählen. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Die nach
April 22, 2021
Schütte mit Schlüsselposition in Koalitionsverhandlungen
CDU-MdL Schütte in Querschnitt-Gruppe „Finanzcheck“ sowie Arbeitsgruppe „Haushalt und Finanzen“ Wie der Landtagsabgeordnete (CDU) aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, mitteilt, verhandelt er bei
April 13, 2021
Überbrückungshilfe III: Deutliche Verbesserungen und neuer Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen
Auch auf Druck aus Baden-Württemberg hat der Bund einige Nachbesserungen in der Überbrückungshilfe angekündigt. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl der Verbesserungen: Alle Unternehmen, die
April 8, 2021
Rechenzentrum der Universität Heidelberg wird generalsaniert
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Die nachhaltige Finanzpolitik der letzten Jahre zeigt Wirkung.“ Die Universität Heidelberg ist ein Leuchtturm der Baden-Württembergischen und Deutschen Hochschul- sowie Forschungslandschaft
April 7, 2021
CDU geführte Bundesregierung stellt weitere Milliarde für den „Neustart Kultur“ zur Verfügung
Wie die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Prof. Monika Grütters MdB bekannt gab, stellt der Bund eine weitere Milliarde Euro für Programme zur Förderung von Kunst und
März 30, 2021
Über 1,3 Mio. Euro Fördermittel für den Wahlkreis Sinsheim
Zahlreiche Projekte und Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach im Jahr 2021 im Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten vorgesehen Stuttgart. Wie in den vorherigen Jahren stellt das Land
März 25, 2021
Förderung für Grünen Wasserstoff kann ab sofort beantragt werden
Bis zu 35 Millionen Euro stehen für die Jahre 2021-2027 für eine Modellregion und begleitende Forschung bereit Das EFRE-Förderprogramm „Modellregion Grüner Wasserstoff“ unterstützt mit bis
März 22, 2021
Beginn der regulären Auszahlungen durch die Überbrückungshilfe III
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Es ist sehr wichtig ,dass die Überbrückungshilfe III jetzt ausgezahlt wird. Wir müssen die Unternehmerinnen und Unternehmern dieses Landes unterstützen!“ Das reguläre Auszahlungsverfahren
März 18, 2021
Weitere Beteiligung des Landes an entfallenden Elternbeiträgen bei nicht geleisteten Betreuungsstunden in Kinderbetreuungseinrichtungen
Land und Kommunen wollen Eltern für die Zeit des Corona-Lockdowns in den Kitas die Gebühren zurückerstatten. Dafür stellt das Land Baden-Württemberg aus der Rücklage für
März 10, 2021
Mittel für den Ausbau des Radwegenetzes und Umsetzung
der Maßnahmen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte CDU BegründungInsbesondere nach der Zuteilung der Bundesmittel für den Radwegeausbau ausdem Programm Stadt und Land soll geklärt werden,
Februar 19, 2021
Stabilisierungshilfe Bustourismus wird fortgesetzt
Um die besonders betroffene Branche weiterhin zu unterstützen wird das Programm auch 2021 fortgesetzt Aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen sind zahlreiche Unternehmen in
Februar 10, 2021
Stabilisierungshilfe für Hotel und Gastronomie wird verlängert
CDU-Landtagsfraktion hatte bereits Anfang Januar für eine Fortführung des Sonderprogrammes für das Hotel- und Gaststättengewerbe stark gemacht. Bereits Ende Mai 2020 im Zuge des ersten
Februar 10, 2021
Land stellt Kommunen 107 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung
Dr. Albrecht Schütte, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach zu den geplanten weiteren Landeshilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr sowie für Familien: „Die Corona-Pandemie bedeutet für Familien
Februar 3, 2021
Dr. Albrecht Schütte (CDU): Knapp 6 Mio. Euro Städtebauförderung für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach
„So halten wir unsere Gemeinden und Ortskerne attraktiv“ „Ich freue mich, dass neun Gemeinden in meinem Wahlkreis vom Land im Rahmen der Städtebauförderung insgesamt Zuschüsse in Höhe von 5,97 Millionen Euro erhalten. In
Februar 3, 2021
„Über 1,25 Mio. Euro ELR-Mittel für die Region“
MdL Schütte: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz gibt Programmentscheidung für das Jahr 2021 bekannt. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist ein wichtiges Instrument zur
Januar 22, 2021
87.900 Euro für den Naturpark Neckartal/Odenwald
MdL Schütte teilt mit: Freigabe der Gelder aus der Privatlotterie „Glücksspirale“: Zuschüsse für den Naturpark Neckartal/Odenwald Der Ausschuss für Finanzen im Landtag von Baden-Württemberg hat
Januar 21, 2021
Überbrückungshilfe wird vereinfacht und verbessert
Die Überbrückungshilfe III wird nochmals verbessert. Die wesentlichen Änderungen: Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 Prozent Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heißt:
Januar 20, 2021
Informationen zur Überbrückungshilfe III
Mit der Überbrückungshilfe III verlängert der Bund die Hilfsmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie und unterstützt damit direkt und indirekt vom Lockdown betroffene Unternehmen. Insbesondere Solo-Selbstständige,
Januar 4, 2021
Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“: Land unterstützt Projekte in 33 Kommunen mit einer Million Euro
Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Nur mit einer klugen Innenentwicklung können wir Wohnraum für die zunehmende Bevölkerung in der Rhein-Neckar-Region schaffen“ Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit
Dezember 30, 2020
Bundesrat beschließt zahlreiche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht
Dr. Albrecht Schütte MdL: „Unser Ehrenamt ist ein elementarer Bestandteil unserer starken Zivilgesellschaft im Land und hat deshalb gute Rahmenbedingungen verdient. Der heutige Bundesratsbeschluss setzt
Dezember 18, 2020
Corona-Novemberhilfe verfügbar
Über diese Seite des Bundeministeriums für Wirtschaft kann die Corona-Novemberhilfe beantragt werden: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html Das Wichtigste hier: Soloselbständige, die bislang keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben,
November 27, 2020
Sanierungen im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach werden von Land gefördert
Dr. Albrecht Schütte MdL: 660.000,00 Euro aus dem Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten fließen nach Lobbach, Schönau und Heiligkreuzsteinach. „Die Zuschüsse für Investitionen in die
November 11, 2020
Weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in der Krise
Weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in der Krise online: Nach der Soforthilfe, die die Monate März bis Mai abgedeckt hat, gibt es inzwischen weitere Unterstützungsmöglichkeiten für
Juli 9, 2020