Bundesförderung für Verkehrsprojekte wird vom Land ergänzt

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Chance für Reaktivierung der Krebsbachtalbahn und für weitere Projekte

Seit diesem Jahr fördert der Bund über das sogenannten Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz (GVFG) die Reaktivierung oder Elektrifizierung einer Eisenbahnstrecke mit 90% der Baukosten und für die Planung einem pauschalen Zusatz von 10%. Damit wurde die Förderquote gegenüber dem letzten Jahr um über 30% erhöht. Damit werden auf Landesseite Mittel frei, die nun verwendet werden, um den verbleibenden Teil der Finanzierung mit 57,5% zu fördern.

Das Landeskabinett stimmte am Dienstag (13. Oktober 2020) der Anhebung der Landes-Fördersätze für Projekte zu, die aus Mitteln des Bundesprogramms GVFG finanziert werden. „Baden-Württemberg ist beim Abruf von Bundesfördermitteln für die Schiene im Spitzenfeld. Denn wir wissen: jeder zusätzliche Euro, den wir in den ÖPNV investieren, ist ein Euro für eine attraktive, flexible und moderne Mobilität in Baden-Württemberg“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Wir wollen Baden-Württemberg zum Schienenland Nummer eins machen und gestalten deshalb die Förderung so, dass mehr Projekte als bisher in Angriff genommen werden und wir als Land in hohem Maße von der Bundesförderung profitieren können.“

Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, sagte dazu:

„Die unionsgeführte Bundesregierung hat mit der schrittweisen Versechsfachung der Mittel im GVFG ein Ausrufezeichen für den Klimaschutz im Verkehrssektor gesetzt. Auch Elektrifizierungs- und Reaktivierungsprojekte werden jetzt mit bis zu 95 % gefördert. Dadurch können erst die entsprechenden Konzepte des Verkehrsministeriums in die Umsetzung kommen. Jetzt gilt es, möglichst schnell vor Ort die Planungen voranzubringen, damit Baden-Württemberg auch in den kommenden Jahren einen großen Teil der Bundesmittel abrufen kann.“

Schütte, der in Stuttgart im Verkehrs- und Finanzausschuss sitzt, ergänzte: „Die große Koalition in Berlin und die Landesregierung haben ihre Hausaufgaben gemacht und die Voraussetzung für einen hohen Finanzierungsanteil geschaffen. Es würde mich sehr freuen, wenn es gelingt diese Finanzierung auch für den Ausbau der Krebsbachtalbahn und eventuell sogar eine Zweigleisigkeit der S5 zwischen Meckesheim und zumindest Sinsheim zu nutzen.“

Quelle: Ministerium für Verkehr

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