Bereits ab dieser Woche werden die stationären Pflegeeinrichtungen im Land von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei der Umsetzung der Testpflicht unterstützt. Das gab das Sozialministerium Baden-Württemberg bekannt. Nach der aktuellen Corona Verordnung müssen Besucherinnen und Besucher von Pflegeeinrichtungen und externe Personen vorab einen negativen Antigentest vorweisen. Zudem ist das Tragen von FFP2-Masken bzw. Masken mit vergleichbarer Qualität künftig verpflichtend. Die CDU-Landtagsfraktion hatte sich bereits seit langem für eine verbindliche Testpflicht in Pflegeeinrichtungen ergänzend zur Maskenpflicht gegenüber dem Sozialministerium stark gemacht. „Nur regelmäßige Testung führt zu einem effektiven Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner“, so Schütte.
Die Einrichtungen müssen den Besucherinnen und Besuchern sowie externen Personen die Testungen seit dem 18. Januar 2021 anbieten. Außerdem muss sich das Personal der stationären Pflegeeinrichtungen seither drei Mal wöchentlich testen lassen. Damit sollen die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeeinrichtungen als die besonders gefährdete Bevölkerungsgruppe noch besser vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus geschützt werden. Die Unterstützung der Einrichtungen wird in erster Linie durch einen vorübergehenden Einsatz von Personal der Bundeswehr und anschließend durch die Einstellung von Freiwilligen erfolgen, die über einen öffentlichen Aufruf der Bundesagentur für Arbeit erreicht werden sollen.
Bereits mehr als die Hälfte der Kreise hat Anträge auf Hilfe durch die Bundeswehr gestellt.
