Presse 2020
2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
Donnerstag, den 21. Mai 2020 um 20:29 Uhr

Gemeinsam haben wir ein 2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht:

✅ 775 Millionen Soforthilfe für unsere Wirtschaft- für alle Branchen und gezielt für kleine und mittlere Unternehmen

✅ 330 Millionen als Stütze für die Gastronomie und Hotellerie

✅ 240 Millionen für ÖPNV und Busförderung

✅ 65 Millionen für Laptops für bedürftige Schülerinnen und Schüler – wir verdoppeln die Mittel des Bundes

✅ 50 Millionen Soforthilfe für Vereine

✅ 40 Millionen für Kunst und Kultur

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Bürgersprechstunde und Facebook Live mit Dr. Schütte MdL am 22. Mai 2020
Donnerstag, den 21. Mai 2020 um 20:13 Uhr

CDU-Landtagsabgeordneter auch telefonisch und per Mail gut erreichbar

„Die persönlichen Kontakte fehlen mir in meiner täglichen Arbeit ungemein“, formuliert der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) eine der Besonderheiten in der Zeit der Corona-Krise. Kommunizieren tue er selbstverständlich auch weiterhin. So gäbe es etwa viele Anfragen zur Anpassung der Einschränkungen oder zur Soforthilfe für Soloselbständige und kleinere Unternehmen.

Erreichbar ist Schütte über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder per Telefon mit den Kontaktdaten, die sich über seine Webseite www.albrecht-schuette.de finden lassen.

Als nächsten festen Termin bietet der Abgeordnete eine Telefonsprechstunde an diesem Freitag, 22. Mai 2020 zwischen 17.00 und 18.00 Uhr an. Im Anschluss ist er bei Facebook Live ab 18.30 Uhr online direkt erreichbar.

Für die Telefonsprechstunde können sich Bürgerinnen und Bürger über Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 0711-2063 8111 anmelden, um den genauen Termin abzusprechen. Natürlich bleibe er auch weiterhin zu anderen Zeiten erreichbar, so Schütte.

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Corona-Verordnung (in der ab 18.5. gültigen Fassung)
Samstag, den 16. Mai 2020 um 13:45 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell

Die Lockerungen der Maßnahmen, die ab dem 18. Mai greifen, sind in der aktuellen Corona-Verordnung eingearbeitet (Anlage). Weitere Lockerungen sind in der Vorbereitung, aber noch nicht eingearbeitet. Das heißt nicht, dass diese Lockerungen nicht kommen, sondern lediglich, dass sie formal noch nicht beschlossen sind.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (2020-05-16-CoronaVO 1.Änd_kons_oÄ.pdf)Corona-Verordnung[Stand: ab dem 18. Mai 2020]250 Kb
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Land sichert die Finanzierung der Radverbindung zwischen Unter- und Obergimpern
Montag, den 11. Mai 2020 um 17:15 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Freue mich, dass es beim Radwegausbau vorangeht“

Stuttgart. Wie der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte mitteilt, werden auch im Jahr 2020 wieder Radwegeprojekte an Bundes- und Landesstraßen im Wahlkreis durch das Land Baden-Württemberg sowie die Bundesregierung gefördert.

„In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 haben wir gegenüber dem ursprünglichen Plan des Verkehrsministeriums die Mitte für den Radwegeausbau nochmals deutlich erhöht“, so der CDU-Parlamentarier Schütte, der als Mitglied im Verkehrs- und Finanzausschuss besonders intensiv in den Verhandlungen involviert war. Stolz ist der Abgeordnete dabei, dass auf seine persönliche Initiative hin endlich ein Lückenschlussprogramm für Radwege im Landeshaushalt vorgesehen ist: „Für den ländlichen Raum ist es wichtig, dass wir nicht nur an Radschnellwege zwischen größeren Kommunen denken, sondern auch an die „kleineren“, aber für viele Pendler wichtigen Lückenschlüsse außerhalb der Ballungszentren.“ Damit wird auch ein Anliegen von Schütte und seiner Kollegin Friedlinde Gurr-Hirsch aus dem Nachbarwahlkreis Eppingen in Angriff genommen.

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Reisebusverkehr muss mit Öffnung von Hotels und Tourismus wieder möglich werden
Sonntag, den 10. Mai 2020 um 15:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Einschränkungen müssen konsistent und nachvollziehbar sein“

"In vielen Ländern sind in den letzten Wochen doppelt soviel Menschen wie üblich gestorben. Es war richtig, dass in Deutschland rechtzeitig Maßnahmen zur Kontakteinschränkung getroffen wurden, um solch eine Sterberate zu vermeiden. Jetzt geht die Zahl der Neuinfektionen zurück und ein Teil der Maßnahmen kann aufgehoben werden. Hier ist Nachvollziehbarkeit und Konsistenz angesagt.

Weder kann es sein, dass Reisebusse aus NRW ab Pfingsten durch Baden-Württemberg fahren dürfen, solche Reisen hier aber nicht angeboten werden. Noch ist es nachvollziehbar, wenn Menschen in der Bahn z.B. nach Rügen in den Urlaub fahren dürfen, nicht aber in einem Reisebus.

