Presse 2020
„Corona-Hilfe für Reisebusunternehmen endlich in der Umsetzung"
Donnerstag, den 30. Juli 2020 um 12:38 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Für dieses Programm habe ich mich lange eingesetzt“

„Endlich ist die Corona-Hilfe für Unternehmen mit Reisebussen in der Umsetzung angekommen“, freut sich der Sinsheimer CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte. „Aus vielen Rückmeldungen von betroffenen Unternehmen habe ich mitbekommen, wie schwierig die Situation in dieser Branche ist.“ Leider habe die endgültige Ausarbeitung aus seiner Sicht deutlich zu lange gedauert. In den letzten Wochen musste die CDU-Fraktion immer wieder beim zuständigen Verkehrsministerium nachfragen. Gemeinsam mit dem Verband der Omnibusunternehmer hätten Schwächen des Programms beseitigt werden können.

Ursprünglich war vorgesehen, nur Betriebe zu fördern, die überwiegend Reiseverkehr anbieten. Leer ausgegangen wären alle anderen Betriebe, was ein harter Schlag für viele kleine Unternehmen gewesen wäre, geht Schütte auf einen der Punkte näher ein. Das wäre nun angepasst. So bekomme ein Betrieb, der nur einen Reisebus in seiner Flotte habe, einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 18.750 Euro pro Euronorm V Fahrzeug. Für Euronorm VI Fahrzeuge gäbe es einen Aufschlag von 20% für Euronorm IV Fahrzeuge einen entsprechenden Abschlag.

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Standing Ovations für Dr. Albrecht Schütte (CDU)
Dienstag, den 21. Juli 2020 um 10:36 Uhr

Landtagsabgeordneter erneut im Wahlkreis Sinsheim nominiert / Stephanie Brecht aus Angelbachtal ist Zweitkandidatin

Dr. Albrecht Schütte MdL

Bammental. Bei der Nominierungsversammlung der Christlich Demokratischen Union in der Bammentaler Elsenzhalle wurde der bisherige Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit 98,6% (69 von 70 abgegebene Stimmen) erneut ins Rennen für ein Mandat im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach geschickt und mit Standing Ovations gefeiert.

Begrüßt zu der Versammlung hatte Karl Klein MdL, Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar. Klein lobte Schütte für dessen unermüdlichen Einsatz im Wahlkreis. Die jetzige Koalition habe das Land gut regiert und durch die Corona-Krise geführt. Mit der Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann sei die CDU Baden-Württemberg gut aufgestellt, um das Land nach der nächsten Wahl noch ein stückweit besser zu regieren.

Innenminister und CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl MdL

Nach einem Termin in Heiligkreuzsteinach zum laufenden Breitbandausbau hatte es sich der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, nicht nehmen lassen, nach Bammental zu kommen. Circa eine Milliarde Euro Landeszuschüsse für den Ausbau des schnellen Internets seien zugesagt, die Fortschritte sichtbar. Mit dem Abgeordneten Schütte habe er im Parlament eine starke Unterstützung, was den zukunftsweisenden Ausbau der Infrastruktur angehe. Dabei sei der Sinsheimer Abgeordnete nicht immer pflegeleicht, besonders wenn es um die Interessen seines Wahlkreises ginge. „Schütte ist einer der Größten – nicht nur wegen seiner Körpergröße. Ich nehme seinen Rat gerne an, weil er zu den klügsten Parlamentariern zählt“, so der Minister und wandte sich direkt an Schütte: „Du hast eine Ahnung von dem, was Du sagst. Deine Expertise war für mich zum Beispiel bei den aktuellen intensiven Verhandlungen mit den Kommunen besonders wertvoll.“

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Weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in der Krise
Donnerstag, den 09. Juli 2020 um 21:27 Uhr

Weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in der Krise online: Nach der Soforthilfe, die die Monate März bis Mai abgedeckt hat, gibt es inzwischen weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Firmen, die nach wie vor in einer existenzbedrohenden Lage sind. Der jeweilige Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer kann für ein Unternehmen Überbrückungshilfe vom Bund beantragen. Die Vorlage findet sich hier: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html.

