Presse 2017
Land unterstützt Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar mit weiteren 569.172 Euro
Dienstag, den 12. Dezember 2017 um 14:30 Uhr

Breitbandausbau / Gefördert werden Maßnahmen in Lobbach, Eschelbronn, Neidenstein, Wiesenbach, Bammental und Baiertal

Das Land Baden-Württemberg unterstützt den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beim Breitbandausbau mit 569.172 Euro. Das teilten die Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein (Grüne) und Dr. Albrecht Schütte (CDU) am heutigen Dienstag mit.

Gefördert wird die komplette innerörtliche Breitbandversorgung der Gemeinde Lobbach mit den Ortsteilen Waldwimmersbach und Lobenfeld. In Eschelbronn soll nicht nur das Gewerbegebiet ans schnelle Netz angeschlossen werden - im Rahmen einer Mitverlegung profitieren auch die Meckesheimer Straße und die Straße am Seerain. In Neidenstein werden in einem Abschnitt der Industriestraße wie auch in der Straße Am Bahndamm Glasfaserkabel verlegt. Komplett ans schnelle Internet angeschlossen wird das Gewerbegebiet Wiesenbach mitsamt dem angrenzenden Areal, das zu Bammental gehört. Hergestellt wird in Wiesenbach außerdem der Lückenschluss vom Gewerbegebiet über die frisch sanierte Ortsdurchfahrt zur Waldstraße und Poststraße, über die dann auch die Panoramaschule angebunden wird. In Wiesloch-Baiertal geht es beim innerörtlichen Breitbandausbau weiter mit der Wieslocher Straße und der Sinsheimer Straße. Über die Straße Am Krähberg wird außerdem die Pestalozzischule ans schnelle Netz angeschlossen.

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Von einer alten Dame und ihrem kleinen Vampir
Montag, den 11. Dezember 2017 um 10:56 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL las an der Steige-Grundschule in Eberbach

Eberbach. Seit 2004 gibt es den bundesweiten Vorlesetag, der jedes Jahr am dritten Freitag im November stattfindet. Mit viel Freude nahm der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte auch in diesem Jahr wieder an der Aktion teil. Nachdem er freitags schon an verschiedenen Kindergärten gelesen hatte, ließ er es sich nicht nehmen, am darauffolgenden Montag auch die Steige-Grundschule in Eberbach zu besuchen.

„Vorlesen macht mir persönlich sehr viel Spaß und den meisten Kindern auch“, so Schütte. Regelmäßiges Vorlesen präge das soziale Empfinden und Verhalten von Kindern positiv. Eine umfassende Lesekompetenz sei eine wesentliche Voraussetzung für die persönliche Entwicklung, Erfolg in Schule und Berufsleben.

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Zu Besuch beim Europäischen Parlament in Straßburg
Montag, den 04. Dezember 2017 um 09:30 Uhr

CDU-Verbände des Rhein-Neckar-Kreises auf gemeinsamer Fahrt mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte

Das Ziel eines Ausflugs der CDU-Verbände Angelbachtal, Bammental, Wiesenbach und Heiligkreuzsteinach war die „Europäische Hauptstadt“ Straßburg. Die zahlreichen Mitreisenden freuten sich auf das Europäische Parlament mit dem Besuch einer Plenarsitzung sowie auf die anschließende Diskussionsrunde mit dem Europaabgeordneten Andreas Schwab MdEP (CDU). Im Innenhof des Parlamentes angekommen, begrüßte Sven Maier, Mitarbeiter "unseres" Europaabgeordneten Daniel Caspary, die Reisegruppe und führte diese nach den üblichen Sicherheitschecks auf die Besuchertribüne des Plenarsaals.

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Haushaltsentwurf macht das Land fit für die Zukunft
Freitag, den 01. Dezember 2017 um 22:20 Uhr

Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 abgeschlossen / Etats umfassen jetzt 50,5 und 51,9 Milliarden Euro / Mehr Geld für Bildung und innere Sicherheit

Zum Abschluss von zwei intensiven Wochen Haushaltsberatungen im Finanzausschuss – insgesamt wurden 384 Anträge behandelt – standen das Staatshaushaltsgesetz sowie des Haushaltsbegleitgesetz auf der Tagesordnung. Dazu hatte der Finanzausschuss noch von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis zu nehmen.

