Finanzieller Anschub für 113 Radwege im Land

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Kaum gestartet – schon werden konkrete Projekte umgesetzt. Seit Anfang des Jahres können Kommunen über das Land Radverkehrsmaßnahmen beim neuen Bundesprogramm Stadt und Land zur Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur anmelden. Insgesamt hat der Bund rund 657 Millionen Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt. Auf Baden-Württemberg entfällt ein Anteil in Höhe von rund 70 Millionen Euro. Als erstes Land bundesweit hat Baden-Württemberg das Geld bereits vollständig auf konkrete Projekte verteilt. Eine kurzfristige Finanzspritze des Bundes für das Jahr 2022 täuscht aber nicht darüber hinweg: Der Bund muss nach Auffassung des Landes das Programm nachbessern.

Die Finanzhilfen des Bundes können insbesondere für den Bau von Radwegen, Fahrradstraßen, Radwegebrücken, Fahrradparkplätzen sowie die Gestaltung von fahrradfreundlichen Kreuzungen eingesetzt werden. Vor allem soll auch die Verkehrssicherheit des Radverkehrs erhöht werden, beispielsweise durch Beleuchtung an Gefahrenstellen. Außerdem ist auch die wegweisende Beschilderung der Radverkehrsnetze förderfähig.

Die Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne) freuen sich, dass die Stadt Sinsheim und die Gemeinde Wilhelmsfeld von den Förderungen im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“ für eine bessere Radverkehrsinfrastruktur profitieren. In Sinsheim-Steinsfurt wird eine Lichtsignalanlage für Radfahrer im Bereich der Radwege-Querung „In der Au/Froschwiesen“ neu gebaut, in Wilhelmsfeld werden je 5 Fahrradboxen an 3 Bushaltestellen (d.h. insgesamt 15 Stellplätze) errichtet.

Dr. Albrecht Schütte: „In Wilhelmsfeld zeigt sich, dass der Einsatz vor Ort eine Grundvoraussetzung für eine Verbesserung der Radinfrastruktur ist. Zudem werden mit der Durchdringung des Marktes mit E-Bikes viele Strecken für den Alltagsradverkehr bewältigbar und wir müssen auch hier die passende Infrastruktur schaffen.“

Der Grünen Abgeordnete Hermino Katzenstein ergänzt. „Wir wollen das Rad auch für den Alltag attraktiver machen. Dafür brauchen wir ein möglichst lückenloses Netz gut ausgebauter Wege. Mittelfristig wollen wir erreichen, dass 20 Prozent aller Wege in Baden-Württemberg auf dem Fahrrad zurückgelegt werden.“

Das Land hat 2016 eine umfassende Radstrategie sowie die Pläne für ein Alltagsradnetz Baden-Württemberg beschlossen.

Das Land geht den Radwegebau strategisch an: Es analysiert, wo besonders viele Pendler unterwegs sind und an welchen Stellen es einen nachweislichen Bedarf gibt, die Radinfrastruktur auszubauen. Es prüft neben weiteren Punkten, wo das Potential hoch ist, dass die Menschen öfter aufs Rad umsteigen. Entsprechend wird das Gesamtprojekt „Radnetz Baden-Württemberg“ Schritt für Schritt umgesetzt. Bis 2030 soll das Radnetz alle Ober- und Mittelzentren über Hauptrouten nach einheitlichem Standard verbinden. Das sind dann 7.000 Kilometern neu gebauter, erweiterter bzw. besser miteinander vernetzter Radwege im Land.

Dr. Albrecht Schütte zeigt die Erfolgsvoraussetzungen des Programms auf. „Es ist sehr erfreulich, dass sich mein Einsatz beim Verkehrsministerium für mehr projektbezogene Planstellen in den Regierungspräsidien bezahlt gemacht hat. Nur mit dieser projektbezogenen personellen Verstärkung ist es möglich, die zusätzlichen Mittel der bisherigen Bundesregierung abzurufen. Allerdings müssen zahlreiche Lückenschlüsse deutlich schneller kommen, um durchgängige und vor allem sichere Radwegverbindungen zu schaffen. Dafür setze ich mich weiterhin mit ganzer Kraft ein.“

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