Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell


Bleiben Sie gesund!

 
2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
Donnerstag, den 21. Mai 2020 um 20:29 Uhr

Gemeinsam haben wir ein 2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht:

✅ 775 Millionen Soforthilfe für unsere Wirtschaft- für alle Branchen und gezielt für kleine und mittlere Unternehmen

✅ 330 Millionen als Stütze für die Gastronomie und Hotellerie

✅ 240 Millionen für ÖPNV und Busförderung

✅ 65 Millionen für Laptops für bedürftige Schülerinnen und Schüler – wir verdoppeln die Mittel des Bundes

✅ 50 Millionen Soforthilfe für Vereine

✅ 40 Millionen für Kunst und Kultur

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Corona-Verordnung (in der ab 18.5. gültigen Fassung)
Samstag, den 16. Mai 2020 um 13:45 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell

Die Lockerungen der Maßnahmen, die ab dem 18. Mai greifen, sind in der aktuellen Corona-Verordnung eingearbeitet (Anlage). Weitere Lockerungen sind in der Vorbereitung, aber noch nicht eingearbeitet. Das heißt nicht, dass diese Lockerungen nicht kommen, sondern lediglich, dass sie formal noch nicht beschlossen sind.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (2020-05-16-CoronaVO 1.Änd_kons_oÄ.pdf)Corona-Verordnung[Stand: ab dem 18. Mai 2020]250 Kb
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7. Änderungsverordnung „Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)
Sonntag, den 03. Mai 2020 um 14:00 Uhr

Baden-Württemberg hat die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Angela Merkel vom 30 April 2020 in die Corona Verordnung eingearbeitet. Ab dem morgigen Montag, den 4. Mai 2020, ergeben sich u.a. folgende Änderungen:

- Friseure und Fußpflege können wieder ihre Arbeit auf nehmen.

- Die Abschlussklassen besuchen die Schulen

- Alle Einzelhandelsgeschäfte (auch über 800 qm) dürfen wieder öffnen

- Gottesdienste können wieder stattfinden.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (2020-05-02-CoronaVO.PDF)7. Änderungsverordnung[CoronaVO (Stand: 4. Mai 2020)]161 Kb
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Beschluss vom 30. April 2020: Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den 16 Länderchefs zur Coronakrise
Donnerstag, den 30. April 2020 um 23:40 Uhr

Am 30. April 2020 hat die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den 16 Länderchefs zur Coronakrise getagt. Das Abschlusspapier finden Sie als Anlage.

Eine Übersicht zu den wesentlichen Punkten:

1. Vereinbarte weitere Lockerungen - jeweils unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln:
• Wie bereits am 15. April festgelegt, dürfen ab kommenden Montag, den 4. Mai, die Friseure wieder ihre Betriebe öffnen.
• Zudem dürfen auch wieder Gottesdienste stattfinden.
• Spielplätze dürfen wieder genutzt werden.
• Auch Museen, Ausstellungen und Galerien, Gedenkstätten, sowie zoologische und botanische Gärten können wieder geöffnet werden.
• In den Kliniken sollen wieder planbare/verschiebbare Operationen durchgeführt werden.
Achtung: Damit diese Beschlüsse Wirkung entfalten, müssen sie in die Corona-Verordnungen der jeweiligen Länder eingearbeitet werden. Das wird vermutlich – leider – nicht von allen Ländern einheitlich genauso umgesetzt. Zudem wird es unterschiedliche Termine für einzelne dieser Lockerungen je nach Bundesland geben.

2. Konzepte, die bis zum 6. Mai erarbeitet werden, zur

• schrittweisen weiteren Öffnung von Schulen und Kinderbetreuungsangeboten
• schrittweisen Wiederaufnahme des Sportbetriebes.
Bemerkung: Da bereits heute in mehreren Bundesländern Sportarten wie Golf oder Tennis unter Auflagen erlaubt sind und auch der Spitzensport unter Beachtung von Hygieneregeln wieder trainieren darf, spreche ich mich dafür aus, auch in Baden-Württemberg baldmöglichst Einzelsportarten wie Leichtathletik, Golfen, Schwimmen, Segeln oder solche, die über Distanz gespielt werden, wie Tischtennis und Tennis bzw. Sportarten mit Tieren wie z.B. das Reiten unter Auflagen wieder zu ermöglichen.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (BkMpk3004end.pdf)MPK mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den 16 Länderchefs[Beschluss vom 30. April 2020]92 Kb
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Weitere Hilfen für Hotellerie und Gastronomie in Baden-Württemberg
Freitag, den 24. April 2020 um 12:30 Uhr

Folgendes gemeinsames Schreiben (auszugsweise) haben die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg Dr. Susanne Eisenmann und die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Julia Philippi, Claudia Martin und Karl Klein an den DEHOGA-Kreisverband gesandt:

"Baden-Württemberg ist stolz auf seine hervorragende und abwechslungsreiche Hotel- und Gaststättenlandschaft. Wir wollen, dass unser Land auch nach der Corona-Epidemie zu den ersten Adressen in Sachen Gastronomie und Tourismus in Europa gehört. Angesichts der riesigen Herausforderungen, vor denen Ihre Branche derzeit steht, setzen wir uns als CDU Baden-Württemberg deshalb mit Nachdruck für weitere und breit angelegte Hilfen für die Hotellerie und Gastronomie ein.

