Nur ein einiges Europa wird weltweit noch eine Rolle spielen

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Dr. Albrecht Schütte MdL zu Gast beim Seniorentreff im Technikmuseum Sinsheim

Wöchentlich veranstaltet Fred Frank im Auto- und Technikmuseum Sinsheim einen Seniorentreff in der dortigen Kantine, zu dem er häufig Politiker oder andere prominente Personen einlädt. Zum diesmaligen Treff begrüßte Fred Frank neben den Seniorinnen und Senioren den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU).


Schütte ging zunächst auf die Kommunalwahlen am 26. Mai für Ortschafts- und Gemeinderäte sowie den Kreistag ein. Anhand von plastischen Beispielen wie Kindergärten, kommunalen Straßen oder Breitbandausbau machte der Abgeordnete die Wichtigkeit dieser Wahlen klar und warb für eine hohe Wahlbeteiligung. „Kommunalwahlen sind wichtiger als man denkt. Im wahrsten Sinne des Wortes kann so Jeder selbst entscheiden, was vor der eigenen Haustür geschieht“, so Schütte.


Als CDU halte man es für falsch, den Kommunen von Landesseite ihr Handeln vorzuschreiben. Allerdings statte man sie im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern finanziell gut aus. Aktuell verdopple das Land die Zuschüsse an die Kommunen für Kindergärten, die Zuschüsse für die Betreuung der Unterdreijährigen haben sich in den letzten zehn Jahren auf über eine Milliarde € verzehnfacht. Zudem saniere das Land seit 2016 endlich seine Infrastruktur schneller, als diese sich abnützt. Außerdem habe man deutlich mehr Polizisten eingestellt, wobei diese erst ab Ende des Jahres von der Ausbildung in den Dienst auf den Revieren wechselten. Auf Nachfrage machte Schütte eindrücklich klar, dass die CDU zu unserer Polizei stehe und z.B. durch die Einführung von Bodycams oder Strafverschärfung bei Angriffen auf Beamten den Schutz verbessere.


Einer der Teilnehmer fragte nach dem Abgas und Feinstaubproblem. „Die Stickoxid- und Feinstaubkonzentration konnte in den letzten Jahrzehnten deutlich reduziert, ja sogar halbiert werden“, beschrieb Schütte. Da das Klimagas CO2 sowie Ultrafeinstaub die deutlich gravierenderen Umwelt- und Gesundheitsprobleme seien, sei es fast schon schizophren, aufgrund von Stickoxid Dieselmotoren zu verbieten. In der Folge gäbe es mehr Benziner, die zu mehr CO2 führten. Neben Forschung und Entwicklung seien Aufforstung auf nicht landwirtschaftlich genutzten Flächen (also häufig außerhalb von Deutschland) sowie eine Reduktion von CO2 dort, wo es am wenigsten koste, dringende nächste Schritte.


Sehr wichtig sei ihm, so Schütte, die Europawahl, die ebenfalls am 26. Mai stattfinde. Vom innereuropäischen Freihandel profitiere Deutschland wirtschaftlich enorm. Vor allem aber würden europäische Werte, wie die Freiheit des Individuums, weltweit überhaupt nur dann wahrgenommen, wenn Europa gemeinsam auftrete. Dazu brauche es immer demokratisch gefundene Kompromisse. „Die zeichnen sich natürlich dadurch aus, dass auch mir immer gewisse Aspekte davon missfallen“, sagte Schütte. Anhand von konkreten Beispielen zeigte der Parlamentarier, welche unterschiedlichen Sichtweisen es aus den Perspektiven unterschiedlicher Länder auf europäische Entscheidungen gäbe.


Nach einer intensiven und kontroversen Diskussion zu ganz unterschiedlichen Themen, wie Bildung und Innerer Sicherheit bedankte sich Fred Frank bei Schütte. Beide versprachen den Rhythmus eines ca. jährlichen Austausches beizubehalten.

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