Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell


Weitere Hilfen für Hotellerie und Gastronomie in Baden-Württemberg
Freitag, den 24. April 2020 um 12:30 Uhr

Folgendes gemeinsames Schreiben (auszugsweise) haben die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg Dr. Susanne Eisenmann und die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Julia Philippi, Claudia Martin und Karl Klein an den DEHOGA-Kreisverband gesandt:

"Baden-Württemberg ist stolz auf seine hervorragende und abwechslungsreiche Hotel- und Gaststättenlandschaft. Wir wollen, dass unser Land auch nach der Corona-Epidemie zu den ersten Adressen in Sachen Gastronomie und Tourismus in Europa gehört. Angesichts der riesigen Herausforderungen, vor denen Ihre Branche derzeit steht, setzen wir uns als CDU Baden-Württemberg deshalb mit Nachdruck für weitere und breit angelegte Hilfen für die Hotellerie und Gastronomie ein.

Nach unserer Überzeugung braucht die Hotel- und Gaststättenbranche über die bereits laufenden allgemeinen Liquiditätshilfen sowie die Möglichkeiten der Kurzarbeit hinaus weitere Unterstützung. Wir plädieren daher erstens für ein Sonderprogramm des Landes in Höhe von bis zu 300 Millionen Euro, das möglichst vielen Unternehmen Ihrer Branche kurzfristig das Überleben sichert und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive gibt. Zweitens erscheint uns eine auf zwei Jahre befristete Absenkung des für die Branche geltenden Mehrwertsteuersatzes auf 7 Prozent zur Existenzsicherung Ihrer Betriebe während und unmittelbar nach dieser Krise notwendig. Drittens benötigt die ganze Tourismusbranche endlich auch eine Perspektive für die Wiedereröffnung. Wir setzen uns deswegen dafür ein, dass das Land die Voraussetzungen für eine stufenweise Öffnung von Gastronomiebetrieben ab dem 4. Mai schafft – vorausgesetzt, es gibt keine weitere Infektionswelle.

Weiterlesen...
 
Corona-Verordnung - CoronaVO (Fassung ab dem 27. April 2020)
Freitag, den 24. April 2020 um 11:00 Uhr

Hier finden Sie die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) in der ab dem 27. April 2020 gültigen Fassung.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (CoronaVO-Stand-ab-27042020.pdf)Corona-Verordnung[In der ab dem 27. April 2020 gültigen Fassung.]86 Kb
 
Fünfte ÄnderungsVO zur CoronaVO
Sonntag, den 19. April 2020 um 09:00 Uhr

Basierend auf den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Merkel vom 15. April hat die Landesregierung die Corona-Verordnung angepasst. Damit wurde die Grundlage geschaffen, dass alle Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufsfläche ebenso wie Buchläden, KFZ- und Fahrradhandlungen mit unbegrenzter Fläche zusätzlich zu den bisher offenen Geschäften unter Beachtung der Hygienevorschriften öffnen dürfen. Zudem wird der Außer-Haus-Verkauf von Eisdielen und Cafés sowie die Öffnung von Wein- und Spirituosenhandlungen erlaubt. Details finden Sie in der aktualisierten Corona Verordnung des Landes anbei. Auf den Übersichten sind die Entscheidungen nochmals dargestellt. Ab 4. Mai ist geplant, auch die Friseure wieder öffnen zu lassen. Zudem werden dann die Abschlussklassen wieder beschult werden.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung-17042020.pdf)CoronaVO[Auslegungshinweise - Stand: 17. April 2020]66 Kb
Diese Datei herunterladen (CoronaVO-konsolidiert-17042020.pdf)Corona-Verordnung - CoronaVO - Fassung vom 17. April 2020[Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2]80 Kb
Weiterlesen...
 
Corona: Beschluss vom 15. April 2020
Mittwoch, den 15. April 2020 um 18:45 Uhr

Als Anlage finden Sie den Beschluss (insgesamt 11 Seiten), der im Rahmen einer heutigen Telefonschaltkonferenz (15. April 2020) der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder getroffen wurde.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Beschluss-150420200.pdf.pdf)Beschluss vom 15. April 2020[Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder]122 Kb
 
Bürgersprechstunden – Facebook Live oder einfach per Mail
Dienstag, den 07. April 2020 um 09:00 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte weiterhin erreichbar

„Die persönlichen Kontakte fehlen mir in meiner täglichen Arbeit fehlen ungemein“, formuliert der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) eine der Besonderheiten in der Zeit der Corona-Krise. Kommunizieren tue er selbstverständlich auch weiterhin. So gäbe es etwa viele Anfragen zur Soforthilfe für Soloselbstständige und kleinere Unternehmen. Erreichbar sei Schütte zum Beispiel über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Als nächste feste Termine bietet der Abgeordnete eine Telefonsprechstunde am Dienstag, 7. April zwischen 17.30 und 18.30 Uhr und ist bei Facebook Live am Mittwoch, 8. April ab 18.30 Uhr online direkt erreichbar. Für die Telefonsprechstunde können sich Bürgerinnen und Bürger über Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 0711-2063 8111 anmelden, um den genauen Termin abzusprechen. Natürlich bleibe er auch weiterhin zu anderen Zeiten erreichbar, so Schütte.

