Reichartshausen als Beispiel für erfolgreiche kommunale Struktur in Baden-Württemberg

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Landtagskandidat Dr. Albrecht Schütte zu Besuch bei Bürgermeister Otto Eckert

Reichartshausen. „Wir sind sehr gut aufgestellt, auch wenn natürlich nicht alles perfekt ist“, unter diesem Leitsatz konnte Bürgermeister Otto Eckert dem CDU-Landtagskandidaten Dr. Albrecht Schütte seine Gemeinde vorstellen. Bei seinem Besuch in der Centgemeinde wurde Schütte von Rüdiger Heiß, Adam Sutter und Artur Zimmermann begleitet. „Mit dem Reichartshäusener Centrum, der Sanierung unserer Halle, für 2,5 Millionen Euro konnten wir einen Traum für unsere Gemeinde realisieren“, strich Eckert ein Highlight von Reichartshausen heraus. Gleichzeitig habe man in den letzten Jahren immer wieder in den Erhalt der Straßen und Kanalisation investiert, so dass die Infrastruktur insgesamt in einem sehr guten Zustand sei. Auch das Landessanierungsprogramm (LSP) habe den Ort deutlich attraktiver gemacht.

Schütte, der in seiner Heimatgemeinde Bammental Gemeinderat ist, zeigte sich besonders beeindruckt, dass 33 Maßnahmen von Privatleuten im LSP unterstützt werden konnten. Jetzt wolle man als nächstes das Alte Schulhaus sanieren und dabei auch die Umgebung des aktuellen Schulhauses gestalten.

Bei dem Austausch zu landes- und bundespolitischen Themen wie die aktuelle Flüchtlingssituation oder die Bildungspolitik, durfte natürlich die Sicht auf die kommunale Selbstverwaltung nicht fehlen. Bürgermeister und Landtagskandidaten waren sich mit den weiteren Besuchern einig, dass sich in Baden-Württemberg und Bayern zeige, wie erfolgreich kleinere Gemeinden seien.

„Die Pro-Kopf-Verschuldung ist deutlich niedriger als in den großen unpersönlicheren kommunalen Zusammenschlüssen in Rheinland-Pfalz oder Niedersachsen“. Hier konnte Schütte eine ganz klare Aussage treffen: „Wir von der CDU wollen die kleinen Gemeinden unbedingt erhalten. Mit den kurzen Wegen in der Verwaltung sind sie wirtschaftlich effizient und das Engagement vor Ort ist größer, je mehr sich die Menschen mit ihrem Wohnort identifizieren.“

Die aktuelle Landesregierung hingegen habe andere Pläne in der Schublade. Dass Grün-Rot den kommunalen Entscheidungsträgern wie Bürgermeistern und Gemeinderäten misstraue, zeige sich auch in den Änderungen der Gemeindeordnung, die gerade im Landtag beraten werden. Was bisher selbständig auf Gemeindeebene in den Hauptsatzungen geregelt wurde, werde nun gesetzlich festgelegt. Zudem erhielten Kleinstfraktionen auch die von extremistischen Parteien Rechte, die ihnen aufgrund des Wahlergebnisses nicht zustünden. Zu den Auswirkungen dieser geplanten Änderungen der Gemeindeordnung müsse man zumindest die Gemeinderäte noch mehr als bisher informieren, so Landtagskandidat Schütte.

Eine Besichtigung der gelungenen Sanierungen im Ortskern, des Ruhehains und eine kurze Fahrt durch das Neubaugebiet rundete den informativen Besuch in Reichartshausen ab. (ASc)

Auf dem Foto von links nach rechts: Adam Sutter, CDU-Vorsitzender Rüdiger Heiß, Bürgermeister Otto Eckert, Landtagskandidat Dr. Albrecht Schütte und Artur Zimmermann.

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