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Sportstättenförderung 2020: 17,5 Millionen Euro für 111 Bauprojekte
Freitag, den 08. Mai 2020 um 19:00 Uhr

In den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach fließen Fördermittel i.H.v. 168 000 Euro Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, freut sich mitteilen zu können, dass im Rahmen der Sportstättenförderung 2020 drei Projekte in seinem Wahlkreis durch das Land Baden-Württemberg gefördert werden: "Gerade in den jetzigen Zeiten, die aufgrund der Corona-Epidemie alles andere als leicht für die Gemeinden und unsere Sportvereine sind, geben wir ein klares Bekenntnis zum Sportland Baden-Württemberg ab."

Konkret würden der Neubau einer Schulsportfreianlage in Wiesenbach, der Neubau des Sportbodens in der Turnhalle in Schönbrunn sowie die Teilsanierung der Häuselgrundhalle in Zuzenhausen gefördert, so der CDU-Parlamentarier. Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Solidarpakts Sport im Jahr 2020 insgesamt 111 kommunale Sportstättenbauprojekte mit rund 17,5 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.

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Schütte: Jetzt ist es richtig, Unternehmen und Arbeitsplätze zu erhalten
Freitag, den 08. Mai 2020 um 18:00 Uhr

Rede im Plenum des Landtags von Baden-Württemberg am 7. Mai 2020

 
Entlastung von Eltern und unbürokratische Unterstützung von Busunternehmen
Donnerstag, den 07. Mai 2020 um 19:00 Uhr

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte, Mitglied im Finanz- und Verkehrsausschuss, begrüßt die heute bekannt gewordene schnellere Lösung zur Unterstützung des ÖPNV

Statt einer langwierigen Gesetzesänderung des LGVFGs, um dann Investitionsmittel für den ÖPNV als Soforthilfe zu nutzen, werden jetzt 36,8 Mio. € aus der Corona-Rücklage verwendet, um die Elternbeiträge für die Schülertickets für zwei Monate zu übernehmen.

„Damit entlasten wir die Eltern, die zur Unterstützung des ÖPNV Beiträge weiter bezahlt haben und stellen sicher, dass die ÖPNV-Anbieter zumindest diesen Teil der Einnahmen erhalten“.

Es waren viele Diskussionen in den beiden Ausschüssen und den jeweiligen Arbeitskreisen, bis dieses Ergebnis erreicht wurde, so der Parlamentarier aus dem Wahlkreis Sinsheim. Jetzt würden die Mittel schnell ausbezahlt.

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Bürgersprechstunde und Facebook Live mit Dr. Albrecht Schütte MdL am Freitag, 8. Mai 2020
Donnerstag, den 07. Mai 2020 um 16:26 Uhr

CDU-Landtagsabgeordneter auch telefonisch und per Mail gut erreichbar

„Die persönlichen Kontakte fehlen mir in meiner täglichen Arbeit ungemein“, formuliert der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) eine der Besonderheiten in der Zeit der Corona-Krise. Kommunizieren tue er selbstverständlich auch weiterhin. So gäbe es etwa viele Anfragen zur Anpassung der Einschränkungen oder zur Soforthilfe für Soloselbständige und kleinere Unternehmen.

Erreichbar ist Schütte über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder per Telefon mit den Kontaktdaten, die sich über seine Webseite www.albrecht-schuette.de finden lassen.

Als nächsten festen Termin bietet der Abgeordnete eine Telefonsprechstunde am morgigen Freitag, 8. Mai 2020 zwischen 17.00 und 18.00 Uhr an. Im Anschluss ist er bei Facebook Live ab 19.00 Uhr online direkt erreichbar.

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Corona: Weitere Lockerungen kommen
Donnerstag, den 07. Mai 2020 um 16:15 Uhr

Am gestrigen Mittwoch, 6. Mai 2020 sind wesentliche Entscheidungen gefällt worden, was das weitere Vorgehen in der Corona-Krise angeht. Dabei geht es um verabredete Lockerungen in den nächsten Wochen. Zunächst hat die Ministerpräsidentenkonferenz getagt (per Video-Konferenz).

Als Anhang finden Sie das Protokoll der Sitzung: 1,50 Meter Abstand und Masken im ÖPNV und beim Einkaufen, diese Vorgaben bleiben. Weiter wurde verabredet die Kontakteinschränkungen ein Stückweit zu lockern. So soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden.

In Betreuungseinrichtungen soll jede Bewohnerin bzw. jeder Bewohner von einer definierten Person einmal am Tag Besuch erhalten dürfen.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (BkMpk6Maiend.pdf)BkMpk6Maiend.pdf[Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (6. Mai 2020)]100 Kb
Diese Datei herunterladen (Factsheet-Schuloeffnungen.pdf)Fahrplan für weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs[(Stand: 6. Mai 2020)]75 Kb
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