Das Land ergänzt diese Überbrückungshilfen in einigen Punkten. Diese Information findet sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-stockt-corona-ueberbrueckungshilfe-des-bundes-auf-1/

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Eiterbach: Dr. Albrecht Schütte MdL und Karl-Heinz Ehrhard zu Besuch in der „Goldenen Krone“
Donnerstag, den 09. Juli 2020 um 15:55 Uhr

Inzwischen sind die Gasthäuser und Restaurants der Region bereits seit einigen Wochen wieder geöffnet. Um sich vor Ort zu informieren, wie sich die Auflagen auswirken und wie die Angebote genutzt werden, machte sich der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) vor Ort ein Bild. Organisiert vom örtlichen CDU-Vorsitzenden Karl-Heinz Ehrhard kam Schütte gemeinsam mit Bürgermeisterin Sieglinde Pfahl in die Goldene Krone in Eiterbach.

Auf der Terrasse, die auch Teile des Gartens miteinbezieht, konnten die Gäste von Walter Seip, Chef des wunderbar gelegenen Restaurants, erfahren, wie der Betrieb in der Praxis läuft. So passen weniger Tische in die Räume der Gaststätte und die Nachfrage nach Sitzplätzen im Gebäude sei deutlich geringer als vor der Krise. Natürlich benötige das Personal mehr Zeit für die Bedienung, aber er freue sich, wieder vor Ort für seine Gäste da sein zu dürfen und den Angestellten eine Perspektive aufzeigen zu können. Für die Soforthilfe dankte Seip dem Parlamentarier, der unter anderem Mitglied im Finanzausschuss ist. Diese Unterstützung sei sehr hilfreich und erstaunlich unbürokratisch zu beantragen gewesen.

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„Heiligkreuzsteinach beim Breitbandausbau ganz vorne mit dabei“
Dienstag, den 07. Juli 2020 um 15:55 Uhr

Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) auf Initiative von Dr. Albrecht Schütte MdL in Heiligkreuzsteinach

Heiligkreuzsteinach. „Ein guter Schluss ziert alles,“ so der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl anlässlich des vom CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte initiierten Besuchs im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach mit Abschluss in Heiligkreuzsteinach. Dort besuchten die beiden Landespolitiker zusammen mit Stefan Dallinger, Landrat des Rhein-Neckar-Kreis, sowie Peter Mülbaier, Geschäftsführer des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar, den Breitband-Hauptverteiler im Herzen von Heiligkreuzsteinach. Hier wurden sie von Bürgermeisterin Sieglinde Pfahl, ihrem Stellvertreter Karl-Heinz Ehrhard sowie zahlreichen Gemeinderäten in Empfang genommen.

Der PoP-Hauptverteiler (PoP=Point of Presence) bildet dabei das Herzstück des Breitbandausbaus im Ortskern von Heiligkreuzsteinach. Im Auftrag der Gemeinde Heiligkreuzsteinach hat der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar, gefördert von Bund und Land, Glasfaserkabel zum Hauptverteiler gelegt. Von hier aus werden die Haushalte dann über das bereits vorhandene Kupferkabel an das schnelle Internet angeschlossen, mit deutlich höheren Übertragungsraten als bisher.

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Sprung ins Gigabit-Zeitalter für die Bergdörfer
Freitag, den 03. Juli 2020 um 20:30 Uhr

Digitalisierungsminister Thomas Strobl auf Initiative von Dr. Albrecht Schütte MdL in Sinsheim-Adersbach


Sinsheim. Anlässlich einer „Breitband-Tour“ durch den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach konnte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte jüngst Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration in Sinsheim-Adersbach begrüßen. In den drei „Bergdörfern“ Adersbach, Hasselbach und Ehrstädt wurden und werden, gefördert durch Bund und Land, im Auftrag der Stadt Sinsheim durch den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar insgesamt 20 Kilometer Glasfaserkabel zu den privaten Grundstücken und städtischen Liegenschaften verlegt, um ein modernes Höchstgeschwindigkeitsnetz aufzubauen.

