MdL Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit Schönaus Bürgermeister Marcus Zeitler
Schönau. Die Sanierung beziehungsweise der Ausbau der Landesstraße 536 zwischen dem Schönauer Stadtteil Altneudorf und Wilhelmsfeld soll in der ersten Jahreshälfte 2017 beginnen. Nach jahrzehntelangen Ansätzen und Planungen sowie Demonstrationen, Gründungen von Bürgerinitiativen und Verschiebungen sollen diese Baumaßnahmen den 1,9 km langen „Landesfeldweg“, der zu schmal und in einem unzumutbaren Zustand ist, zu einer richtigen Straße machen. Diese positive Nachricht konnte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) bei einem Gespräch vor Ort mit Bürgermeister Marcus Zeitler und dem CDU-Stadtverbandsvorsitzende Heinrich Ludwig Runz bestätigen. Die offizielle Formulierung hatte Schütte schon vor einigen Wochen an Zeitler weiterleiten können: „Zur L 536 kann ich Ihnen mitteilen, dass seitens der Planfeststellungsbehörde ein Plangenehmigungsverfahren vorgesehen ist. Hierzu werden nur noch die unmittelbar von der Änderung Betroffenen angehört. Sofern es keine Einwände gibt, rechnet die Planfeststellungsbehörde mit einer Entscheidung bis September/Oktober, sodass ein Baubeginn im Frühjahr 2017 möglich ist.“
Der Planfeststellungsbeschluss wurde also lediglich ergänzt und enthält verschiedene Neuerungen. Insgesamt seien die sieben Planänderungen überschaubar. Diesbezügliche Einwendungen können die Stadt Schönau und die Gemeinde Wilhelmsfeld bis Ende August einreichen – Bürgermeister Zeitler zeigte sich jedoch optimistisch, dass dieses Mal dem Bau nichts im Wege stehe.
Schütte, der die „Leidensgeschichte“ zur Sanierung der L 536 seit mehreren Jahren verfolgt, sagte seine Unterstützung im weiteren Verlauf zu. Ein Rest an Skepsis aber bleibt bei allen: „Wenn es nicht die L 536 wäre, könnte nichts mehr schief gehen. Aber bei dieser Straße glauben wir erst an eine Sanierung, wenn wir die fertige Straße sehen.“
Weiteres Thema im Verlauf des Gesprächs von Zeitler, Schütte und Runz waren die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen. „Als Gemeinderat in meiner Heimatgemeinde, sehe ich im Vergleich auf Landesebene durchaus noch Sparpotential, bevor weiter in den kommunalen Finanzausgleich eingegriffen werden sollte“, führte der Landtagsabgeordnete aus. „Wir erkennen an, dass das Land zum Beispiel weitere Stellen im Bildungsbereich schafft, aber ohne ausreichende Mittel können wir weder unsere Verschuldung senken, noch die notwendigen Sanierungen in Schönau umsetzen“, bestätigten Zeitler und Runz diese Einschätzung.
Neben der Flüchtlingssituation – in der ehemaligen Schmerzklink sind die baulichen Vorbereitungen noch nicht vollständig abgeschlossen – wurden auch die Hochwassersituation bei zukünftigen Starkregenereignissen angesprochen. Zur Sanierung des Sportplatzes des SV Altneudorfs stellte Bürgermeister Zeitler den Sachstand dar. Schütte hatte beim Nachtragshaushalt des Landes auf zusätzliche Mittel zur Beseitigung der Hochwasserschäden gedrängt. Mit dem Hinweis, dass diese Schäden über bestehende Programme abgewickelt werden könnten, war dies seitens der Regierung abgelehnt worden.
Der Landtagsabgeordnete ließ daraufhin nicht locker und informierte sich über die konkrete Situation beim Gemeindeausgleichstock. Gegeben, weil eine endgültige Entscheidung nur vom sogenannten Verteilerausschuss getroffen werden muss, war die Aussage sehr positiv: „Die zuständigen Stellen des Ausgleichstocks informierten, dass einer vorläufigen Baufreigabe für eine Sanierung des Sportplatzes in Altneudorf nichts entgegenstünde. Zudem sei es sehr gut denkbar, dass Gemeinden mit Hochwasserschäden im Jahre 2017 einen zweiten Ausgleichstocksantrag stellen könnten.“ Das heißt, wenn die formalen Voraussetzungen vorliegen, hat Schönau beste Chancen entsprechende Mittel aus dem Ausgleichstock für die Sanierung des Sportplatzes zu erhalten. (Foto/Text: Nahrgang)
