Presse 2018
Abgeordnete begrüßen die Lösung zum Ankunftszentrum
Dienstag, den 16. Oktober 2018 um 16:50 Uhr

PHV kann zur digitalen Wissensstadt der Zukunft werden

Es war keine einfache Aufgabe, das hochprofessionelle Ankunftszentrum zu erhalten und gleichzeitig PHV für die dringend benötigte Entwicklung von Heidelberg freizugeben. Dass Innenminister Thomas Strobl (CDU) hier eine Lösung gefunden hat, wird von den örtlichen Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Karl Klein, Julia Philippi und Claudia Martin sowie Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL (CDU) dementsprechend begrüßt.

„Lange hat es gedauert, aber jetzt wird die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum in einem modernen Stadtteil unter Berücksichtigung von Wissensgesellschaft und Digitalisierung ermöglicht“, erklärte Schütte. „Mit der Bündelung aller Verfahrensschritte bei der Ankunft von Flüchtlingen haben wir eine deutliche Beschleunigung erreicht. Das können wir jetzt erhalten“, ergänzte Karl Klein, der Vorsitzender des Innenausschuss ist.

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Bürgermeister und Kommunalpolitikern besuchten Dr. Albrecht Schütte MdL
Montag, den 15. Oktober 2018 um 11:30 Uhr

Gespräche mit Fraktionsvorsitzendem und Staatssekretären aus Kultus- sowie Wirtschaftsministerium

Sinsheim/Stuttgart. Bereits zum zweiten Mal konnte der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte (CDU), zahlreiche Bürgermeister sowie aktive und ehemalige Kommunalpolitiker aus seinem Wahlkreis im Landtag in Stuttgart begrüßen. Gemeinsam ging es mit dem Bus von Sinsheim nach Stuttgart, wo Schütte die Delegation vor dem Landtag in Empfang nahm. Nach einer kurzen Einführung durch den Besucherdienst hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, eine Regierungsbefragung von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus zu verfolgen. Dort konnten sie „ihren“ Landtagsabgeordneten auch gleich in Aktion sehen: Schütte hatte einige Fragen an den Verkehrsminister Winfried Hermann, unter anderem zur stärkeren Förderung des Nahverkehrs auch außerhalb von Stuttgart, was die CDU im Zuge der Diskussion um Dieselfahrzeuge durchsetzen konnte.

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Tagesstätte für Ältere an der Kapazitätsgrenze
Montag, den 15. Oktober 2018 um 11:20 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zum Pflegepraktikum bei der Tagesstätte Mayerhöffer

(V.l.n.r): Ronny Brosende (bpa), Eike Mayerhöffer, Kai Mayerhöffer, Verena Hartmann (alle Pflegedienst).

Sinsheim-Rohrbach. Bereits im dritten Jahr in Folge lädt der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) baden-württembergische Landtagsabgeordnete zu einem kurzen „Pflegepraktikum“ in Pflege- und Betreuungseinrichtungen ein. Auch dieses Mal nutzte der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, die Möglichkeit, um sich ein besseres Bild von der Situation der Pflege im Land zu machen.

Nachdem Schütte in den Vorjahren bereits einen Einblick bei einer ambulanten Kinderkrankenpflege und einem Pflegeheim gewinnen konnte, ging es dieses Jahr zur „Tagesstätte Mayerhöffer“. Gemeinsam mit Ronny Brosende von der Landesgeschäftsstelle des bpa in Stuttgart wurde der Landtagsabgeordnete von Kai Mayerhöffer, dem Leiter der Tagesstätte, seinem Bruder Eike Mayerhöffer, der die ambulante Pflege leitet, und Verena Hartmann, der Pflegedienstleitung in Sinsheim-Rohrbach, begrüßt.

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Erneut Landesmittel für den Breitbandausbau verteilt
Freitag, den 12. Oktober 2018 um 17:00 Uhr

Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 83.000 Euro

Stuttgart. Bei der heutigen (12.10.) Übergabe von 38 Breitbandförderbescheiden mit einer Fördersumme von insgesamt 7,7 Millionen Euro durch den stellvertretenden Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) unterstrich dieser:

„Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung.“ Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar gehörte zu den Empfängern und erhielt Fördermittel in Höhe von 83.150 Euro. Damit wird die Mit- und Neuverlegung von Kabelschutzrohren zur Errichtung eines Backbone-Netzes zwischen Angelbachtal und Sinsheim-Eschelbach sowie im Bereich Hacks-Mühle in Reichartshausen gefördert.

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Informationsabend mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Dienstag, den 09. Oktober 2018 um 14:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL lud zur Diskussion um die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die zum 25. Mai dieses Jahres gilt, war eigentlich gedacht, um die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Internetgiganten wie Google, Apple und Co. zu stärken. Allerdings sind vor allem Vereine und kleine Unternehmen von der Verordnung betroffen. Aus diesem Grund lud der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, zu einem Informations- und Diskussionsabend mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, ins Gasthaus Linde nach Sinsheim ein.

Rund 35 Interessierte hörten zunächst, warum der CDU-Parlamentarier Schütte die konkrete Ausgestaltung der DSGVO kritisch sieht: „Die eigentlichen Herausforderungen der modernen Zeit wie die Frage nach „Big Data“ und dem Umgang mit großen Datenmengen werden nicht ausreichend angegangen, stattdessen machen die Widrigkeiten der DSGVO das ehrenamtliche Engagement in Vereinen noch unattraktiver.“

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