Land fördert kommunale Straßen mit rund 100 Millionen Euro
Aus dem Förderprogramm des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) wird die Erweiterung der Straßenbrücke Hebelstraße in Heidelberg mit über 2 Millionen Euro unterstützt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 12 Millionen Euro. Das Projekt ist Teil des LGVFG-Programms 2018, in das 41 neue Projekte im kommunalen Straßenbau vom Verkehrsministerium aufgenommen wurden.
Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU), Betreuungsabgeordneter für Heidelberg, freute sich über diese Nachricht: „Die Förderung kommunaler Straßen wurde in den vergangenen Jahren vernachlässigt. Als Wirtschaftsstandort sind wir auf eine leistungsfähige Infrastruktur angewiesen. Die CDU hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass wieder ein deutlich höherer Schwerpunkt auf den Straßenbau gelegt wird und mehr Mittel zur Verfügung stehen.“
Das aus Bundesmitteln gespeiste LGVFG läuft Ende 2019 aus. Im Gegenzug erhalten die Länder künftig mehr Geld aus dem Umsatzsteueraufkommen, das in den allgemeinen Haushalt fließt. Da weiterhin ein hoher Bedarf für die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur bestehe, arbeite man daran, eine zeitnahe Anschlusslösung zu schaffen, mit der mindestens so viel Mittel wie heute bereitgestellt werden, so Schütte abschließend.