OB Jörg Albrecht im Gespräch mit Dr. Albrecht Schütte MdL
Zu einem intensiven Austausch kamen Oberbürgermeister Jörg Albrecht und der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte zusammen. „Wir sehen uns häufig bei den verschiedensten Anlässen. Trotzdem ist Zeit für grundsätzliche Gespräche auch immer wieder wichtig“, begrüßte der OB den Abgeordneten.
Breiten Raum nahmen dabei die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen ein. Entlang dem Ausbau der „Unter-3-Betreuung“ hat das Land seinen Zuschuss in den letzten 10 Jahren von 100 Millionen auf 1 Mrd. erhöht. Bis 2021 wird jetzt der Zuschuss für die Betreuung der „Über 3-Jährigen“ von 500 Millionen Euro ebenfalls auf ca. 1 Mrd. Euro steigen. Damit, so Schütte. würden die Kommunen ein Stückweit entlastet und die Qualität der Kindergärten könnte noch weiter verbessert werden, z.B. durch mehr Zeit für die Leitungen.
150 Millionen gibt es für die Digitalisierung der Schulen. Auf Nachfrage von Albrecht sagte Schütte zu, Details zu diesem Programm zu klären. „Der Anschluss der Schulen an die Zukunft ist dringend geboten“, waren sich die beiden Politiker einig.
Längere Zeit nahm das Gespräch zu den steigenden Mittel im Rahmen des Landes-Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetzes (LGVFG) in Anspruch. Hier bezuschusst das Land den kommunalen Straßen- und Radwegebau ebenso wie Infrastrukturmmaßnahmen beim ÖPNV. Der Oberbürgermeister freute sich über den Einsatz des Abgeordneten, zukünftig auch die immer weiter steigenden Planungskosten zu bezuschussen und den Zuschuss für die Schaffung von kreuzungsfreien Bahnübergängen auf 75% anzuheben. Damit, so Albrecht, könne die große Kreisstadt z.B. endlich die Situation in Hoffenheim angehen.
„Grundsätzlich muss im Finanzausgleich auch endlich etwas für Städte und Gemeinden mit viel Fläche und mehreren Ortsteilen getan werden“, machte der Chef von Kernstadt und 12 Ortsteilen einen wesentlichen Anspruch an die Landespolitik deutlich. Aktuell würden große Städte überproportional bevorzugt; unabhängig von der Anzahl der Friedhöfe, Feuerwehr Abteilungen, Schulen, usw. „Wir haben solch eine Flächenkomponente im Koalitionsvertrag vereinbart“, führte Schütte aus. Allerdings wollten Finanzministerium und der Koalitionspartner diesen Punkt des Vertrages nicht erfüllen. Dabei könne man von den zusätzlichen Steuermitteln der nächsten Jahre einen namhaften Betrag für solch eine Komponente verwenden, ohne anderen Geld wegzunehmen.
Selbstredend gab der Oberbürgermeister dem Abgeordneten einige unmittelbare Anliegen zu laufenden und zukünftigen Projekten der Großen Kreisstadt mit auf den Weg.