„Als Stadt Sinsheim wollten wir mit diesem Pilotprojekt zeigen, dass uns unsere Stadtteile etwas wert sind: jeder Haushalt in Adersbach, Hasselbach und Ehrstädt sollte die Möglichkeit haben, einen Glasfaseranschluss ins Haus (FTTB) bekommen. Wir sind dem Land Baden-Württemberg, aber insbesondere dem Innenministerium für die großzügige Förderung immens dankbar“, so der erste stellvertretende Bürgermeister Sinsheims, Peter Hesch zu Innenminister Strobl.

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Übersicht zu den Verordnungen zu Corona in Baden-Württemberg
Mittwoch, den 01. Juli 2020 um 12:38 Uhr

Mit Gültigkeit vom 1. Juli 2020 hat die baden-württembergische Landesregierung die Corona Regelungen deutlich vereinfacht.

Die allgemeine Corona-Verordnung findet sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/200623_Corona-Verordnung.pdf.

Die Struktur der Verordnung ist so angepasst worden, dass allgemeine Regelungen am Anfang stehen und im Anschluss speziellere Regeln folgen. Die Anzahl der speziellen Verordnungen ist deutlich reduziert worden. So entfällt etwa die Gastronomie-Verordnung, es gelten für Gaststätten dann die Regeln der allgemeinen Verordnung.

Zusätzliche Verordnungen finden Sie hier:

Corona-Verordnung Kunst- und Jugendmusikschulen in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/neue-verordnung-fuer-musik-kunst-und-jugendkunstschulen/

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Telefonsprechstunde und Facebook Live am 26. Juni 2020
Donnerstag, den 25. Juni 2020 um 13:32 Uhr

"Es ist wichtig, dass der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern trotz Corona nicht abreißt", betont der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte (CDU). Deshalb diskutiere der CDU-Parlamentarier auch seit Beginn der Corona-Pandemie wöchentlich über Facebook Live mit den Zuhörerinnen und Zuhörern über die neuesten Entwicklungen im Landtag. Dabei erreichen den Abgeordneten zahlreiche Anfragen zu den Maßnahmen der Landesregierung, Fragen zu Details der Hilfs- und Rettungspakete oder auch Anfragen, die keinen direkten Bezug zur Situation rund um das Coronavirus haben.

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Welche Perspektiven haben Schausteller in der aktuellen Situation?
Dienstag, den 23. Juni 2020 um 16:30 Uhr

Krisengespräch zwischen Dr. Albrecht Schütte MdL und Schaustellerfamilien aus der Region

Region Heidelberg. Ein faktisches Berufsverbot durch die Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie: Die Schaustellerbranche leidet und viele Betriebe stehen vor dem finanziellen Ruin. Um über die aktuelle Situation zu sprechen, traf sich der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit Alf und Andrea Fischer sowie Inge und Horst Kräher. Die beiden Familien führen ihre traditionsreichen Schaustellerbetriebe und stehen vor der größten Krise, die dieses Gewerbe je erlebt hat. „Wenn das so weiter geht, werden viele von uns das finanziell nicht überleben“, so Alf Fischer. Besonders hart treffe die Branche, dass es keinen Lichtblick gebe. So besagten zwar die offiziellen Richtlinien, dass Großveranstaltungen bis Ende Oktober verboten seien, aber man diskutiere bereits über die Absage von Weihnachtsmärkten und Faschingsveranstaltungen. Zudem würden auch Veranstaltungen abgesagt, bei denen deutlich weniger als 500 Leute zusammenkämen und die Abstandsregeln sicher so gut wie auf der Heidelberger Hauptstraße eingehalten werden könnten. „Wir wissen nicht, wie es weitergehen soll“, so Horst Kräher.

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CDU-Landtagsabgeordneter bietet regelmäßig Telefon- und Facebooksprechstunden
Donnerstag, den 18. Juni 2020 um 08:37 Uhr

"Es ist wichtig, dass der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern trotz Corona nicht abreißt", betont der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte (CDU). Deshalb diskutiere der CDU-Parlamentarier auch seit Beginn der Corona-Pandemie wöchentlich über Facebook Live mit den Zuhörerinnen und Zuhörern über die neuesten Entwicklungen im Landtag. Dabei erreichen den Abgeordneten zahlreiche Anfragen zu den Maßnahmen der Landesregierung, Fragen zu Details der Hilfs- und Rettungspakete oder auch Anfragen, die keinen direkten Bezug zur Situation rund um das Coronavirus haben.

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