Helmut Reindl übernimmt Amt als Mitgliederbeauftragter
Die diesjährige Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes Bammental fand unter Corona-Bedingungen im Familienzentrum statt. Nach der Begrüßung ging der Vorsitzende Dr. Albrecht Schütte kurz auf die Entwicklung Im letzten Jahr ein. Bei den Kommunalwahlen konnte die CDU Bürgervereinigung ihren Platz als stärkste Fraktion behaupten. Für den Einsatz der Mitglieder und Freunde im Wahlkampf dankte Schütte herzlich ebenso wie den Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen. Allerdings sei der Rückgang der Stimmen im Verhältnis zu 2014 auch Ansporn für die Arbeit der nächsten 5 Jahre.
Durch eine solide und fokussierte Haushaltspolitik in den letzten Jahren und Jahrzehnten konnte die Grundlage geschaffen werden, um jetzt handlungsfähig zu bleiben. Das Gymnasium wird für Millionen saniert und auch an der Infrastruktur des Ortes und der Qualität der Straßen sieht man die Investitionen u.a. die konstant durchgeführten Sanierungsprogramme, aktuell läuft bekanntermaßen ein solches Programm für das Schwimmbadviertel. Auch der Neubau der Kita beim Sportplatz kann trotz Corona gestemmt werden.
Gleichzeitig können aufgrund dieser Politik die Beiträge für die Kinderbetreuung moderat gehalten werden. In diesem Zusammenhang dankte Schütte dem anwesenden Bürgermeister Holger Karl für dessen schnelle und klare Entscheidungen in der Corona-Krise. In Absprache mit den Fraktionssprechern wurde auf die Erhebung der Kitagebühren verzichtet und der entsprechende Betrag auch an die freien Träger weitergeleitet. Die Investitionen werden fortgeführt und damit die Konjunktur gestützt.
Im Anschluss an den Bericht des ersten Vorsitzenden stellte Gerda Groß nach 29 Jahren zum letzten Mal den Kassenbericht vor. Die für den Kommunalwahlkampf gebildeten Rücklagen wurden 2019 entsprechend genutzt. Seit 1991 hat Groß die Kasse geführt, eine herausragende Leistung, für die ihr der Vorsitzende und die gesamte Versammlung herzlich dankte. Wenn sie die Kasse nun auch in jüngere Hände übergibt, bleibt Groß als Beisitzerin bei der CDU Bammental aktiv.
Bei den Wahlen nach der einstimmigen Entlastung des Vorstandes wurden Dr. Albrecht Schütte und Michael Scholl in ihren Ämtern als Vorsitzender beziehungsweise stellvertretender Vorsitzender bestätigt. Die Kasse wird zukünftig von Reinhard Wüst geführt, Schriftführer bleibt Wilhelm Müller. Neu in das Amt des Mitgliederbeauftragten wurde Helmut Reindl gewählt. Internetbeauftragter ist zukünftig Hand-Jörg Herrenknecht. Als Beisitzer komplettieren Gerda Groß, Nelly Hahn, Clemens Hubert, Max Kandziora, Friedbert Ohlheiser, Dr. Andreas Pfeiff und Alois Rausch die Vorstandschaft. Als Delegierte für die Nominierung des Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Rhein-Neckar wurden Dr. Albrecht Schütte, Holger Karl, Michael Scholl gewählt.
im Anschluss an die Wahlen ging Bürgermeister Holger Karl im Detail auf die laufenden Maßnahmen in der Gemeinde ein. Natürlich sei ist eine Baumaßnahme wie an der Reilsheimer Straße immer mit Ärger verbunden. Grundsätzlich könne die Gemeinde aber froh sein, dass hier Straße und Kanäle entsprechend saniert würden. Die Corona bedingte Schließzeit des Gymnasiums konnte genutzt werden, um den wesentlichen Teil der Sanierung schneller als gedacht abzuschließen. Beim Bau der Kita dankte der Bürgermeister dem anwesenden Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte sehr herzlich. Ohne den Hinweis auf das Programm und die Unterstützung in Stuttgart hätte Bammental nicht den Zuschuss von über 1 Millionen Euro erhalten. Hier zeige sich, dass sich Faktenwissen und Engagement auszahle.
Schütte ging in seinem Statement auf weitere Aspekte der Landespolitik ein. Die Einstellungszahlen bei der Polizei wurden mehr als verdoppelt, die Ausrüstung deutlich verbessert und die sogenannte Bodycams eingeführt, um die Polizisten im Einsatz besser zu schützen. Der Lehrerabbaupfad der Vorgängerregierung wurde beendet und mit zusätzlichen Stellen z.B. für mehr Deutsch und Mathematikunterricht an den Grundschulen oder Informatik an den weiterführenden Schulen eine Trendwende eingeleitet. Qualität und nicht mehr Ideologie steht seit 2016 im Fokus der Bildungspolitik, so Schütte. Beim Ausbau des Breitband habe man sichtbare Fortschritte erzielt. Die ersten Firmen im Bammentaler Industriegebiet sind im Gigabit Zeitalter angekommen und quasi überall im Ort sind mindestens 50 Mbit möglich. Besonders stolz, so der Abgeordnete, sei er auf seinen Beitrag zur Einrichtung der Schulsanierungsprogramms mit dem zum ersten Mal das Land nicht nur Schulaus- und -erweiterungsbauten sondern auch Sanierungen fördert.
Zum Abschluss ging Schütte auf die aktuelle Situation ein. Besser also in vielen anderen Orten der Welt sei man bisher durch die Corona Krise gekommen. Firmen habe man über die schwierigste Zeit hinweg geholfen, erste Stützmaßnahmen zur Konjunktur eingeleitet. „Jetzt kommt es darauf an, ohne einen signifikanten Anstieg der Infektionszahlen soviel soziales und wirtschaftliches Leben wie möglich zu haben, bis wir einen Impfstoff oder bessere Behandlungskonzepte haben.“
