Presse 2020
2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
Donnerstag, den 21. Mai 2020 um 20:29 Uhr

Gemeinsam haben wir ein 2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht:

✅ 775 Millionen Soforthilfe für unsere Wirtschaft- für alle Branchen und gezielt für kleine und mittlere Unternehmen

✅ 330 Millionen als Stütze für die Gastronomie und Hotellerie

✅ 240 Millionen für ÖPNV und Busförderung

✅ 65 Millionen für Laptops für bedürftige Schülerinnen und Schüler – wir verdoppeln die Mittel des Bundes

✅ 50 Millionen Soforthilfe für Vereine

✅ 40 Millionen für Kunst und Kultur

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Bürgersprechstunde und Facebook Live mit Dr. Schütte MdL am 22. Mai 2020
Donnerstag, den 21. Mai 2020 um 20:13 Uhr

CDU-Landtagsabgeordneter auch telefonisch und per Mail gut erreichbar

„Die persönlichen Kontakte fehlen mir in meiner täglichen Arbeit ungemein“, formuliert der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) eine der Besonderheiten in der Zeit der Corona-Krise. Kommunizieren tue er selbstverständlich auch weiterhin. So gäbe es etwa viele Anfragen zur Anpassung der Einschränkungen oder zur Soforthilfe für Soloselbständige und kleinere Unternehmen.

Erreichbar ist Schütte über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder per Telefon mit den Kontaktdaten, die sich über seine Webseite www.albrecht-schuette.de finden lassen.

Als nächsten festen Termin bietet der Abgeordnete eine Telefonsprechstunde an diesem Freitag, 22. Mai 2020 zwischen 17.00 und 18.00 Uhr an. Im Anschluss ist er bei Facebook Live ab 18.30 Uhr online direkt erreichbar.

Für die Telefonsprechstunde können sich Bürgerinnen und Bürger über Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 0711-2063 8111 anmelden, um den genauen Termin abzusprechen. Natürlich bleibe er auch weiterhin zu anderen Zeiten erreichbar, so Schütte.

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Corona-Verordnung (in der ab 18.5. gültigen Fassung)
Samstag, den 16. Mai 2020 um 13:45 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell

Die Lockerungen der Maßnahmen, die ab dem 18. Mai greifen, sind in der aktuellen Corona-Verordnung eingearbeitet (Anlage). Weitere Lockerungen sind in der Vorbereitung, aber noch nicht eingearbeitet. Das heißt nicht, dass diese Lockerungen nicht kommen, sondern lediglich, dass sie formal noch nicht beschlossen sind.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (2020-05-16-CoronaVO 1.Änd_kons_oÄ.pdf)Corona-Verordnung[Stand: ab dem 18. Mai 2020]250 Kb
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Land sichert die Finanzierung der Radverbindung zwischen Unter- und Obergimpern
Montag, den 11. Mai 2020 um 17:15 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Freue mich, dass es beim Radwegausbau vorangeht“

Stuttgart. Wie der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte mitteilt, werden auch im Jahr 2020 wieder Radwegeprojekte an Bundes- und Landesstraßen im Wahlkreis durch das Land Baden-Württemberg sowie die Bundesregierung gefördert.

„In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 haben wir gegenüber dem ursprünglichen Plan des Verkehrsministeriums die Mitte für den Radwegeausbau nochmals deutlich erhöht“, so der CDU-Parlamentarier Schütte, der als Mitglied im Verkehrs- und Finanzausschuss besonders intensiv in den Verhandlungen involviert war. Stolz ist der Abgeordnete dabei, dass auf seine persönliche Initiative hin endlich ein Lückenschlussprogramm für Radwege im Landeshaushalt vorgesehen ist: „Für den ländlichen Raum ist es wichtig, dass wir nicht nur an Radschnellwege zwischen größeren Kommunen denken, sondern auch an die „kleineren“, aber für viele Pendler wichtigen Lückenschlüsse außerhalb der Ballungszentren.“ Damit wird auch ein Anliegen von Schütte und seiner Kollegin Friedlinde Gurr-Hirsch aus dem Nachbarwahlkreis Eppingen in Angriff genommen.

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Reisebusverkehr muss mit Öffnung von Hotels und Tourismus wieder möglich werden
Sonntag, den 10. Mai 2020 um 15:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Einschränkungen müssen konsistent und nachvollziehbar sein“

"In vielen Ländern sind in den letzten Wochen doppelt soviel Menschen wie üblich gestorben. Es war richtig, dass in Deutschland rechtzeitig Maßnahmen zur Kontakteinschränkung getroffen wurden, um solch eine Sterberate zu vermeiden. Jetzt geht die Zahl der Neuinfektionen zurück und ein Teil der Maßnahmen kann aufgehoben werden. Hier ist Nachvollziehbarkeit und Konsistenz angesagt.

Weder kann es sein, dass Reisebusse aus NRW ab Pfingsten durch Baden-Württemberg fahren dürfen, solche Reisen hier aber nicht angeboten werden. Noch ist es nachvollziehbar, wenn Menschen in der Bahn z.B. nach Rügen in den Urlaub fahren dürfen, nicht aber in einem Reisebus.

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