Land unterstützt Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar mit weiteren 569.172 Euro
Dienstag, den 12. Dezember 2017 um 14:30 Uhr

Breitbandausbau / Gefördert werden Maßnahmen in Lobbach, Eschelbronn, Neidenstein, Wiesenbach, Bammental und Baiertal

Das Land Baden-Württemberg unterstützt den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beim Breitbandausbau mit 569.172 Euro. Das teilten die Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein (Grüne) und Dr. Albrecht Schütte (CDU) am heutigen Dienstag mit.

Gefördert wird die komplette innerörtliche Breitbandversorgung der Gemeinde Lobbach mit den Ortsteilen Waldwimmersbach und Lobenfeld. In Eschelbronn soll nicht nur das Gewerbegebiet ans schnelle Netz angeschlossen werden - im Rahmen einer Mitverlegung profitieren auch die Meckesheimer Straße und die Straße am Seerain. In Neidenstein werden in einem Abschnitt der Industriestraße wie auch in der Straße Am Bahndamm Glasfaserkabel verlegt. Komplett ans schnelle Internet angeschlossen wird das Gewerbegebiet Wiesenbach mitsamt dem angrenzenden Areal, das zu Bammental gehört. Hergestellt wird in Wiesenbach außerdem der Lückenschluss vom Gewerbegebiet über die frisch sanierte Ortsdurchfahrt zur Waldstraße und Poststraße, über die dann auch die Panoramaschule angebunden wird. In Wiesloch-Baiertal geht es beim innerörtlichen Breitbandausbau weiter mit der Wieslocher Straße und der Sinsheimer Straße. Über die Straße Am Krähberg wird außerdem die Pestalozzischule ans schnelle Netz angeschlossen.

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Von einer alten Dame und ihrem kleinen Vampir
Montag, den 11. Dezember 2017 um 10:56 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL las an der Steige-Grundschule in Eberbach

Eberbach. Seit 2004 gibt es den bundesweiten Vorlesetag, der jedes Jahr am dritten Freitag im November stattfindet. Mit viel Freude nahm der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte auch in diesem Jahr wieder an der Aktion teil. Nachdem er freitags schon an verschiedenen Kindergärten gelesen hatte, ließ er es sich nicht nehmen, am darauffolgenden Montag auch die Steige-Grundschule in Eberbach zu besuchen.

„Vorlesen macht mir persönlich sehr viel Spaß und den meisten Kindern auch“, so Schütte. Regelmäßiges Vorlesen präge das soziale Empfinden und Verhalten von Kindern positiv. Eine umfassende Lesekompetenz sei eine wesentliche Voraussetzung für die persönliche Entwicklung, Erfolg in Schule und Berufsleben.

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Zu Besuch beim Europäischen Parlament in Straßburg
Montag, den 04. Dezember 2017 um 09:30 Uhr

CDU-Verbände des Rhein-Neckar-Kreises auf gemeinsamer Fahrt mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte

Das Ziel eines Ausflugs der CDU-Verbände Angelbachtal, Bammental, Wiesenbach und Heiligkreuzsteinach war die „Europäische Hauptstadt“ Straßburg. Die zahlreichen Mitreisenden freuten sich auf das Europäische Parlament mit dem Besuch einer Plenarsitzung sowie auf die anschließende Diskussionsrunde mit dem Europaabgeordneten Andreas Schwab MdEP (CDU). Im Innenhof des Parlamentes angekommen, begrüßte Sven Maier, Mitarbeiter "unseres" Europaabgeordneten Daniel Caspary, die Reisegruppe und führte diese nach den üblichen Sicherheitschecks auf die Besuchertribüne des Plenarsaals.

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Haushaltsentwurf macht das Land fit für die Zukunft
Freitag, den 01. Dezember 2017 um 22:20 Uhr

Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 abgeschlossen / Etats umfassen jetzt 50,5 und 51,9 Milliarden Euro / Mehr Geld für Bildung und innere Sicherheit

Zum Abschluss von zwei intensiven Wochen Haushaltsberatungen im Finanzausschuss – insgesamt wurden 384 Anträge behandelt – standen das Staatshaushaltsgesetz sowie des Haushaltsbegleitgesetz auf der Tagesordnung. Dazu hatte der Finanzausschuss noch von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis zu nehmen.

In den beiden Gesetzen wird ein Großteil der eigentlichen Haushaltsberatungen formalisiert. „In dieser Zusammenfassung sieht man noch einmal“, so der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte, „welche Maßnahmen sich im Haushalt 2018 und 2019 für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes wiederfinden: Schuldentilgung von 500 Millionen Euro, weitere Reduzierung der Kreditverpflichtungen um ca. 900 Millionen Euro, erhöhte Zuführung zur Versorgungsrücklage von über 1 Milliarde Euro und deutlich mehr Sanierungsmittel als in der Vergangenheit. Zusammen mit den Investitionen in Bildung und Forschung, sowie mit deutlich mehr Mitteln für die innere Sicherheit bringen wir Baden-Württemberg nach vorne.“

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Baden-Württemberg steigt in die Schuldentilgung ein
Donnerstag, den 30. November 2017 um 17:45 Uhr

Gleichzeitig zusätzliche Rücklagen im Versorgungsfonds und Mittel für die Sanierung von Landes- und kommunaler Infrastruktur

Am vorletzten Tag der Haushaltsberatungen standen der Einzelplan des Finanzministeriums selber sowie die allgemeine Finanzverwaltung auf der Tagesordnung. Während das Ministerium selbst Kosten von knapp 1,7 Milliarden Euro hat, sind dort - neben der Steuerverwaltung an sich - auch mit Vermögen und Bau quasi die Bauverwaltung des Landes sowie zum Beispiel das Landesamt für Besoldung und Versorgung abgebildet. Mit Steuereinnahmen (gemäß Haushaltsentwurf) von 38,2 Milliarden Euro beziehungsweise 38,9 Milliarden (in 2019) und Ausgaben von 20,2 bzw. 21,3 Milliarden Euro finden sich fast alle Einnahmen und über 40% der Ausgaben im Einzelplan Allgemeine Finanzverwaltung.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen konnten die guten Nachrichten der aktuellen Steuerschätzung eingearbeitet werden, sodass die Einnahmen noch einmal um knapp 1 Milliarde höher ausfallen werden. Knapp 3 Milliarden Euro muss das Land Baden-Württemberg im Länderfinanzausgleich an andere Bundesländer weiterleiten. Im Bereich der allgemeinen Finanzverwaltung wird auch der sogenannte kommunale Finanzausgleich abgewickelt. Zum einen wird die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu einem gewissen Teil ausgeglichen, zum anderen unterstützt das Land seine Kreise und Gemeinden mit 7,8 bzw. 7,9 Milliarden Euro netto.

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