Austausch von Dr. Albrecht Schütte MdL mit Norbert Barthle MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Zu einem Austausch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Norbert Barthle MdB, konnte der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte, neben interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Wahlkreis, darunter seine Zweitkandidatin Stephanie Brecht, die selbst beruflich im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit aktiv ist, zahlreiche Akteure der Entwicklungszusammenarbeit auf Landesebene begrüßen.
Themen gab es viele für das Gespräch zwischen Barthle und Schütte, der für die CDU-Landtagsfraktion das Amt des Sprechers für Entwicklungszusammenarbeit innehat: Vom Klimawandel über das zivilgesellschaftliche Engagement bis hin zu Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Afrika rückt zunehmend ins Blickfeld des europäischen Kontinents. Die COVID-19-Pandemie hat die Notwendigkeit zum Handeln noch einmal verstärkt. Für Afrika hat sich die Pandemie zu einer Polypandemie ausgeweitet, in der sich die gesundheitlichen Konsequenzen mit weiteren Folgepandemien kombinieren, wie der wirtschaftlichen Rezession und Fragen der Armut. „Indem sie sich wechselseitig verstärkt, hat diese Pandemie das Potenzial, über Jahre aufgebaute Entwicklungsfortschritte zunichte zu machen und die Fragilität von Staaten weiter zu befördern. Das geht auch mit steigender Armut und Ernährungsunsicherheit einher“ fürchtet Barthle. Daher investiere das BMZ insgesamt 4,3 Milliarden Euro in die weltweite Eindämmung der Pandemie und die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen.
Auch beim Klimawandel ist der afrikanische Kontinent besonders stark betroffen und steht vor der Herausforderung, die direkten Folgen trotz geringer Ressourcen und Kapazitäten abfedern zu müssen. Andererseits bieten sich auch genau in Afrika mit seinem erheblichen Potential an erneuerbaren Energie Chancen. Schütte und Barthle machten sich beide für ein verstärktes Engagement in Afrika in dieser Frage stark. „Wir brauchen ein ambitioniertes Investitions- und Innovationsprogramm für den Ausbau von erneuerbaren Energien in Afrika“, erklärte Barthle. In Nordafrika sei das BMZ bereits daran beteiligt, gemeinsame Forschungsplattformen aufzubauen und damit den Weg zu einer umfassenden Klima- und Energiepartnerschaft zu ebnen. Langfristig soll dort im Rahmen der Wasserstoffstrategie eine Partnerschaft aufgebaut werden.
„Wenn auch auf kleinem Niveau, hat auch das Land bei Klimafragen seine Aktivitäten im Bereich Entwicklungszusammenarbeit in den vergangenen Jahren verstärkt“, so Schütte. Der Fokus liege dabei auf Projekten, bei denen gegenseitiger Nutzen und Austausch entstehen können. Beispielhaft sei hier das Agroforst Projekt in Burundi, dem Partnerland Baden-Württembergs erwähnt, welches nach wie vor zu den ärmsten Ländern der Welt zählt: „Hier wird durch Aufforstung CO2 gebunden und gleichzeitig für die örtlichen Landwirte die Möglichkeit zum Anbau von Nahrungsmitteln geschaffen. In den Kooperationsprojekten werden Bäume und Sträucher mit landwirtschaftlichen Anbau kombiniert. Dadurch entstehen vorteilhafte ökologische und ökonomische Wechselwirkungen, die zugleich den Klimaschutz stärken“, so Schütte. Die Landes-CDU hatte sich dafür ausgesprochen neben einer deutlich schnelleren CO2 Reduktion Aufforstung als Mittel eines effektiven Klimaschutzes aktiv anzugehen. Schütte zählt zu den stärksten Befürwortern von Aufforstungsprojekten und hat die Beschlüsse vehement vorangetrieben.
Für eine langfristige Partnerschaft brauche es ein umfassendes und faires Handelsabkommen auf europäischer Ebene, welches zu einer langfristigen politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung des Kontinents beiträgt und damit auch eine Antwort auf das starke Engagement Chinas und Russlands bietet. Darin waren sich Barthle und Schütte einig. Denn Afrika wächst rasant: Sieben der zehn am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften liegen dort. Bis 2050 werden auf dem Kontinent 2,5 Milliarden Menschen leben. Diese Entwicklung schafft eine wachsende Nachfrage nach zukunftsorientierten Technologien. Es sei daher sehr erfreulich, dass unter deutscher Ratspräsidentschaft die Einigung auf eines neues EU-AKP-Partnerschaftsabkommen erzielt werden konnte. „Neue Impulse für Wirtschaft und Beschäftigung können so gesetzt und faire Handelsbeziehungen auf Augenhöhe geschaffen werden. Diese Entwicklungsschritte sollten auch für uns in Europa von größtem Interesse sein. Wir können in Sachen Klimawandel, Migration und wirtschaftlicher Entwicklung nur gemeinsam vorankommen“, unterstrich Schütte die Bedeutung des Themas abschließend.“
