Hohe Priorität hat für die CDU-Landtagsfraktion das Partnerland Baden-Württembergs, Burundi. Zu Gast war der emeritierte Erzbischof der Region Gitega, Simon Ntamwana. Er berichtete über seine Arbeit in Burundi und die zahlreichen Herausforderungen vor Ort.
Stuttgart/Gitega – Als sich die Delegation um den Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL, im Sommer dieses Jahres auf den Heimweg von ihrer Burundi-Reise machte, hatte sie zahlreiche tiefgreifende und bewegende Eindrücke im Gepäck. Für den Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel sowie die mitgereisten Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte MdL, Sabine Hartmann-Müller MdL und Tim Bückner MdL war klar: Es ist unsere christliche und humanitäre Pflicht, den Blick auf eines der ärmsten Länder der Welt zu schärfen und besser als bisher die Entwicklungszusammenarbeit zu unterstützen.
Bischof Simon zu Besuch in der CDU-Landtagsfraktion
Es war dem Fraktionsvorsitzenden eine große Freude, dass Bischof Simon der im Sommer ausgesprochenen Einladung in die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg gefolgt ist. Hagel schilderte nochmals die bewegenden Eindrücke aus seiner Reise nach Burundi: „Zu sehen, unter welchen Bedingungen die Menschen vor Ort leben – vor allem Waisen und Kinder mit Handicap sowie Frauen, die alleine kaum eine Chance haben auf ein selbstbestimmtes und menschenwürdiges Leben– da kann man nicht anders, als sich für diese Menschen einzusetzen. Wir wollen hier bei uns im Land ein Bewusstsein für die Menschen in Burundi schaffen und helfen mit Projekten in den Bereichen der Bildung, der Gesundheitsversorgung und dem Anbau von Grundnahrungsmitteln. Wir helfen damit den Menschen ganz konkret, sich eine eigene Lebensperspektive in ihrer Heimat aufbauen zu können. Die Menschen vor Ort sind diejenigen, die etwas bewegen können.“ Zudem dankte er Bischof Simon für seinen aufopfernden Einsatz und die gute Zusammenarbeit.
Bischof Simon schlug den Bogen von den ethnischen Konflikten der Vergangenheit, das große Misstrauen in viele politische Akteure über die herausragend wichtige und verbindende Stellung der katholischen Kirche in Burundi. Es sei wichtig, dass die Menschen Burundis in der Kirche eine Institution haben, der sie vertrauen könnten. Deshalb sei die Zusammenarbeit der Kirche mit Baden-Württemberg ein grundlegender Baustein für die Zukunft seines Landes.
Rund 3,5 Millionen Euro jährlich für die Entwicklungshilfe und die Stärkung der Partnerschaft
Dr. Albrecht Schütte, Berichterstatter für Entwicklungszusammenarbeit in der CDU-Landtagsfraktion erklärte mit Blick auf die finanzielle Unterstützung Burundis: „Mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 bauen wir den Schwerpunkt im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit massiv aus. Angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage sind Investitionen in eine nachhaltige Entwicklung wichtiger denn je. Für uns ist die Wahrnehmung globaler Verantwortung daher ein wesentliches Element der Landespolitik. In einer Kraftanstrengung ist es uns gelungen, den Etat in diesem Bereich gegenüber dem Landeshaushalt 2022 noch einmal zu erhöhen.“
Damit stehen für die Entwicklungszusammenarbeit in den kommenden beiden Jahren rund 7 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist beinahe eine Vervierfachung des Etats im Vergleich zu 2016. Mit einem klaren Fokus auf die Auslandsarbeit soll vor allem die Landespartnerschaft mit Burundi vertieft werden.
„Gemeinsam mit unseren Partnern vor Ort strebt Baden-Württemberg den Aus- und Aufbau der Schwerpunktcluster in den Bereichen Bildung, Gesundheitsversorgung und Landwirtschaft an. Das zeigt: Der Einsatz der CDU-Landtagsfraktion wirkt. Es freut mich sehr, dass wir unserer humanitären Verantwortung nachkommen und unseren Teil dazu beitragen, dass die Menschen in einem der ärmsten Länder der Welt eine Zukunft haben,“ sagte Tim Bückner.
Gemeinsamer Gottesdienst in Schwäbisch Gmünd und Austausch mit Unternehmen
Auf Initiative des Abgeordneten Tim Bückner feierten Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion am Mittwoch (23.11.) im Heilig-Kreuz-Münster in Schwäbisch-Gmünd gemeinsam mit Bischof Simon und dem Dekan Robert Kloker eine Heilige Messe. Die gesammelten Spenden aus dem Gottesdienst gehen an ein Projekt zur Bekämpfung von Mangel- und Unterernährung von Kindern in Burundi.
Zum Abschluss der Baden-Württemberg-Reise von Bischof Simon kamen der Fraktionsvorsitzende Hagel, die Abgeordneten Bückner, Hartmann-Müller und Dr. Schütte, als Vertreter der Landesregierung Staatssekretär Siegfried Lorek MdL sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Kirche, Gesellschaft und Wirtschaft im Kloster Untermarchtal für einen Austausch über die laufenden Projekte in Burundi zusammen. Zudem bekräftigten alle Seiten ihr großes Interesse an einer nachhaltigen Zusammenarbeit. Man wolle die Partnerschaft wieder offiziell aufleben lassen, weitere potentielle Partner aktivieren, den Einsatz für die Friedensbildung intensivieren und die Möglichkeiten eines Austausches zwischen Jugendlichen aus Baden-Württemberg und Burundi in den Blick nehmen. Dazu sei auch die Stärkung der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) erforderlich.
Hinweis: Dies Mittel für den Haushalt stehen unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers, mithin dem Landtag von Baden-Württemberg. Der Doppelhaushalt 2023/2024 soll planmäßig am 21. Dezember 2022 in seiner dritten Lesung verabschiedet werden.