Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte CDU
Begründung
Insbesondere nach der Zuteilung der Bundesmittel für den Radwegeausbau aus
dem Programm Stadt und Land soll geklärt werden, wie die Umsetzung von Maßnahmen im entsprechenden Volumen sichergestellt werden kann. Ein Nichtabrufen von Bundesmitteln wie im Straßenbau von 2011 bis 2016 soll sich nicht wiederholen.
Unter dem folgenden Link finden Sie die „Kleine Anfrage“ „Mittel für den Ausbau des Radwegenetzes und Umsetzung der Maßnahmen“ als PDF-Dokument sowie die Stellungnahme des Ministeriums Ministerium für Verkehr.
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9964_D.pdf
Kleine Anfrage? Was ist das?
Jeder Abgeordnete kann an die Regierung sog. Kleine Anfragen richten, die schriftlich beantwortet werden.
