Mit der Einbringung des Etats für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 durch Finanzministerin Edith Sitzmann MdL haben in Stuttgart die Haushaltsberatungen begonnen. Nach einer grundsätzlichen Aussprache im Parlament am 15. November finden in den darauffolgenden beiden Wochen von morgens bis abends die Haushaltsberatungen im Detail im Finanzausschuss des Landtages statt.
Als stellvertretender Sprecher für Finanzen der CDU-Landtagsfraktion freut sich der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte auf diese Arbeit. Allerdings sind bis dahin noch ausführliche Vorbereitungen notwendig. Schließlich umfasst der Haushaltsentwurf mehr als 4.000 Seiten. Darin wird im Einzelnen über die Ausgabenwünsche von mehr als 100 Milliarden Euro Rechenschaft abgelegt.
Davon entfallen 49,8 Milliarden auf das Haushaltsjahr 2018 und 51,1 Milliarden auf das Haushaltsjahr 2019. Neben den Zuschüssen an die Kommunen gibt das Land Baden-Württemberg vor allem Mittel für Bildung (2018:11,1 Milliarden Euro), Forschung und Kunst (2018: 5,2 Mrd), Innere Sicherheit mit Katastrophenschutz (2018: 3,7 Mrd Euro).
„Indem wir die Kommunen in die Lage versetzen, ihre Aufgaben zu erfüllen, mit Bildung und Forschung und einer deutlich zunehmenden Sanierung unserer Infrastruktur in die Zukunft investieren, legen wir genau die richtigen Schwerpunkte“, sagte Schütte. „Für mich ist es ganz besonders wichtig, mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger sorgsam umzugehen.“
Fotos: Heyd
