Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell


„Corona-Hilfe für Reisebusunternehmen endlich in der Umsetzung"
Donnerstag, den 30. Juli 2020 um 12:38 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Für dieses Programm habe ich mich lange eingesetzt“

„Endlich ist die Corona-Hilfe für Unternehmen mit Reisebussen in der Umsetzung angekommen“, freut sich der Sinsheimer CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte. „Aus vielen Rückmeldungen von betroffenen Unternehmen habe ich mitbekommen, wie schwierig die Situation in dieser Branche ist.“ Leider habe die endgültige Ausarbeitung aus seiner Sicht deutlich zu lange gedauert. In den letzten Wochen musste die CDU-Fraktion immer wieder beim zuständigen Verkehrsministerium nachfragen. Gemeinsam mit dem Verband der Omnibusunternehmer hätten Schwächen des Programms beseitigt werden können.

Ursprünglich war vorgesehen, nur Betriebe zu fördern, die überwiegend Reiseverkehr anbieten. Leer ausgegangen wären alle anderen Betriebe, was ein harter Schlag für viele kleine Unternehmen gewesen wäre, geht Schütte auf einen der Punkte näher ein. Das wäre nun angepasst. So bekomme ein Betrieb, der nur einen Reisebus in seiner Flotte habe, einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 18.750 Euro pro Euronorm V Fahrzeug. Für Euronorm VI Fahrzeuge gäbe es einen Aufschlag von 20% für Euronorm IV Fahrzeuge einen entsprechenden Abschlag.

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Bleiben Sie gesund!

 
Weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in der Krise
Donnerstag, den 09. Juli 2020 um 21:27 Uhr

Weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in der Krise online: Nach der Soforthilfe, die die Monate März bis Mai abgedeckt hat, gibt es inzwischen weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Firmen, die nach wie vor in einer existenzbedrohenden Lage sind. Der jeweilige Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer kann für ein Unternehmen Überbrückungshilfe vom Bund beantragen. Die Vorlage findet sich hier: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html.

Das Land ergänzt diese Überbrückungshilfen in einigen Punkten. Diese Information findet sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-stockt-corona-ueberbrueckungshilfe-des-bundes-auf-1/

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Übersicht zu den Verordnungen zu Corona in Baden-Württemberg
Mittwoch, den 01. Juli 2020 um 12:38 Uhr

Mit Gültigkeit vom 1. Juli 2020 hat die baden-württembergische Landesregierung die Corona Regelungen deutlich vereinfacht.

Die allgemeine Corona-Verordnung findet sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/200623_Corona-Verordnung.pdf.

Die Struktur der Verordnung ist so angepasst worden, dass allgemeine Regelungen am Anfang stehen und im Anschluss speziellere Regeln folgen. Die Anzahl der speziellen Verordnungen ist deutlich reduziert worden. So entfällt etwa die Gastronomie-Verordnung, es gelten für Gaststätten dann die Regeln der allgemeinen Verordnung.

Zusätzliche Verordnungen finden Sie hier:

Corona-Verordnung Kunst- und Jugendmusikschulen in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/neue-verordnung-fuer-musik-kunst-und-jugendkunstschulen/

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Ab dem 29. Juni wieder Regelbetrieb an Kindertagesstätten und Grundschulen in Baden-Württemberg (allerdings unter Pandemiebedingungen)
Donnerstag, den 18. Juni 2020 um 08:22 Uhr

Am Dienstag, 16. Juni 2020 wurden in Stuttgart die Ergebnisse der Studie der Universitätskliniken in Baden-Württemberg zur Ansteckung von Covid-19 an bzw. über Kinder vorgestellt. Einen vorläufigen Bericht finden Sie hier: https://www.klinikum.uni-heidelberg.de/fileadmin/pressestelle/Kinderstudie/Prevalence_of_COVID-19_in_BaWu__.pdf. In der Studie zeigt sich, dass Kinder bis 10 Jahre statistisch signifikant weniger (aber nicht überhaupt nicht) am Infektionsgeschehen teilnehmen als Erwachsene.

