Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Wir lassen die Städte und Gemeindennicht im Stich“

Bei der Bewältigung der großen Herausforderungen, die sich bei der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge ergeben, lässt das Land die Kommunen nicht im Stich. Zum einen erhalten die Städte und Gemeinden je Flüchtling in der Anschlussunterbringung 2017 und 2018 jeweils eine Pauschale, in der Summe 90 Mio. Euro. Zusätzlich finanziert das Land Integrationsmanager. Hier haben Städte und Gemeinden, die Integrationsmanager für die Sozialberatung von Geflüchteten einstellen möchten, nun Planungssicherheit: Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat sich gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden auf eine Verteilung der insgesamt 116 Millionen Euro verständigt. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Wahlkreis Sinsheim, die jetzt Mittel abrufen beziehungsweise beantragen können.

Um einen Integrationsmanager einstellen zu können, müssen die Kommunen laut Planungsrahmen Mittel in Höhe von mindestens 51.000 Euro in Anspruch nehmen können. Kommunen, die unter dieser Summe liegen, müssen sich mit anderen Gemeinden zusammenschließen.

Die Stadt Sinsheim erhält mit 150.000 Euro den größten Einzelbetrag. Für Eberbach stehen knapp 90.000 Euro zur Verfügung, gefolgt von Neckargemünd mit 65.279 Euro, Waibstadt mit 49.357 Euro, Angelbachtal mit 42.192 Euro sowie Bammental mit 41.396 Euro. Meckesheim erhält 39.000 Euro, Mauer 26.271 Euro, gefolgt von Wiesenbach mit 24.678 Euro. Der Stadt Neckarbischofsheim sowie der Gemeinde Helmstadt-Bargen stehen jeweils 17.514 Euro zur Verfügung. Die Gemeinden Epfenbach, Eschelbronn, Gaiberg, Heiligkreuzsteinach, Lobbach, Neidenstein, Reichartshausen, Schönau und Schönbrunn sowie Spechbach, Wilhelmsfeld und Zuzenhausen können sich über insgesamt mehr als 80.000 Euro an Mitteln für Integrationsmanager freuen.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freute sich, dass die Kommunen bei der Integration von Geflüchteten unterstützt werden. „Integration findet vor Ort in den Städten und Gemeinden statt“, so der Abgeordnete. „Daher ist es umso wichtiger, dass das Land die Kommunen bei dieser Aufgabe unterstützt.“ Zentrale Aufgabe von Integrationsmanagern ist es, mit Hilfe einer individuellen Sozialberatung die Geflüchteten mit Bleibeperspektive zu unterstützen.

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