In den beiden Gesetzen wird ein Großteil der eigentlichen Haushaltsberatungen formalisiert. „In dieser Zusammenfassung sieht man noch einmal“, so der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte, „welche Maßnahmen sich im Haushalt 2018 und 2019 für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes wiederfinden: Schuldentilgung von 500 Millionen Euro, weitere Reduzierung der Kreditverpflichtungen um ca. 900 Millionen Euro, erhöhte Zuführung zur Versorgungsrücklage von über 1 Milliarde Euro und deutlich mehr Sanierungsmittel als in der Vergangenheit. Zusammen mit den Investitionen in Bildung und Forschung, sowie mit deutlich mehr Mitteln für die innere Sicherheit bringen wir Baden-Württemberg nach vorne.“

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Baden-Württemberg steigt in die Schuldentilgung ein
Donnerstag, den 30. November 2017 um 17:45 Uhr

Gleichzeitig zusätzliche Rücklagen im Versorgungsfonds und Mittel für die Sanierung von Landes- und kommunaler Infrastruktur

Am vorletzten Tag der Haushaltsberatungen standen der Einzelplan des Finanzministeriums selber sowie die allgemeine Finanzverwaltung auf der Tagesordnung. Während das Ministerium selbst Kosten von knapp 1,7 Milliarden Euro hat, sind dort - neben der Steuerverwaltung an sich - auch mit Vermögen und Bau quasi die Bauverwaltung des Landes sowie zum Beispiel das Landesamt für Besoldung und Versorgung abgebildet. Mit Steuereinnahmen (gemäß Haushaltsentwurf) von 38,2 Milliarden Euro beziehungsweise 38,9 Milliarden (in 2019) und Ausgaben von 20,2 bzw. 21,3 Milliarden Euro finden sich fast alle Einnahmen und über 40% der Ausgaben im Einzelplan Allgemeine Finanzverwaltung.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen konnten die guten Nachrichten der aktuellen Steuerschätzung eingearbeitet werden, sodass die Einnahmen noch einmal um knapp 1 Milliarde höher ausfallen werden. Knapp 3 Milliarden Euro muss das Land Baden-Württemberg im Länderfinanzausgleich an andere Bundesländer weiterleiten. Im Bereich der allgemeinen Finanzverwaltung wird auch der sogenannte kommunale Finanzausgleich abgewickelt. Zum einen wird die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu einem gewissen Teil ausgeglichen, zum anderen unterstützt das Land seine Kreise und Gemeinden mit 7,8 bzw. 7,9 Milliarden Euro netto.

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Der kleine Wassermann und der Schwimmtrainer der DLRG Bammental
Donnerstag, den 30. November 2017 um 17:27 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL las im Regenbogen-Kindergarten

Dr. Albrecht Schütte MdL las im Bammentaler Regenbogen-Kindergarten

Bammental. „Wenn ihr einen Wunsch habt oder etwas im Kindergarten verändert werden soll, dann hat Herr Schütte immer ein offenes Ohr für Euch“, so stellte Kindergartenleiterin Ursula Fenske den Landtagsabgeordneten und Gemeinderat Dr. Albrecht Schütte (CDU) den rund 15 Kindern vor.

Im Rahmen des „14. Bundesweiten Vorlesetages“, der seit 2004 gemeinsam von der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn Stiftung veranstaltet wird, besuchte Schütte den Regenbogen-Kindergarten in Bammental. „Der Vorlesetag ist für mich jedes Jahr ein Highlight“, so Schütte. Vorlesen sei der Schlüssel zu Bildung. Kinder und Jugendliche, denen vorgelesen werde, entwickeln einen engen Bezug zum Lesen und haben später selbst mehr Freude daran.

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11 Milliarden Euro für die Schulbildung in Baden-Württemberg
Mittwoch, den 29. November 2017 um 17:30 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert / Haushaltsberatungen zu Bildung, Verkehr und Landwirtschaft

Stuttgart. Am ersten Tag der zweiten Woche der Haushaltsberatungen stand das intensivste Programm auf der Tagesordnung. Zunächst ging es um die knapp 2 Milliarden Euro für das Verkehrsministerium. Mit 1,5 Milliarden Euro macht der Zuschuss für den öffentlichen Nahverkehr den Löwenanteil dieser Summe aus. Dazu erhält das Land circa 1 Milliarde Euro an sogenannten Regionalisierungsmitteln aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes. Gefördert wird unter anderem der Schienenpersonennahverkehr (z.B. die S-Bahn Rhein-Neckar). Ebenso erhalten die Kreise Mittel zum Ausgleich des Defizits der Schülerbeförderungskosten.

„Um die Sanierungsmittel für Bundesstraßen und Autobahnen komplett zu nutzen, bauen wir planmäßig unsere Straßenbauverwaltung aus. Gleichzeitig erhöhen wir die Mittel für Sanierung von Landesstraßen signifikant“, so der stellvertretende Sprecher für Verkehr, Dr. Albrecht Schütte. Landauf, landab sehe man das an der zunehmenden Anzahl von Baustellen, aber nur so könne man die Infrastruktur für die Zukunft erhalten. Auch beim Neubau von Landesstraßen erhöhe man die Mittel. Dies gelte nach den heutigen Beratungen auch wieder für Radwege entlang von Landesstraßen. Hier fand sich im Regierungsentwurf ein Fehler, der zu einer drastischen Reduktion der Mittel geführt hätte. Das haben wir, so Schütte, korrigiert. Jetzt stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, um Lückenschlüsse im Radwegenetz an Landesstraßen zu finanzieren. „Man sieht es ja allenthalben direkt im Wahlkreis vor Ort, wo durch die Asphaltierung von wenigen Metern die Radverbindungen deutlich verbessert werden können.“ Die Themen Verkehrssicherheit sowie Mobilität der Zukunft sind im Kapitel 1306 des Ministeriums abgebildet.