Nach unserer Überzeugung braucht die Hotel- und Gaststättenbranche über die bereits laufenden allgemeinen Liquiditätshilfen sowie die Möglichkeiten der Kurzarbeit hinaus weitere Unterstützung. Wir plädieren daher erstens für ein Sonderprogramm des Landes in Höhe von bis zu 300 Millionen Euro, das möglichst vielen Unternehmen Ihrer Branche kurzfristig das Überleben sichert und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive gibt. Zweitens erscheint uns eine auf zwei Jahre befristete Absenkung des für die Branche geltenden Mehrwertsteuersatzes auf 7 Prozent zur Existenzsicherung Ihrer Betriebe während und unmittelbar nach dieser Krise notwendig. Drittens benötigt die ganze Tourismusbranche endlich auch eine Perspektive für die Wiedereröffnung. Wir setzen uns deswegen dafür ein, dass das Land die Voraussetzungen für eine stufenweise Öffnung von Gastronomiebetrieben ab dem 4. Mai schafft – vorausgesetzt, es gibt keine weitere Infektionswelle.

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Corona-Verordnung - CoronaVO (Fassung ab dem 27. April 2020)
Freitag, den 24. April 2020 um 11:00 Uhr

Hier finden Sie die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) in der ab dem 27. April 2020 gültigen Fassung.

Anhänge:
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Fünfte ÄnderungsVO zur CoronaVO
Sonntag, den 19. April 2020 um 09:00 Uhr

Basierend auf den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Merkel vom 15. April hat die Landesregierung die Corona-Verordnung angepasst. Damit wurde die Grundlage geschaffen, dass alle Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufsfläche ebenso wie Buchläden, KFZ- und Fahrradhandlungen mit unbegrenzter Fläche zusätzlich zu den bisher offenen Geschäften unter Beachtung der Hygienevorschriften öffnen dürfen. Zudem wird der Außer-Haus-Verkauf von Eisdielen und Cafés sowie die Öffnung von Wein- und Spirituosenhandlungen erlaubt. Details finden Sie in der aktualisierten Corona Verordnung des Landes anbei. Auf den Übersichten sind die Entscheidungen nochmals dargestellt. Ab 4. Mai ist geplant, auch die Friseure wieder öffnen zu lassen. Zudem werden dann die Abschlussklassen wieder beschult werden.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung-17042020.pdf)CoronaVO[Auslegungshinweise - Stand: 17. April 2020]66 Kb
Diese Datei herunterladen (CoronaVO-konsolidiert-17042020.pdf)Corona-Verordnung - CoronaVO - Fassung vom 17. April 2020[Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2]80 Kb
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Corona: Beschluss vom 15. April 2020
Mittwoch, den 15. April 2020 um 18:45 Uhr

Als Anlage finden Sie den Beschluss (insgesamt 11 Seiten), der im Rahmen einer heutigen Telefonschaltkonferenz (15. April 2020) der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder getroffen wurde.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Beschluss-150420200.pdf.pdf)Beschluss vom 15. April 2020[Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder]122 Kb
 
Bürgersprechstunden – Facebook Live oder einfach per Mail
Dienstag, den 07. April 2020 um 09:00 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte weiterhin erreichbar

„Die persönlichen Kontakte fehlen mir in meiner täglichen Arbeit fehlen ungemein“, formuliert der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) eine der Besonderheiten in der Zeit der Corona-Krise. Kommunizieren tue er selbstverständlich auch weiterhin. So gäbe es etwa viele Anfragen zur Soforthilfe für Soloselbstständige und kleinere Unternehmen. Erreichbar sei Schütte zum Beispiel über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Als nächste feste Termine bietet der Abgeordnete eine Telefonsprechstunde am Dienstag, 7. April zwischen 17.30 und 18.30 Uhr und ist bei Facebook Live am Mittwoch, 8. April ab 18.30 Uhr online direkt erreichbar. Für die Telefonsprechstunde können sich Bürgerinnen und Bürger über Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 0711-2063 8111 anmelden, um den genauen Termin abzusprechen. Natürlich bleibe er auch weiterhin zu anderen Zeiten erreichbar, so Schütte.

Abschließend bedankt sich der Abgeordnete des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach bei all denjenigen, die jetzt besonders für uns alle eintreten: Bei allen in Krankenhäusern und dem Gesundheitssystem Tätigen, den Mitarbeitern in Supermärkten und dem Lebensmitteleinzelhandel, den Vertretern der Blaulichtorganisationen, den Landwirten, denjenigen, die die kritische Infrastruktur und die Notfallbetreuung sicherstellen. Zudem danke er denjenigen, die jetzt unter massiven wirtschaftlichen Einbußen leiden, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

 
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