Basierend auf den Ergebnissen dieser Studie kann ab dem 29. Juni 2020 der Regelbetrieb in den Baden-Württembergischen Kitas und an den Grundschulen wieder aufgenommen werden. Das heißt, die Abstandsregeln innerhalb der Gruppen beziehungsweise Klassen werden entfallen. Allerdings ist der Kontakt zwischen den Gruppen / Klassen durch organisatorische Maßnahmen zu vermeiden, da ein gewisses Risiko auch weiterhin besteht. Zudem werden diejenigen Erzieherinnen/Erzieher beziehungsweise Lehrerinnen/Lehrer, die nachgewiesen zu einer Risikogruppe gehören, vom Präsenzunterricht freigestellt.

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Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (gültig ab dem 10. Juni 2020)
Dienstag, den 09. Juni 2020 um 11:10 Uhr

Ab dem 10. Juni 2020 gilt eine angepasste Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, die Sie als Anlage finden.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (2020-06-09 CoronaVO 3.Änd 10062020_oÄ.pdf)Corona-Verordnung[Gültig ab dem 10. Juni 2020]161 Kb
 
Corona-Verordnung: Private Veranstaltungen (08. Juni 2020)
Dienstag, den 09. Juni 2020 um 10:50 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell

Private Veranstaltungen mit bis zu 99 Personen sind unter diesen Auflagen (siehe beigefügte PDF) in gemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten erlaubt.

Die angehängte Verordnung (Stand: 08. Juni 2020) regelt die Voraussetzungen, unter denen ab 9. Juni bis auf Weiteres private Veranstaltungen mit bis zu 99 Personen in Räumen, die zu diesem Zweck vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden (beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser), durchgeführt werden können.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (200608_SM_CoronaVO_private_Veranstaltungen.pdf)Corona-Verordnung - Private Veranstaltungen[Stand: 8. Juni 2020]25 Kb
 
2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
Donnerstag, den 21. Mai 2020 um 20:29 Uhr

Gemeinsam haben wir ein 2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht:

✅ 775 Millionen Soforthilfe für unsere Wirtschaft- für alle Branchen und gezielt für kleine und mittlere Unternehmen

✅ 330 Millionen als Stütze für die Gastronomie und Hotellerie

✅ 240 Millionen für ÖPNV und Busförderung

✅ 65 Millionen für Laptops für bedürftige Schülerinnen und Schüler – wir verdoppeln die Mittel des Bundes

✅ 50 Millionen Soforthilfe für Vereine

✅ 40 Millionen für Kunst und Kultur

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Corona-Verordnung (in der ab 18.5. gültigen Fassung)
Samstag, den 16. Mai 2020 um 13:45 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell

Die Lockerungen der Maßnahmen, die ab dem 18. Mai greifen, sind in der aktuellen Corona-Verordnung eingearbeitet (Anlage). Weitere Lockerungen sind in der Vorbereitung, aber noch nicht eingearbeitet. Das heißt nicht, dass diese Lockerungen nicht kommen, sondern lediglich, dass sie formal noch nicht beschlossen sind.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (2020-05-16-CoronaVO 1.Änd_kons_oÄ.pdf)Corona-Verordnung[Stand: ab dem 18. Mai 2020]250 Kb
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7. Änderungsverordnung „Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)
Sonntag, den 03. Mai 2020 um 14:00 Uhr

Baden-Württemberg hat die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Angela Merkel vom 30 April 2020 in die Corona Verordnung eingearbeitet. Ab dem morgigen Montag, den 4. Mai 2020, ergeben sich u.a. folgende Änderungen:

- Friseure und Fußpflege können wieder ihre Arbeit auf nehmen.

- Die Abschlussklassen besuchen die Schulen

- Alle Einzelhandelsgeschäfte (auch über 800 qm) dürfen wieder öffnen

- Gottesdienste können wieder stattfinden.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (2020-05-02-CoronaVO.PDF)7. Änderungsverordnung[CoronaVO (Stand: 4. Mai 2020)]161 Kb
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