Gespräche mit Fraktionsvorsitzendem und Staatssekretären aus Kultus- sowie Wirtschaftsministerium
Sinsheim/Stuttgart. Bereits zum zweiten Mal konnte der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte (CDU), zahlreiche Bürgermeister sowie aktive und ehemalige Kommunalpolitiker aus seinem Wahlkreis im Landtag in Stuttgart begrüßen. Gemeinsam ging es mit dem Bus von Sinsheim nach Stuttgart, wo Schütte die Delegation vor dem Landtag in Empfang nahm. Nach einer kurzen Einführung durch den Besucherdienst hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, eine Regierungsbefragung von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus zu verfolgen. Dort konnten sie „ihren“ Landtagsabgeordneten auch gleich in Aktion sehen: Schütte hatte einige Fragen an den Verkehrsminister Winfried Hermann, unter anderem zur stärkeren Förderung des Nahverkehrs auch außerhalb von Stuttgart, was die CDU im Zuge der Diskussion um Dieselfahrzeuge durchsetzen konnte.
Im Anschluss an den Besuch der Plenarsitzung stand, nach einer Begrüßung und einem kurzen Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, ein Austausch mit dem Staatssekretär im Kultusministerium, Volker Schebesta (CDU). Dieser betonte in der Diskussion, wie wichtig der Landesregierung eine ausreichende Lehrerversorgung an den Schulen sei: „Wir sind das erste Mal in der Situation, dass wir zwar genügend Geld und Stellen im Haushalt eingestellt, aber nicht genügend Lehrerinnen und Lehrer haben, um diese Stellen auch zu besetzen.“ Das gelte auch für Rektorinnen und Rektoren an kleinen Grundschulen. Hier habe Ministerin Dr. Eisenmann (CDU) ein Konzept zur Verbesserung vorgelegt, mit dem zum Beispiel auch an Schulen zwischen 41 und 80 Schülern A13 für die Leitungsstelle bezahlt werden soll.
Weitere Themen, die von den kommunalen Vertretern angebracht wurden, waren die Digitalisierung der Schulen oder die Förderung der Kleinkindbetreuung im Land. Hier konnte Schebesta auf einige zusätzliche Förderungen der Landesregierung verweisen: So wurden innerhalb von 10 Jahren die Fördermittel für die „Unter 3 Betreuung“ von ca. 100 Millionen auf über 1 Milliarden Euro pro Jahr angehoben, für die „Über 3 Betreuung“ wird der Zuschuss bis 2021 von ca. 500 Millionen ebenfalls auf über 1 Mrd. Euro angehoben. Für die Digitalisierung der Schulen werden extra 150 Millionen Euro in einem Landesförderprogramm zur Verfügung gestellt.
Im Anschlus stand der Gruppe Katrin Schütz (CDU), Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Rede und Antwort. Wichtige Themen im Gespräch mit der Staatssekretärin waren die Denkmalpflege, die Städtebauförderung für die Gemeinden im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach sowie Vorschriften beim kommunalen Wohnungsbau. Schütz betonte, wie wichtig der regelmäßige Kontakt zwischen der Kommunalpolitik, den Abgeordneten und den Ministerien sei. Nur so merke man, wo vor Ort tatsächlich der Schuh drücke. „Sie haben hier mit Albrecht Schütte einen sehr aktiven Abgeordneten, der, wenn es nötig ist, sehr schnell entscheidende Gespräch aufsetzt und hartnäckig bleibt.“
Zum Abschluss eines gelungenen Tages stand ein gemeinsamer Besuch des 173. Canstatter Volksfestes auf dem Wasen an, wo die Kommunalpolitiker mit Schütte den Abend gemütlich ausklingen ließen, bevor es mit dem Bus zurück nach Sinsheim ging. (Text: Hummel / Fotos: Nahrgang/Busse)