Abschließend bedankt sich der Abgeordnete des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach bei all denjenigen, die jetzt besonders für uns alle eintreten: Bei allen in Krankenhäusern und dem Gesundheitssystem Tätigen, den Mitarbeitern in Supermärkten und dem Lebensmitteleinzelhandel, den Vertretern der Blaulichtorganisationen, den Landwirten, denjenigen, die die kritische Infrastruktur und die Notfallbetreuung sicherstellen. Zudem danke er denjenigen, die jetzt unter massiven wirtschaftlichen Einbußen leiden, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

 
Bevölkerungsschutz: 15.3 Mio. Euro für Ehrenamtliche!
Montag, den 06. April 2020 um 18:00 Uhr

Viele Tausende sind gerade in der jetzigen Krise ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz aktiv, was mit Geld nie zu bezahlen wäre. Dafür gebührt Ihnen unser höchster Dank! Das Innenministerium stellt 15,3 Mio. Euro zur Verfügung, um für die Ehrenamtlichen eine Unterstützung als Anerkennung des Engagements zu ermöglichen.

Unter anderem wird Folgendes unterstützt: Erstattung von entgangenen Arbeitsentgelten oder Dienstbezügen einschließlich aller Nebenleistungen und Zulagen, Erstattung des Verdienstausfalls in angemessener Höhe an beruflich selbstständige Helferinnen und Helfer, Aufwendungsersatz, hierzu gehört insbesondere ein Ausgleich gegenüber den Organisationen für verbrauchtes Einsatzmaterial (z.B. Schutzmasken) und gegenüber den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern (z.B. für eine einsatzbedingt notwendige Reinigung von Dienstkleidung) Ersatz von Sachschäden, die die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Einsatz erleiden.

Weiterlesen...
 
100 Prozent netto für 100 Prozent Einsatz!
Samstag, den 04. April 2020 um 22:20 Uhr

Freundliche Worte an der Kasse und Beifall für das medizinische Personal sind Ausdruck unserer Verbundenheit in diesen Tagen. Doch wir wollen etwas mehr tun, um die Menschen zu belohnen, die gerade 100 Prozent Einsatz geben. Viele Unternehmen wollen das Engagement ihrer Beschäftigten mit Sonderzahlungen belohnen. Diese Prämien bis 1.500 Euro sollen steuerfrei bei den Menschen ankommen. Dies findet meine volle Unterstützung!

 
Erntehelfer dürfen einreisen!
Samstag, den 04. April 2020 um 20:22 Uhr

Ich freue mich, dass es unserem Landwirtschaftsminister Peter Hauk gelungen ist, die Grenze für Erntehelfer wieder zu öffnen. Gerade die aktuelle Situation zeigt wie wichtig unsere heimische Landwirtschaft ist!

Linktipp: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/erntehelfer-duerfen-einreisen/

 

 
Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise (Stand: 22. März 2020)
Montag, den 23. März 2020 um 16:45 Uhr

Nach der Abstimmung mit anderen Bundesländern hat Baden-Württemberg die Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise nochmals angepasst.

Die aktuelle Version der Version finden Sie hier: Rechtsverordnung (Stand 22. März 2020)


 

 
INFORMATION: Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-Württemberg
Sonntag, den 22. März 2020 um 21:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
neben der gesundheitlichen Herausforderung stellt Corona auch unsere Wirtschaft vor ungeahnte Herausforderungen Mit den vorgegebenen Einschränkungen, einem weltweiten Einbruch der Nachfrage und der Unterbrechung von Lieferketten sind wir am Anfang des größten wirtschaftlichen Einbruchs der Nachkriegszeit.

Es geht darum, dass dieser Einbruch so kurz wie möglich ist. Dies geht nur mit massiven staatlichen Mitteln. Neben der Zuweisung von Haushaltsreserven in Höhe von 1,3 Mrd. € hat der Landtag von Baden-Württemberg daher auf Vorschlag von Susanne Eisenmann und mit massivem Druck unserer CDU-Landtagsfraktion die Schuldenbremse ausgesetzt und 5 Mrd. € Kreditermächtigungen zu Verfügung gestellt.

Eine Übersicht über die Unterstützung der Wirtschaft, die mit diesen Mitteln und seitens des Bundes zur Verfügung gestellt wird, finden Sie in der beigefügten PDF.

Auch hier gilt, dass nicht alle Dinge abschließend geklärt sind und sich zum Teil sehr schnell ändern. In den nächsten Tagen wird auch der Bund die Schuldenbremse aussetzen und weitere Programme auf den Weg bringen. Ich werde versuchen, Ihnen ein Update auf meiner Webseite zur Verfügung zu stellen.

Bei Fragen können Sie sich jederzeit gerne an mich und mein Team wenden. Bleiben Sie gesund!
Ihr Albrecht Schütte

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Corona-Wirtschaft-Schuette-20200322-kurz.pdf)Übersicht (Stand: 22. März 2020)[Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-Württemberg]63 Kb
 
<< Start < Zurück 1 2 3 Weiter > Ende >>

Seite 2 von 3