Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) informierte sich über den elektronischen Bauantrag
Die Digitalisierung ist inzwischen in aller Munde. Manche machen sich Sorgen, was die Zukunft bringt, Andere freuen sich über die Chancen. Wo aber stehen wir heute wirklich? Um einen kleinen Einblick in die Digitalisierung in der Verwaltung zu bekommen, besuchte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) gemeinsam mit Eberhard Wurster vom Innenministerium Baden-Württemberg den Baubürgermeister der Stadt Heidelberg Jürgen Odszuck, den Leiter des Amtes für Baurecht und Denkmalschutz Jörg Hornung sowie den Verantwortlichen für die Digitalisierung des Bauantragsverfahrens Marco Beckenbach.
Bei der Digitalisierung von komplexen Prozessen der öffentlichen Verwaltung sei viel zu bedenken, berichteten Odszuck und Hornung. „Es muss nicht nur der Prozess mit all seinen Facetten per se elektronisch abgebildet werden, es muss auch geklärt sein, wo Daten wie DIN A0 große Baupläne gespeichert werden. Zudem muss klar geregelt sein, wer auf welche Informationen Zugriff hat und es müssen rechtliche Vorgaben, etwa bezüglich der Unterschrift, nachweisbar eingehalten werden“, erklärte Odszuck.
Daher kann Fortschritt nur über eine abschnittsweise Realisierung erreicht werden, waren sich die beiden Heidelberger mit dem Abgeordneten einig, der vor seinem Engagement in der Politik Erfahrungen mit großen IT-Projekten in der Wirtschaft gesammelt hat. Beeindruckt war sowohl der Abgeordnete als auch Abteilungsleiter Eberhard Wurster von dem Stand, welchen die Stadt Heidelberg bereits erreicht hat.
In einer Live-Demo zeigte Beckenbach wie etwa der Bauantrag elektronisch eingereicht werden kann oder wie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, etwa aus dem Regierungspräsidium, elektronisch abläuft. Letztlich bleibt aktuell nur noch ein sehr geringer Teil für den Papier erforderlich ist, etwa der formale Antrag als eine DIN A4-Seite oder die Mitteilung an Eigentümer von benachbarten Grundstücken. „Es wird sicherlich noch etwas dauern, bis das Land Baden-Württemberg gemeinsam mit der Metropolregion Rhein-Neckar ein ähnlich mächtiges Angebot auch für kleine Gemeinden anbieten kann“, so Wurster. „Natürlich wünschen wir uns immer, dass alles viel schneller geht. Aber dieses Beispiel zeigt, dass unsere öffentliche Verwaltung mit der Digitalisierung immer weiter vorankommt“, fasste der Abgeordnete Schütte den Termin zusammen und bedankte sich bei Odszuck, Hornung und Beckenbach für die Informationen sowie bei Eberhard Wurster für die Teilnahme an dem Termin in Heidelberg.
