Erfolgreicher Einsatz für die Kommunen vor Ort

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Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion zusammen mit Dr. Albrecht Schütte MdL in Schönbrunn.

„Ein wahres Winterparadies“, waren die ersten Worte des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, als er jüngst auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte nach Schönbrunn kam, um zusammen mit der Schönbrunner CDU-Vorsitzenden Karin Koch sowie Jürgen Dinkeldein, dem ersten Bürgermeister-Stellvertreter über Probleme und Anliegen der Odenwald-Gemeinde zu diskutieren. Corona-konform im Freien begrüßte der CDU-Parlamentarier Schütte seinen Kollegen Prof. Dr. Reinhart: „Es war eine ganz bewusste Entscheidung, den Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion heute in eine für den ländlichen Raum so repräsentative Gemeinde wie Schönbrunn einzuladen – mit all den Herausforderungen, vor denen die Entscheidungsträger hier stehen.“

Gemeinderat und Bürgermeister-Stellvertreter Dinkeldein erläuterte zunächst einige dieser strukturellen Herausforderungen: Die topographische Lage, wenig bis kaum Einzelhandel und eine kleinräumige Aufteilung mit den fünf Ortsteilen Allemühl, Haag, Moosbrunn, Schönbrunn und Schwanheim. Eine Besonderheit der Gemeinde sei, dass es vor einigen Jahren gelungen ist, alle fünf Ortsteilfeuerwehren zu einer Gemeindefeuerwehr mit einem zentral gelegenen und technisch hervorragend ausgerüsteten Feuerwehrhaus zu fusionieren.

Prof. Dr. Reinhart bedankte sich zunächst bei Dr. Schütte für die Einladung in seinen Wahlkreis: „Gerade in der Corona-Krise zeigt sich, dass sich die Menschen zunächst immer an die Ansprechpartner vor Ort wenden – und das sind die vielen Gemeinden in unserem Land. Ich freue mich deshalb sehr, dass ich heute hier sein darf, denn: Einmal sehen, ist besser als fünfmal zu hören.“

Damit die ländlichen Kommunen mit vergleichsweise wenigen Einwohnern bei einer gleichzeitig überdurchschnittlichen Fläche auch in Zukunft ihre Aufgaben erfüllen können, habe man deshalb als CDU-Landtagsfraktion einen Flächenfaktor im kommunalen Finanzausgleich durchgesetzt: „Albrecht Schütte hat sich im Finanzausschuss ganz besonders für diesen Flächenfaktor eingesetzt. Er ist auch in unserer Fraktion ein ganz besonderer Vorkämpfer für den ländlichen Raum“, so Reinhart. Denn eines sei auch klar, betonte Schütte: „Im Landtag und unter den Regierungsfraktionen ist die CDU-Landtagsfraktion der einzige verbliebene Botschafter für die ländlichen Räume und die Kommunen. In anderen Fraktionen herrscht weit verbreitet die Meinung, dass größere Einheiten unbedingt anzustreben sind.“   

Gemeinsam habe man für die Kommunen viel erreicht, berichtete der CDU-Parlamentarier Schütte, der als Mitglied des Finanzausschusses im Landtag bestens mit dem Thema der Kommunalfinanzen vertraut ist: Ob die Einführung des Flächenfaktors, die Erhöhung der Mittel für den Ausgleichsstock oder einen Mittelaufwuchs beim ‚Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)‘ von 70 auf über 100 Mio. Euro pro Jahr. Zusätzlich unterstütze das Land mit der Sonderlinie ‚Dorfgastronomie‘ gastronomische Betriebe wie Dorfgaststätten aber auch Hotels, Bistros, Cafés – Betriebe, die für das Zusammenleben in Baden-Württemberg von elementarer Bedeutung sind. Auch jetzt in der Krise greife Baden-Württemberg mit 4 Milliarden Euro Unterstützung seinen Gemeinden und Städten so stark unter die Arme wie kein weiteres Bundesland.

„Wir stehen für unsere Kommunen ein“, so Schütte zum Abschluss des Gesprächs mit Verantwortlichen aus Schönbrunn: „Dies zeigt einerseits der Besuch des Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in Schönbrunn, für den ich mich herzlich bedanke, und andererseits die zahlreichen Erfolge der letzten Jahre für die Kommunen im Land – ganz besonders für die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum.“

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