Presse 2020
Corona: Beschluss vom 15. April 2020
Mittwoch, den 15. April 2020 um 18:45 Uhr

Als Anlage finden Sie den Beschluss (insgesamt 11 Seiten), der im Rahmen einer heutigen Telefonschaltkonferenz (15. April 2020) der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder getroffen wurde.

Anhänge:
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Ein frohes und gesegnetes Osterfest!
Sonntag, den 12. April 2020 um 12:00 Uhr

 
Bürgersprechstunden – Facebook Live oder einfach per Mail
Dienstag, den 07. April 2020 um 09:00 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte weiterhin erreichbar

„Die persönlichen Kontakte fehlen mir in meiner täglichen Arbeit fehlen ungemein“, formuliert der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) eine der Besonderheiten in der Zeit der Corona-Krise. Kommunizieren tue er selbstverständlich auch weiterhin. So gäbe es etwa viele Anfragen zur Soforthilfe für Soloselbstständige und kleinere Unternehmen. Erreichbar sei Schütte zum Beispiel über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Als nächste feste Termine bietet der Abgeordnete eine Telefonsprechstunde am Dienstag, 7. April zwischen 17.30 und 18.30 Uhr und ist bei Facebook Live am Mittwoch, 8. April ab 18.30 Uhr online direkt erreichbar. Für die Telefonsprechstunde können sich Bürgerinnen und Bürger über Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 0711-2063 8111 anmelden, um den genauen Termin abzusprechen. Natürlich bleibe er auch weiterhin zu anderen Zeiten erreichbar, so Schütte.

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Bevölkerungsschutz: 15.3 Mio. Euro für Ehrenamtliche!
Montag, den 06. April 2020 um 18:00 Uhr

Viele Tausende sind gerade in der jetzigen Krise ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz aktiv, was mit Geld nie zu bezahlen wäre. Dafür gebührt Ihnen unser höchster Dank! Das Innenministerium stellt 15,3 Mio. Euro zur Verfügung, um für die Ehrenamtlichen eine Unterstützung als Anerkennung des Engagements zu ermöglichen.

Unter anderem wird Folgendes unterstützt: Erstattung von entgangenen Arbeitsentgelten oder Dienstbezügen einschließlich aller Nebenleistungen und Zulagen, Erstattung des Verdienstausfalls in angemessener Höhe an beruflich selbstständige Helferinnen und Helfer, Aufwendungsersatz, hierzu gehört insbesondere ein Ausgleich gegenüber den Organisationen für verbrauchtes Einsatzmaterial (z.B. Schutzmasken) und gegenüber den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern (z.B. für eine einsatzbedingt notwendige Reinigung von Dienstkleidung) Ersatz von Sachschäden, die die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Einsatz erleiden.

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100 Prozent netto für 100 Prozent Einsatz!
Samstag, den 04. April 2020 um 22:20 Uhr

Freundliche Worte an der Kasse und Beifall für das medizinische Personal sind Ausdruck unserer Verbundenheit in diesen Tagen. Doch wir wollen etwas mehr tun, um die Menschen zu belohnen, die gerade 100 Prozent Einsatz geben. Viele Unternehmen wollen das Engagement ihrer Beschäftigten mit Sonderzahlungen belohnen. Diese Prämien bis 1.500 Euro sollen steuerfrei bei den Menschen ankommen. Dies findet meine volle Unterstützung!

 
Jeder Euro der Städtebauförderung ist gut investiert
Donnerstag, den 02. April 2020 um 08:00 Uhr

Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach erhält Landeszuschuss in Höhe von 5,3 Mio. Euro

Stuttgart. Gerade Angesicht der wirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Krise, die auch die Kommunen im Land schwer trifft, freut sich der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, dass insgesamt 12 Projekte im Wahlkreis Sinsheim im Rahmen der Städtebauförderung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau gefördert werden. Insgesamt über 5,3 Mio. Euro an Förderung fließe in die verschiedensten Projekte im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, so der CDU-Landtagsabgeordnete: „Jeder Euro, der im Rahmen der Städtebauförderung eingesetzt wird, löst eine ganze Kette von Folgeinvestitionen aus und kurbelt so die Wirtschaft in der Region an.“

Die Städtebauförderung ist eine strukturelle Daueraufgabe, die in den vergangenen Jahrzehnten von Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Land mit Nachdruck angegangen wurde. Ziel ist die Beseitigung städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite und damit die Verbesserung und Aufwertung innerörtlicher Gebiete. „Bei dieser Daueraufgabe lassen wir die Kommunen im Land nicht alleine“, so der CDU-Parlamentarier Schütte. Deshalb unterstütze das Land Baden-Württemberg die Städte und Gemeinden im Land insgesamt mit rund 265 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen - rund 101,9 Millionen Euro davon Bundesmittel.

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Herzliche Einladung zum Dialog
Dienstag, den 31. März 2020 um 20:05 Uhr

 
Corona-Verordnung - CoronaVO (Stand: 28. März 2020)
Montag, den 30. März 2020 um 07:48 Uhr

Hier finden Sie die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Stand: 28. März 2020)

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (200328_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung.pdf)Corona-Verordnung[(Stand: 28. März 2020)]64 Kb
 
Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise (Stand: 22. März 2020)
Montag, den 23. März 2020 um 16:45 Uhr

Nach der Abstimmung mit anderen Bundesländern hat Baden-Württemberg die Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise nochmals angepasst.

Die aktuelle Version der Version finden Sie hier: Rechtsverordnung (Stand 22. März 2020)


 

 
INFORMATION: Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-Württemberg
Sonntag, den 22. März 2020 um 21:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
neben der gesundheitlichen Herausforderung stellt Corona auch unsere Wirtschaft vor ungeahnte Herausforderungen Mit den vorgegebenen Einschränkungen, einem weltweiten Einbruch der Nachfrage und der Unterbrechung von Lieferketten sind wir am Anfang des größten wirtschaftlichen Einbruchs der Nachkriegszeit.

Es geht darum, dass dieser Einbruch so kurz wie möglich ist. Dies geht nur mit massiven staatlichen Mitteln. Neben der Zuweisung von Haushaltsreserven in Höhe von 1,3 Mrd. € hat der Landtag von Baden-Württemberg daher auf Vorschlag von Susanne Eisenmann und mit massivem Druck unserer CDU-Landtagsfraktion die Schuldenbremse ausgesetzt und 5 Mrd. € Kreditermächtigungen zu Verfügung gestellt.

Eine Übersicht über die Unterstützung der Wirtschaft, die mit diesen Mitteln und seitens des Bundes zur Verfügung gestellt wird, finden Sie in der beigefügten PDF.

Auch hier gilt, dass nicht alle Dinge abschließend geklärt sind und sich zum Teil sehr schnell ändern. In den nächsten Tagen wird auch der Bund die Schuldenbremse aussetzen und weitere Programme auf den Weg bringen. Ich werde versuchen, Ihnen ein Update auf meiner Webseite zur Verfügung zu stellen.

Bei Fragen können Sie sich jederzeit gerne an mich und mein Team wenden. Bleiben Sie gesund!
Ihr Albrecht Schütte

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