Einzelberatung zu den Etats der Ministerien Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie Umwelt, Energie und Klimaschutz
um Abschluss der ersten Woche der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss stand zunächst mit dem Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst der zweitgrößte Ressorthaushalt auf der Tagesordnung. Über 5 Milliarden Euro werden vom Land für seine Universitäten, einschließlich der Kliniken, der Pädagogischen Hochschulen, Hochschulen, Musikhochschulen und Museen aufgewendet. Nicht im Haushalt des Ministeriums, sondern direkt bei der Allgemeinen Finanzverwaltung, sind zudem noch hunderte Millionen von Bauaufwendungen für die Hochschullandschaft angesiedelt.
„Es ist schon beeindruckend, dass inklusive Baumaßnahmen circa eine halbe Milliarde Euro jährlich für die Universität Heidelberg ausgegeben wird“, so der Abgeordnete Schütte. „Damit investieren wir in die Zukunft. Bereiche, in denen heute noch Grundlagenforschung betrieben wird, sichern in Jahrzehnten unseren Wohlstand.“ Daher sei es ihm, so Schütte, enorm wichtig, bei Wissenschaft und Forschung einen Schwerpunkt zu setzen.
Mit knapp 600 Millionen Euro pro Jahr ist der Etat des Umweltministeriums eher klein. „Auch wenn ich nicht mit allen Details immer glücklich bin, so ist es ganz entscheidend, dass wir gerade die Biodiversität in unserem Land erhalten und stärken. Als CDU-Fraktion konnten wir hier zusätzliche Mittel zur Vernetzung von Biotopen aufnehmen“, so Schütte.
„Eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit ist der Klimawandel. Zum einen stärken wir die Mittel zum Hochwasserschutz gerade bei Starkregenereignissen, um auf die bereits heute vorhandenen Änderungen im Wetter zu reagieren. Zum anderen müssen wir verhindern, dass es schlimmer kommt. Bis wir mit letzter wissenschaftlicher Sicherheit die Verbindung zwischen menschengemachten CO²-Emissionen und dem Klimawandel nachweisen können, ist es vermutlich längst zu spät. Daher fördern wir im Einzelplan des Umweltministeriums Maßnahmen zur verbesserten Wärmedämmung, die Stärkung alternativer Stromproduktion und unterstützen innovative Forschungsansätze.“
Archivfoto (März 2017): Dr. Albrecht Schütte MdL (links) im Dialog mit Prof. Dr. Bernhard Eitel (Rektor der Universität Heidelberg / 2.v.r.).
