Alle eingereichten Anträge für Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen wurden berücksichtigt
Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte freut sich, dass die von den kommunalen Schulträgern und dem Kreis gestellten Anträge für Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen in seinem Wahlkreis positiv beschieden wurden.
„Es ist wichtiger denn je, insbesondere vor dem Hintergrund der in der Vergangenheit stark gestiegenen Baupreise, dass das Land die Kreise und Kommunen mit umfangreichen Fördermitteln beim Neubau, der Sanierung sowie bei Erweiterungsmaßnahmen aller Schularten, nach Kräften unterstützt,“ so Schütte.
Das Land unterstützt die Kommunen als Schulträger dauerhaft nicht nur beim Bau, sondern seit dem Jahr 2020 auch bei der Sanierung von Schulen. So stehen seit dem Doppelhaushalt 2020/2021 pro Jahr jeweils 100 Millionen Euro für den Bau von Schulen sowie für deren Sanierung zur Verfügung. Zusammen mit den Fördermitteln in Höhe von 8 Millionen Euro für Ganztagsbaumaßnahmen hilft das Land den kommunalen Schulträgern in diesem Jahr mit etwa 208 Millionen Euro bei ihrer originären Aufgabe.
Weitere Informationen:
Zuwendung aus dem Sanierungsprogramm 2022
- Eberbach, Steige-Grundschule 359.000
Zuwendungen aus dem Schulbauförderungsprogramm 2022
- Rhein-Neckar-Kreis, in Sinsheim, Neubau Steinsbergschule, SBBZ, FSP geistige Entwicklung: 2.250.000 Euro
- Bammental, Erweiterung Gymnasium Bammental: 1.115.000 Euro
- Sinsheim, Erweiterung Kraichgau-Realschule: 302.000 Euro
- In Summe: 4.026.000 Millionen Euro
Alle Anträge für Sanierungsmaßnahmen konnten berücksichtigt werden
Im Sanierungsprogramm für das Jahr 2022 für öffentliche Schulträger konnten alle 70 Sanierungsmaßnahmen mit einem Volumen von etwa 59 Millionen Euro berücksichtigt werden. Die 41 Millionen Euro, die nicht beantragt wurden, hat das Kultusministerium in das Programm zur Bauförderung umgeschichtet. Damit konnten dort 101 Baumaßnahmen mit einem Volumen von 141 Millionen Euro bewilligt werden. Die zur Verfügung stehenden Fördermittel für Sanierungen und Schulhausbau werden dadurch vollständig in Anspruch genommen. Im Fördertopf für ganztägige Angebote wurden 21 Fördermaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 8 Millionen Euro berücksichtigt. Im Jahr 2020 wurde die Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung (VwV SchulBau) mit dem Ziel neu gefasst, die Schulträger dauerhaft bei der Sanierung von Schulen zu unterstützen. Das bedeutet, die Schulbauförderung und die Förderung von Schulsanierungen wurden in der novellierten VwV SchulBau zusammengeführt.