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Dr. Albrecht Schütte MdL jetzt Mitglied des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion
Dienstag, den 28. November 2017 um 16:05 Uhr

Stuttgart / Sinsheim. Dr. Albrecht Schütte, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg (Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach), wurde vor Kurzem von Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, dem Vorsitzenden der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion, im Fraktionsvorstand als neues Mitglied begrüßt.

Schütte rückte nach für seinen bisherigen Landtagskollegen Felix Schreiner, der bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag das Direktmandat im Wahlkreis Waldshut erringen konnte und demzufolge aus der CDU-Landtagsfraktion ausschied.

Zudem wurde Schütte, der auch Sprecher für den Themenbereich „Neue Mobilität“ ist, zum stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises (AK) Verkehr der CDU-Landtagsfraktion gewählt, nachdem der bisherige Stellvertreter, Thomas Dörflinger MdL, dem jetzigen Bundestagsabgeordneten Schreiner in seinem Amt als verkehrspolitischer Sprecher nachgefolgt war.

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Mehr als fünf Milliarden für die Zukunft unseres Landes
Freitag, den 24. November 2017 um 15:25 Uhr

Einzelberatung zu den Etats der Ministerien Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie Umwelt, Energie und Klimaschutz

Archivfoto März 2017

Zum Abschluss der ersten Woche der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss stand zunächst mit dem Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst der zweitgrößte Ressorthaushalt auf der Tagesordnung. Über 5 Milliarden Euro werden vom Land für seine Universitäten, einschließlich der Kliniken, der Pädagogischen Hochschulen, Hochschulen, Musikhochschulen und Museen aufgewendet. Nicht im Haushalt des Ministeriums, sondern direkt bei der Allgemeinen Finanzverwaltung, sind zudem noch hunderte Millionen von Bauaufwendungen für die Hochschullandschaft angesiedelt.

„Es ist schon beeindruckend, dass inklusive Baumaßnahmen circa eine halbe Milliarde Euro jährlich für die Universität Heidelberg ausgegeben wird“, so der Abgeordnete Schütte. „Damit investieren wir in die Zukunft. Bereiche, in denen heute noch Grundlagenforschung betrieben wird, sichern in Jahrzehnten unseren Wohlstand.“ Daher sei es ihm, so Schütte, enorm wichtig, bei Wissenschaft und Forschung einen Schwerpunkt zu setzen.

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Digitale Komponente für Klimaerlebniszentrum – Stärkung der Rettungsdienste
Donnerstag, den 23. November 2017 um 18:15 Uhr

Haushaltsberatungen für Inneres, Soziales und Wirtschaft mit Karl Klein und Dr. Albrecht Schütte

Dr. Albrecht Schütte MdL und Karl Klein MdL

Stuttgart. Auf der Tagesordnung der Haushaltsberatungen am 23. November stand mit den Etats für Inneres, Soziales und Wirtschaft die Arbeit dreier prominenter Ministerien im Mittelpunkt. Rund 3,7 Milliarden Euro stellt das Land jeweils in 2018 und 2019 für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Verfügung. Die Stärkung der Polizei verläuft planmäßig. Ganz besonders investiert das Land aktuell in die Erhöhung der Ausbildungskapazität. Indem Stellen und Räumlichkeiten für über 1600 zusätzliche Bewerber geschaffen werden, kann in den Folgejahren der starke Abgang durch Pensionierungen ausgeglichen werden und die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten erhöht werden. Neben der inneren Sicherheit werden in diesem Etat für den Breitbandausbau dreistellige Millionensummen den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Besonders freuten sich die beiden Finanzausschussmitglieder Klein und Schütte, dass als Anerkennung und Ergänzung für das in Sinsheim entstehende Klimaschutzzentrum eine interaktive digitalisierte „Weltklimakugel“ vom Land Baden-Württemberg finanziert wird.

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"Liselotte will nicht baden"
Donnerstag, den 23. November 2017 um 10:13 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) las den Schlaufüchsen im Steinsfurter Kindergarten St. Felicitas vor

Sinsheim-Steinsfurt. Im ganzen Land hieß es am 17. November wieder:Deutschland liest vor! Dazu besuchte der Parlamentarier Dr. Albrecht Schütte (CDU) die Schlaufüchse-Gruppe des Katholischen Kindergarten St. Felicitas in Sinsheim-Steinsfurt. Mit im Gepäck hatte er das Bilderbuch„Liselotte will nicht baden“, geschrieben und illustriert von Alexander Steffensmeier.

