Was machen die Abgeordneten in Stuttgart so den ganzen Tag?
Samstag, den 05. Januar 2019 um 14:15 Uhr

Sozialverband VdK Bammental auf Einladung von Dr. Albrecht Schütte im Landtag

Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) kamen Mitglieder des Sozialverbands VdK Bammental in den Landtag von Baden-Württemberg. Nach dem Besuch der Plenardebatte diskutierten die Teilnehmer mit dem Abgeordneten über aktuelle Themen der Landespolitik. Da ihn die meisten persönlich kennen, konnte Schüttes Vorstellung kurz bleiben und der Abgeordnete kam schnell auf einige Schwerpunkte des Nachtragshaushaltes zu sprechen, der an diesem Tag in den Landtag eingebracht wurde.

„Wir stellen den Kommunen ca. 500 Mio. € für die Kinderbetreuung zwischen 3 und 6 zur Verfügung, bringen die Digitalisierung an den Schulen mit weiteren Landesmitteln von 150 Mio. € voran und verringern mit einer Schuldentilgung von faktisch über 2 Mrd. € die Belastung künftiger Generationen“, fasste Schütte den Plan zusammen. Mit der Schaffung von zusätzlichen 200 Lehramts- und 150 Medizinstudienplätzen im Nachtrag reagiere man auf den dringenden Bedarf. Auf Wunsch der CDU stärke der Etat die Polizei weiter durch Mittel zur Auszahlung von Überstunden und zusätzliche 6,5 Mrd. € für die Rettungsdienste.

Um mit den VDKlern über Pflege zu diskutieren, war mit Schütte sein Kollege Stefan Teufel, Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales und Integration, gekommen. „Ich kann Ihnen zu dem Engagement Ihres Abgeordneten nur gratulieren", so Teufel, bevor er die Herausforderungen in der Pflege darstellte. „Der Pflegebereich steht vor enormen Herausforderungen, bis 2035 braucht es in Baden-Württemberg über 45.000 zusätzliche Pflegekräfte“.

Um die Pflege zukunftssicher zu machen, müssten zum einen die Berufsbedingungen attraktiver gemacht werden, beispielsweise mit einem landesweiten Tarifvertrag. Zum anderen bräuchten auch die pflegenden Angehörigen mehr Unterstützung. Durch die Anrechnung von Pflegezeiten auf Rentenpunkte oder durch das Förderprogramm Kurzzeitpflege, das die Angehörigen entlaste, seien erste Schritte gemacht worden.

„Damit die Pflege möglichst lange daheim bzw. in Pflegeeinrichtungen unmittelbarer Nähe erfolgen kann, müssen die Arztsitze im Ländlichen Raum erhalten und die Krankenhäuser weiterhin erreichbar bleiben“, betonte Teufel. In der Diskussion mit den Teilnehmern machte Teufel deutlich, dass die Digitalisierung im Bereich der Alten- und Krankenpflege neue Wege eröffne. „Mit benutzerfreundlichen Programmen sind Dokumentationspflichten und Verwaltungstätigkeiten schneller erfüllt und die Pflegenden haben mehr Zeit für ihre Patienten“, so der Sozialexperte.

Sehr intensiv war die anschließende Diskussion, in der es um die Heimbauverordnung mit verpflichtendem Einzelzimmer oder um Fragen der Ausgestaltung der Pflegeversicherung ging. Zum Abschluss bedankte sich Harald Schäfer, Vorsitzender des VdK Bammental, bei Stefan Teufel und Albrecht Schütte für den interessanten Einblick in die Landespolitik und die spannende Diskussion. (Fotos: Matthias Busse)