Das Buch handelt von der liebenswerten Kuh Lieselotte und ihren Freunden vom Bauernhof, die sich beim Spielen ordentlich schmutzig gemacht haben. Vor dem Schlafengehen müssen alle gebadet werden. Nur Liselotte möchte nicht und versucht sich vor der rigorosen Bäuerin zu verstecken.

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Justiz wird weiter gestärkt
Mittwoch, den 22. November 2017 um 17:30 Uhr

Am ersten Tag der Haushaltsberatungen ging es um die Einzelpläne des Staatsministeriums, des Justizministeriums und des Landtags

Traditionell beginnen die Haushaltsberatungen im Landtag von Baden-Württemberg mit dem Etat des Parlaments selbst und den Mitteln für das Staatsministerium. Mit leicht über 100 Millionen Euro ist der direkte Etat des Landtags von Baden-Württemberg ein kleiner Posten im Staatshaushalt. Nach der Fertigstellung des Besucherzentrums sind die Ausgaben von 2017 bis 2019 leicht rückläufig. Mit knapp unter 90 Millionen werden die Ausgaben für die Abgeordneten, deren Mitarbeiter, den Fraktionsmitarbeitern, der Landtagsverwaltung sowie den Gebäudekosten abgedeckt. Damit ergeben sich Kosten von 8,51 Euro je Einwohner und Jahr in Baden-Württemberg. Dem stehen zum Vergleich 14,11 Euro pro Einwohner und Jahr im Bundesschnitt gegenüber.

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Haushaltsberatungen in Baden-Württemberg unter gutem Vorzeichen
Dienstag, den 21. November 2017 um 23:55 Uhr

Bildung und Forschung größte Einzelposten / Erstmals Tilgung von Kreditmarktschulden / Deutlich mehr Mittel für Kommunen

Grafik: © Dr. Albrecht Schütte

Am morgigen Mittwoch, 22. November 2017 beginnen im Finanzausschuss des Landtags die Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/19 für Baden-Württemberg. Neben den Zuschüssen und Zuweisungen an die Kommunen von über 12 Milliarden Euro, sind der Kultusetat mit gut 11 Milliarden Euro und der Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit 5,2 Milliarden Euro die größten Einzelposten im Haushalt. Dr. Albrecht Schütte, stellvertretender finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich auf die intensive Diskussion und weitere Verbesserungen bei der Verteilung der Landesmittel für 2018 und 2019.

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Eisenmann: "Alle Schularten haben den gleichen Respekt und die gleiche Wertschätzung verdient"
Samstag, den 18. November 2017 um 11:00 Uhr

Herbstempfang des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim) mit der baden-württembergischen Kultusministerin

Zuzenhausen. Dr. Susanne Eisenmann, seit Mai 2016 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, sprühte förmlich vor Energie während ihrer 45-minütigen Rede auf dem Herbstempfang des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim), der in dieser Woche in der Häuselgrundhalle Zuzenhausen stattfand.

Am Stau auf der Autobahn, der dafür sorgte, dass sie 20 Minuten zu spät kam, konnte auch sie nichts ändern, hinter dem Rednerpult jedoch wie auch in der Bildungspolitik ist Stillstand eher ein Fremdwort für sie. Tatsächlich stand die Kultusministerin keine Minute still, nahm während ihren engagierten Ausführungen ordentlich Fahrt auf und ihr Publikum mit, arbeitete sich durch alle Schularten und vielfältige bildungspolitische Themen.

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Land unterstützt Heidelberger Internationale Schule (HIS)
Donnerstag, den 16. November 2017 um 10:40 Uhr

Gute Nachrichten für die Internationale Schule Heidelberg, die Stadt und die Region

Foto - Copyright: CDU/Markus Schwarze Stuttgart / Heidelberg. Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universität, der Forschungseinrichtungen und internationaler Unternehmen, die nur für wenige Jahre mit ihren Familien nach Heidelberg kommen, leistet die Internationale Schule Heidelberg hervorragende Arbeit. Die Kinder werden auf Englisch gemäß einem internationalen Bildungsplan unterrichtet. Bis einschließlich zum Jahr 2016 erhielt diese Bildungseinrichtung aber keinerlei Zuwendungen vom Land.

Erstmalig konnten 2017 Mittel zur Unterstützung dieser Schule in den Haushalt aufgenommen werden. Auf Veranlassung der CDU-Landtagsfraktion wird die Fortführung dieser Unterstützung jetzt auch für die Jahre 2018 und 2019 in den Haushaltsentwurf aufgenommen. CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hatte das Bemühen mitunterstützt.

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